==== Presseberichte ====

=== Krieg und Frieden ===

  * „Führt zu nichts“ – Kretschmer attackiert Baerbock und fordert Verhandlungen - Zwei Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat sich der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer erneut für eine Verhandlungslösung in dem seit zweieinhalb Jahren tobenden russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geworben. https://www.welt.de/politik/deutschland/article253080720/Michael-Kretschmer-attackiert-Baerbock-Fuehrt-zu-nichts.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=119851#h01
  * Protest gegen Rheinmetall: Antimilitarismus im Westfalenstadion: Schwarz-gelb statt tarnfarben https://www.jungewelt.de/artikel/482307.protest-gegen-rheinmetall-antimilitarismus-im-westfalenstadion-schwarz-gelb-statt-tarnfarben.html https://windeg.de/blog/bvb-fans-gegen-rheinmetall
  * Ukraine: Mehrheit will Verhandlungen! - Eine aktuelle Insa-Umfrage zum Ukraine-Krieg hat sensationelle Resultate ergeben. Zwei von drei Bürgerinnen wollen Verhandlungen und Waffenstillstand. Die deutsche Regierung habe diplomatisch nicht genug getan, beklagt die Hälfte. Was für viele Bürgerinnen wahlentscheidend ist! https://www.emma.de/artikel/ukraine-krieg-mehrheit-fuer-friedensverhandlungen-341207
  * Angriff auf NordStream – Wann wusste Berlin was? https://petraerler.substack.com/p/angriff-auf-nordstream-wann-wusste
  * Zwei Schwerverletzte nach Explosion bei Sprengstoff-Firma in Troisdorf https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/explosion-in-troisdorf-100.html https://windeg.de/blog/lebensqualitaet-statt-ruestungsproduktion
  * Gegen Krieg und gegen Kriegsverbrecher https://antikrieg.com/aktuell/2024_08_22_waszumteufel.htm
  * Ukraine: Hunderttausende Männer wegen Kriegsdienst untergetaucht - Ausschussvorsitzender: Rund 800.000 Wehrpflichtige leben „im Untergrund“ / Anzahl der Deserteure erreicht neuen Höchststand / Widerstand in Bevölkerung und Unternehmen https://multipolar-magazin.de/meldungen/0082 https://www.nachdenkseiten.de/?p=119695#h03
  * Die „Strategie der Unsicherheit und Unkalkulierbarkeit“ – eine Psycho-Waffe des Iran https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/die-strategie-der-unsicherheit-und-unkalkulierbarkeit-eine-psycho-waffe-des-iran/
  * Nach 81 Jahren wieder deutsche Panzer in Russland. Der Vorsitzende des deutschen Verteidigungsausschusses findet das „legitim“: Marder in Kursk https://www.unsere-zeit.de/marder-in-kursk-4794589/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=119654#h05
  * Erster Haftbefehl wegen Nord-Stream-Anschlägen - Im Fall der gesprengten Nord-Stream-Pipelines hat der Generalbundesanwalt nach Recherchen von ARD, SZ und Die Zeit einen ersten Haftbefehl erwirkt. Bei dem Gesuchten handelt es sich um einen Ukrainer. https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/nordstream-172.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=119600#h07
  * So ist es in Israel seit 1948 - Über die Gründung Israels hat man uns jahrzehntelang belogen, schreibt Jonathan Cook. Israel wurde in Sünde geboren und lebt weiterhin in Sünde. https://consortiumnews.com/de/2024/08/12/Israel-ist-seit-1948-so/
  * Die ersten 54 Jahre – Israelische Soldaten erzählen (1/2) https://www.youtube.com/watch?v=ydKIJW8BKOM Die ersten 54 Jahre – Israelische Soldaten erzählen (2/2) https://www.youtube.com/watch?v=yLBWuu4WzGU
