[[oeko-piraten:start|Startseite oeko-piraten.de]] ==== Piratenpartei in der Kritik ==== {{ :oeko-piraten:gallerie:kein_krieg.jpg?nolink |}} === Hinweis: === Wir nennen uns zwar auch "Piratenpartei Windeck", aber diese [[piratenpartei-in-der-kritik#Nicht unterstützenswerte Beschlüsse und Beiträge der Piratenpartei:|Standpunkte]] werden vom Gemeinderat der Piratenpartei, Peter Inden ausdrücklich nicht geteilt. Deshalb auch der eigene Name "Öko-Piraten Windeck". ==== Unterstützenswerte Standpunkte: ==== * Offener Brief fordert von Scholz Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine - " ... Mit der Lieferung von Waffen haben sich Deutschland und weitere NATO-Staaten de facto zur Kriegspartei gemacht. Und somit ist die Ukraine auch zum Schlachtfeld für den sich seit Jahren zuspitzenden Konflikt zwischen der NATO und Russland über die Sicherheitsordnung in Europa geworden ... Der Krieg birgt die reale Gefahr einer Ausweitung und nicht mehr zu kontrollierenden militärischen Eskalation ‒ ähnlich der im Ersten Weltkrieg ..." https://www.berliner-zeitung.de/article/offener-brief-fordert-von-scholz-stopp-der-waffenlieferungen-an-die-ukraine-223704 * Den Import russischen Gases betrachte ich nicht als Finanzierung der russischen Kriegskasse, sondern als kostengünstig für Verbraucher in Deutschland. Und die deutsche Wirtschaft wird durch das Fehlen von günstiger russischer Energie in den Niedergang getrieben. Siehe auch Nord-Stream-Sabotage: „Die Wahrheit liegt in Berlin“ – warum schweigt die Bundesregierung? https://www.berliner-zeitung.de/article/nord-stream-sabotage-die-wahrheit-liegt-in-berlin-warum-schweigt-die-bundesregierung-2177624 https://de.wikipedia.org/wiki/Hans-Christof_von_Sponeck ==== Nicht unterstützenswerte Beschlüsse und Beiträge der Piratenpartei: ==== Hier einige Zufallsfunde: * ... Zudem spricht sich die Piratenpartei Deutschland für die Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine aus, damit diese sich gegen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg verteidigen kann. Dies steht auch im Einklang mit unserer Satzung, in der es heißt:„Totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen jeder Art lehnt die Piratenpartei Deutschland entschieden ab.“ ... https://die-flaschenpost.de/2023/10/01/piraten-sind-fuer-waffenlieferungen-an-die-ukraine/ * Mathematik der Ermöglichung – Drei Fragen zur Rolle von CDU und BSW beim AfD-Durchmarsch in Sachsen-Anhalt https://piratenpartei.de/2026/10/06/mathematik-der-ermoeglichung/ * Was soll das?? ... Die deutsche Piratenpartei sagt, dass der Ukraine mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln Unterstützung (z.B. Waffenlieferungen schwerer Waffen) gewährt werden muss ... https://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/Positionierung_zum_Angriffskrieg_Russlands_auf_die_Ukraine * ... Die tschechische Piratin und Europaabgeordnete Markéta Gregorová half dabei, ein 35-Milliarden-Euro-Finanzhilfepaket der EU für die Ukraine durchzusetzen, das durch eingefrorene russische Vermögenswerte gedeckt wurde: https://www.greens-efa.eu/en/article/press/moldovas-and-georgias-democracies-under-threat-from-authoritarians-gregorova-warns ... https://die-flaschenpost.de/2025/03/26/die-tyrannei-des-putin-regimes-in-der-ukraine/ * Negativ genozid-Vorwurf befeuert antisemitische Narrative – „Die“ Linke und ihr Parteitag in Potsdam - Die Piratenpartei Deutschland betrachtet den Beschluss des Bundesparteitags der Partei Die Linke in Potsdam, mit dem das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen offiziell als „Völkermord“ bezeichnet wird, als einen orwellhaften Umgang mit der Geschichte! https://piratenpartei.de/2026/06/24/genozid-vorwurf-befeuert-antisemitische-narrative-die-linke-und-ihr-parteitag-in-potsdam/ * Bund genehmigt Brennstäbe für russische Reaktortypen - Berlin, 24. Juli 2026 – Die Piratenpartei Deutschland verurteilt die Entscheidung der Bundesregierung, die Produktion von Brennelementen für russische Reaktortypen unter Mitwirkung des russischen Staatskonzerns Rosatom im Brennelementewerk Lingen zu genehmigen. Diese Entscheidung