Dinosaurier am Abgrund – Grüne im Energiemixer

Beim Berliner Koalitionspoker zwischen SPD und CDU opfert die NRW Ministerpräsidentin Kraft den Umbau der NRW Energieversorgung auf  mindestens 15 %  regenerativen Strom bis 2020. Mit diesem Ansatz wurden die Grünen von der SPD in eine Koalition geholt, die jetzt von den Grünen aufgekündigt werden müsste. Mal abgesehen davon, dass die mit Steuermitteln finanzierten Potenzialstudien ohnehin nicht umsetzbar sind, klammern sich die Grünen lieber an die bequeme und auskömmliche NRW Koalition. Lediglich ein Tweet der Grünen Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und ein Pressegespräch vom Vorsitzenden der Grünen-Fraktion Reiner Priggen gab es als Reaktion zum Berliner Koalitionspoker. Wenn die Grünen konsequent wären, müssten sie die NRW-Koalition aufkündigen und damit ihre jeweils persönliche Komfortzone verlassen. Damit würde die Bundesratskarte gezogen und die Verschlechterung des Erneuerbaren Energiegesetz zugunsten der Kohledreckschleudern könnte verhindert werden. Aber die Grünen schaufeln sich ihr Grab in die politische Bedeutungslosigkeit unterhalb der 5% Marke lieber selbst …

Neben der SPD machen auch RWE und Eon Druck auf die Koalitionsverhandlungen. RWE und Eon warnen vor dem Zusammenbruch der Versorgung. Sie fordern Geld, da ihre Kraftwerke nicht wirtschaftlich sind, aber angeblich als Störungsreserve benötigt werden. Ein Schelm wer böses dabei denkt … immerhin weisen Initiativen und Umweltschutzverbände schon seit Jahrzehnten darauf hin. Aber RWE und Eon können sich ja auf ihre Verbündeten in der Politik verlassen.

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