  * «Der Westen war immer arrogant»: Slawa Nikonow, Politiker und Enkel von Stalins Weggefährte Molotow, über Irrtümer und Anmassungen unserer Politiker https://weltwoche.de/daily/der-westen-war-immer-arrogant-slawa-nikonow-politiker-und-enkel-von-stalins-weggefaehrte-molotow-ueber-irrtuemer-und-anmassungen-unserer-politiker/
  * Das militärische Denken Russlands https://free21.org/das-militaerische-denken-russlands/
  * Rheinmetall-Chef ermuntert Scholz zum Staatseinstieg - Rheinmetall-Chef Armin Papperger kann sich die Bundesrepublik Deutschland als Aktionär des Rüstungsunternehmens gut vorstellen. Er würde sich darüber freuen, sagte er im Gespräch mit RTL/ntv – “das wäre bestimmt stabilisierend für den Kurs.” https://www.n-tv.de/wirtschaft/Rheinmetall-Chef-ermuntert-Scholz-zum-Staatseinstieg-article25146266.html https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/regierung-ruestungsindustrie-100.html https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaft-fuehlt-sich-in-ruestungsstrategie-uebergangen-19908083.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=119395#h02
  * Kämpfen bis zum letzten Ukrainer? Hessen sorgt für neues Kanonenfutter https://www.nachdenkseiten.de/?p=119125
  * Luxus-Schleuser: 117 neue Fälle, weitere Städte und Kreise betroffen https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/luxus-schleuser-bande-mehr-faelle--mehr-stadte-100.html
  * Schlechteste Variante: Debatte um Stationierung von US-Waffen - Die Mitteilung aus Washington vom 10. Juli über die Stationierung neuer weitreichender US-Waffen in der Bundesrepublik war ebenso kurz wie ungeheuerlich, ihre Wirkung entfaltet sie nur langsam. In vier Sätzen kündigten beide Regierungen an, dass sie das militärische Gleichgewicht mit Russland in Europa zugunsten der NATO verschieben wollen. https://www.jungewelt.de/artikel/480696.schlechteste-variante.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=119024#h02
  * "Curveball" in ARD Mediathek: Die Lüge, die in den Irakkrieg führte https://www.ndr.de/kultur/film/tipps/Curveball-in-ARD-Mediathek-Die-Luege-die-in-Irakkrieg-fuehrte,curveball140.html https://www.curveball-derfilm.de/ Curveball – Wir machen die Wahrheit https://de.m.wikipedia.org/wiki/Curveball_%E2%80%93_Wir_machen_die_Wahrheit Rafid Ahmed Alwan https://de.m.wikipedia.org/wiki/Rafid_Ahmed_Alwan
  * US-Raketen in Deutschland: »Die BRD macht sich zum Angriffsziel« https://www.jungewelt.de/artikel/480554.us-raketen-in-deutschland-die-brd-macht-sich-zum-angriffsziel.html https://www.sueddeutsche.de/politik/raketen-usa-deutschland-scholz-muetzenich-spd-ukraine-lux.4yK7gPN6SUS4ECKeHmBRsm https://www.nachdenkseiten.de/?p=118961#h05
  * Stationierungsdebatte in SPD: Erhard-Eppler-Kreis warnt vor Stationierung https://www.jungewelt.de/artikel/480557.stationierungsdebatte-in-spd-erhard-eppler-kreis-warnt-vor-stationierung.html https://www.erhard-eppler-kreis.de/
  * Die Regierung verkauft in Sachen Nordstream Bundestag und Öffentlichkeit für dumm https://norberthaering.de/news/nordstream-anfrage/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=118861#h05
  * US-Streumunition aus Deutschland geliefert? Im Juni, nahe Marjinka, rund zehn Kilometer vor den russischen Truppen. Ein Soldat der ukrainischen 33. Brigade führt in ein Versteck. Dort lagern Dutzende graue Artilleriegeschosse. Stolz erklärt der Soldat den Zeitzünder. Die Geschosse werden mit einer Haubitze hinter die feindlichen Linien gefeuert. Wenn sie in der Luft sind, öffnet sich die äußere Kapsel und setzt Dutzende kleine Bomblets frei, die sogenannte Submunition. https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/streumunition-usa-deutschland-ukraine-100.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=118861#h03