stellt Sicherheitsbedenken hinten an und zeigt, wie erpressbar Staaten werden können, wenn sie sich bei kritischen Energietechnologien in neue Abhängigkeiten begeben. Sicherheitsrisiken werden systematisch ignoriert. https://piratenpartei.de/2026/07/25/bund-genehmigt-brennstaebe-fuer-russische-reaktortypen/ * Und täglich Grüßt der Mossadegh – der ein Mythos wurde https://aussenpolitik.piratenpartei.de/2026/03/16/und-taeglich-gruesst-der-mossadegh-der-ein-mythos-wurde/ * Iran gegen Israel: Wer hat hier angefangen? https://piratenpartei.de/2026/03/03/iran-gegen-israel-wer-hat-hier-angefangen/ * EU-Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde stärken Menschenrechte und „Woman, Life, Freedom“-Bewegung https://piratenpartei.de/2026/01/30/eu-sanktionen-gegen-iranische-revolutionsgarde-staerken-menschenrechte-und-woman-life-freedom-bewegung/ Einstufung des IRGC als Terrororganisation https://piratenpartei.de/2026/01/24/einstufung-des-irgc-als-terrororganisation/ :!: Wie Iran den US-Israel-Regimewechsel stoppte - Wie schafft es eine „zusammengewürfelte“ Opposition, 50.000 Starlink-Terminals in eine stark sanktionierte Festung zu schmuggeln? Das jüngste Chaos in Teheran war wohl kein echter Aufstand, sondern möglicherweise eine von den USA und Israel orchestrierte Operation zum Regimewechsel. Ihr Scheitern bedeutet viel für die US-Hegemonie in der Region. https://www.nachdenkseiten.de/?p=145324#h05 https://www.youtube.com/watch?v=VCHkNvz0BJo Sonneborn: Westliche Werte und der Iran https://www.jungewelt.de/artikel/515580.sonneborn-westliche-werte-und-der-iran.html * Statement der AG Außen- und Sicherheitspolitik der Piratenpartei https://aussenpolitik.piratenpartei.de/2025/10/05/statement-der-ag-aussen-und-sicherheitspolitik-der-piratenpartei/ * Russische Atomkraftwerke und chinesische Netzwerke in Europa? – Das Europäische Parlament sagt ein klares Nein: Gregorová hilft bei der Aushandlung gemeinsamer Investitionskontrollen https://innenpolitik.piratenpartei.de/2025/09/11/russische-atomkraftwerke-und-chinesische-netzwerke-in-europa-das-europaeische-parlament-sagt-ein-klares-nein-gregorova-hilft-bei-der-aushandlung-gemeinsamer-investitionskontrollen/ * „Israel und die Drecksarbeit für die freie Welt“ https://piratenpartei.de/2025/06/19/israel-und-die-drecksarbeit-fuer-die-freie-welt/ * Iran – Freiheit statt Barbarei https://piratenpartei.de/2026/02/28/iran-freiheit-statt-barbarei/ * Iran gegen Israel: Wer hat hier angefangen? https://piratenpartei.de/2026/03/03/iran-gegen-israel-wer-hat-hier-angefangen/ * Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus https://piratenpartei.de/2026/03/17/zionismus-beschluss-der-linken-niedersachsen-piratenpartei-zieht-klare-grenze-gegen-antisemitismus/ * Genozid-Vorwurf befeuert antisemitische Narrative – „Die“ Linke und ihr Parteitag in Potsdam https://piratenpartei.de/2026/06/24/genozid-vorwurf-befeuert-antisemitische-narrative-die-linke-und-ihr-parteitag-in-potsdam/ * Einstufung des IRGC als Terrororganisation https://piratenpartei.de/2026/01/24/einstufung-des-irgc-als-terrororganisation/ * EU-Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde stärken Menschenrechte und „Woman, Life, Freedom“-Bewegung https://piratenpartei.de/2026/01/30/eu-sanktionen-gegen-iranische-revolutionsgarde-staerken-menschenrechte-und-woman-life-freedom-bewegung/ * Nord Stream – Die Isolation Deutschlands durch unverantwortliche Außen- und Sicherheitspolitik https://piratenpartei.de/2021/08/07/nord-stream-die-isolation-deutschlands-durch-unverantwortliche-aussen-und-sicherheitspolitik/ {{ :oeko-piraten:gallerie:aerial_photo_of_the_effects_of_bombing_cologne__during_ww2_-b.jpg?nolink |}} Bildquellen: \\ https://pixabay.com/de/illustrations/geb%C3%A4ude-frieden-panzer-kein-krieg-7051359/ \\ By USAAF - https://web.archive.org/web/20181120181934/https://scholars.wlu.ca/cgi/viewcontent.cgi?article=1600&context=cmh, Public Domain, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=85924417 [[oeko-piraten:kommentare|Kommentare, Ergänzungen und Hinweise veröffentlichen ...]] {{tag>Piratenpartei}} ~~LINKBACK~~