Grüne für Tagebau Hambach

02. Juni 2014
Die Grünen bleiben sich treu. Bei einem Besuch am 22.05.1996 an der Tagebaugrenze vor Kerpen-Buir, hatte sich der damalige stellvertretende NRW Ministerpräsident Vesper und die NRW Umweltministerin Höhn klar für den Tagebau Hambach ausgesprochen. Und das, obwohl die Grünen gerade in Manheim und Buir ein sehr gutes Wahlergebnis wegen des näherrückenden Tagebau Hambach erzielt hatten. Aber jeder hat halt seinen Preis.

Knapp 20 Jahre später zeigt sich dasselbe Bild. Nur halt in einer Antwort vom Grünen Umweltminister Johannes Remmel vom 19.04.2013 zu einer Anfrage der Piratenfraktion zur Rodung des Hambacher Forstes. Zitat Anfang …»Die Landesregierung NRW hat 1977 den Braunkohlenplan Hambach genehmigt. Die im Jahr 1992 in Kraft getretene FFH-Richtlinie ist auf derartige Altprojekte im laufenden Abbaubetrieb im Sinne einer Planungsgewährleistung nicht nachträglich anzuwenden. Folglich ist die Inanspruchnahme des Hambacher Forstes rechtmäßig … Entsprechend den vorliegenden Ausnahmegenehmigungen dürfen die laufenden Rodungen … erfolgen … Zitat Ende«.

Ein identisches Bild bietet sich aktuell auch bei beim Braunkohlen-Tagebau Welzow-Süd. Hier soll mit Hilfe der Partei Die Linke die Ortschaft Proschim abgebaggert werden. Linke und Grüne sind sich also Sachen Braunkohlevertromung sehr einig. Nur bedienen die Grünen ihre Wählerschaft mit der Illusion, dass es mit den Grünen besser läuft. Was aber nachweislich nicht stimmt.

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Bildquelle: Von Johannes Fasolt - Eigenes Werk, inspired by Ulrike, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1052284

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