  * Nato-Oberbefehlshaber Cavioli über das große Problem mit Russland: Es ist direkt an der Grenze der Nato gelegen und sehr wütend obendrein... https://petraerler.substack.com/p/nato-oberbefehlshaber-cavioli-uber
  * Geflüchtete Ukrainer: Hessen sieht Kriegsdienst als zumutbar - In der Debatte über die Frage, ob geflüchtete ukrainische Männer im wehrfähigen Alter aus Deutschland in die Ukraine zurückkehren sollen, schafft Hessen – als erstes Bundesland wohl? – Fakten: Wenn ihre Reisepapiere auslaufen, erhalten sie von hessischen Behörden keine Ersatzpapiere mehr. Statt dessen sei es zumutbar, dass sie dafür in ihr Heimatland fahren und gegebenenfalls auch Kriegsdienst leisten. Nach Angaben des hessischen Sozialministeriums erhalten zwar auch diese Männer zwischen 18 und 60 Jahren nach EU-Vorgaben ebenso wie andere Ukrainer  vorübergehenden Schutz in Deutschland. Administrativ werden sie aber faktisch zur Ausreise verpflichtet, wenn sie keine gültigen Papiere mehr haben. https://augengeradeaus.net/2024/08/gefluechtete-ukrainer-hessen-sieht-kriegsdienst-als-zumutbar/
  * Friedenspolitik, Nord Stream 2 und neue Weltordnung: Orbán rechnet mit Deutschland ab - In einer Rede in der rumänischen Peripherie warnt der ungarische Ministerpräsident vor dem Untergang der EU. Asien hingegen werde zum „dominierenden Zentrum“ der Welt. Ukrainekrieg, die Präsidentschaftswahlen in den USA, offene Fragen zu Nord Stream und eine bevorstehende neue Weltordnung: Ungarns Regierungschef Viktor Orbán hat in einer Rede in der rumänischen Kleinstadt Baile Tusnad zum Rundumschlag gegen den Westen ausgeholt. Europa folge „bedingungslos der prodemokratischen Außenpolitik der USA“ und habe aufgegeben, seine eigenen Interessen zu verfolgen. Orbán ging noch weiter: Der Staatenverbund auf dem europäischen Kontinent blicke der „Selbstzerstörung“ entgegen. https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/friedenspolitik-nord-stream-2-und-neue-weltordnung-orban-rechnet-mit-deutschland-ab-li.2239934 https://www.nachdenkseiten.de/?p=119024#h09
  * NATO-Gipfel - USA planen Langstreckenwaffen-Stationiereung in Deutschland https://www.deutschlandfunk.de/gipfeltreffen-in-washington-nato-sagt-weitere-milliardenhilfe-fuer-ukraine-zu-dlf-f1d2479e-100.html
  * Neue US-Waffenstationierungen für Deutschland - ein Untergangspakt https://petraerler.substack.com/p/neue-us-waffenstationierungen-fur
  * Kalter Krieg reloaded: Wie Deutschland erneut zum Ziel wird - Nato und Russland erneut auf Konfrontationskurs. Deutschland wortwörtlich zwischen Fronten. Das liegt auch an einer Kehrtwende von SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz. https://www.telepolis.de/features/Kalter-Krieg-reloaded-Wie-Deutschland-erneut-zum-Ziel-wird-9813142.html
  * Zelensky bringt die ukrainischen Züge dazu, pünktlich zu fahren  – Gerasimov trifft sie beim Ausladen an der Front - In der ersten Juliwoche vor einem Jahr lag die durchschnittliche tägliche Zahl der ukrainischen Gefallenen bei 716. Im entsprechenden Zeitraum dieses Monats ist die Zahl der Gefallenen auf durchschnittlich 1.948 angestiegen https://seniora.org/politik-wirtschaft/helmer-zelensky-bringt-die-ukrainischen-zuege-dazu-puenktlich-zu-fahren-gerasimov-trifft-sie-beim-ausladen-an-der-front
  * Die letzte Stundung der Nord Stream 2 hat geschlagen - Ein Zuger Einzelrichter hat den Konkurs der Nord Stream 2 AG erneut aufgeschoben. Das ist die letzte Gnadenfrist. Findet das Unternehmen mit Sitz in Steinhausen in einem halben Jahr keine Lösung, verkommt das Milliardenprojekt zum Rosthaufen ... Zudem hat die deutsche Bundesregierung laut deutschen Medienberichten mehrere Tausend Ersatzrohre der Nord Stream 2 AG abgekauft. Kostenpunkt gemäss «Business Insider»: 70 Millionen Euro. Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) kommentiert die Zahlen jedoch nicht, da die Verträge vertraulich seien. https://www.zentralplus.ch/wirtschaft/die-letzte-stundung-der-nord-stream-2-hat-geschlagen-2670870/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=118826#h10
  * Petition · Gegen die atomare Bedrohung - https://www.change.org/p/gegen-die-atomare-bedrohung?recruiter=332827003&recruited_by_id=374abaf0-1f4f-11e5-8883-335512c73b4c&utm_source=share_petition&utm_campaign=psf_combo_share_initial&utm_medium=copylink&utm_content=cl_sharecopy_37795375_de-DE%3A5
  * Globaler Umbruch - Gegen die »emotionsgetriebene Oberflächlichkeit«: Lothar Schröter untersucht den Ukraine-Krieg als Teil eines weltumspannenden Konflikts https://www.jungewelt.de/artikel/479972.debatte-%C3%BCber-den-ukraine-krieg-globaler-umbruch.html
  * Lawrow unterbreitet der Welt einen Vorschlag für eine gerechtere Weltordnung https://apolut.net/lawrow-unterbreitet-der-welt-einen-vorschlag-fuer-eine-gerechtere-weltordnung-von-thomas-roeper/
  * Rüstungsspirale: Baerbock kontert Bedenken - Außenministerin betont angebliche Notwendigkeit für Langstreckenraketen in der BRD. SPD-Fraktionschef Mützenich warnt vor Eskalation https://www.jungewelt.de/artikel/479931.r%C3%BCstungsspirale-baerbock-kontert-bedenken.html
  * Experten warnen, Moskau könne deshalb auf die Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland „mit Änderungen seiner Nukleardoktrin“ antworten; im Kriegsfall sei sogar ein „präemptiver“ Atomangriff auf die Raketenstellungen denkbar. Außenministerin Annalena Baerbock nennt Protest gegen die Raketenstationierung „verantwortungslos“. In einer Zeitschrift der Evangelischen Kirche heißt es, „Desinformationsschleudern“ schürten „unnötig Angst vor dem Atomtod“. https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9626 und Die USA und die Bundesregierung kündigten vor kurzem an, dass die USA ab 2026 Mittelstreckenraketen in Deutschland positionieren wollen. Was hat es damit auf sich? - "Sahra Wagenknecht und die AfD schüren falsche Ängste" Die USA wollen Raketen in Deutschland stationieren. Welche Folgen das haben könnte, erklärt der Politikwissenschaftler Frank Sauer von der Universität der Bundeswehr in München https://chrismon.de/artikel/55876/warum-die-afd-aengste-vor-us-raketen-deutschland-schuert
  * Neue "Normalität" - Ein deutscher Friedenspreis für Anne Applebaum und das ewig "gestrige" China https://petraerler.substack.com/p/neue-normalitat-ein-deutscher-friedenspreis
  * Wir Schlafwandler – oder: „Nachmittag Schwimmschule“ https://free21.org/wir-schlafwandler-oder-nachmittag-schwimmschule/
  * Russland erklärt USA zur Konfliktpartei https://free21.org/russland-erklaert-usa-zur-konfliktpartei/
  * Wird die NATO Russland angreifen? https://www.jungewelt.de/artikel/478201.imperialismus-wird-die-nato-russland-angreifen.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=117266#h04
  * US-Politik: Teurer Krieg, billiger Frieden https://www.jungewelt.de/artikel/478150.us-politik-teurer-krieg-billiger-frieden.html
  * Wissenschaft im Weltkriegsformat "Proteste gegen Bestrebungen des Bundesbildungsministeriums, politisch missliebige Hochschullehrer zu disziplinieren, dauern an. Unter Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hatte die Leitungsebene des Ministeriums versucht, Dozenten an Berliner Hochschulen die Fördermittel streichen zu lassen ..." https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9595 https://www.nachdenkseiten.de/?p=117177#h04
  * „Kriegstüchtig sollen immer nur die anderen werden“ „Die Zeichen der Vorbereitung auf den Krieg sind nicht zu übersehen.“ Und: „Klar ist, dass eine Klasse, die Krieg führen will, entsprechende Erzählungen braucht, um die Bevölkerung in den Krieg führen zu können“ – das sagt der Psychoanalytiker Klaus-Jürgen Bruder im Interview mit den NachDenkSeiten. https://www.nachdenkseiten.de/?p=117012
  * Russlands fünftes Angebot, mit den USA über die Ukraine zu verhandeln https://consortiumnews.com/de/2024/06/20/Russlands-f%C3%BCnftes-Angebot%2C-mit-uns-%C3%BCber-die-Ukraine-zu-verhandeln/
  * Putins Rede zur Außenpolitik im Wortlaut https://www.nachdenkseiten.de/?p=116796
  * "Der perfekte Krieg für die USA" – Ehemaliger NDR-Journalist Patrik Baab im Gespräch https://vk.com/video-134310637_456277674
  * Verteidigungspolitiker kämpfen um den nächsten Fortschritt der deutschen Kriegsmoral - Von der Selbstgerechtigkeit des Nothelfers zum kriegerischen Ernstfall - https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/strack-zimmermann-pistorius
  * Bilderberg-Konferenz 2024: Deutscher Justizminister und Kanzleramtsminister auf Teilnehmerliste mit NATO-Generalsekretär – Journalisten verschließen die Augen https://www.nachdenkseiten.de/?p=116012 https://kritisches-netzwerk.de/forum/ursprung-netzwerk-und-absichten-der-bilderberger
  * Unternehmenszusammenarbeit: Bombenbauer gesucht https://www.jungewelt.de/artikel/477373.unternehmenszusammenarbeit-bombenbauer-gesucht.html
  * Autoarbeiter sollen Waffen herstellen - Der Autozulieferer Continental streicht Jobs, während der Rüstungskonzern Rheinmetall jedes Jahr 5000 Stellen besetzen muss. Daher arbeiten die Dax-Firmen nun zusammen – die Beschäftigten sollen nahtlos wechseln. Und Rheinmetall sucht schon weitere Partner. https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/continental-rheinmetall-krause-reinhart-citt-stellenabbau-fachkraefte-lux.LU8LWg45yoeRMrbiStRNq1 https://www.nachdenkseiten.de/?p=116725#h09
  * Maulkorb oder Meinung? Krieg oder Frieden? Wir brauchen das BSW! Mit einseitiger Berichterstattung und Kommentierung, bis hin zu Diffamierung, trägt der ÖRR zu einem Klima bei, in dem viele Meinungsäußerungen verächtlich gemacht und an den rechten Rand gestellt werden. Und in dem andererseits die Menschen mit immer neuen widersinnigen Dogmen wie der Gendersprache und abstruser Genderideologie traktiert werden – und wehe, sie ziehen nicht mit! Laut einer Studie des Allensbach-Instituts glauben nur noch 40 % der Menschen in Deutschland, ihre Meinung frei äußern zu können. Das ist erschreckend. Nur das BSW wehrt sich gegen diese Bevormundung und Einschränkung der Meinungsvielfalt, während z. B. Die Linke längst in das grün-liberale Meinungskartell übergelaufen ist. https://rotfuchs.net/files/rotfuchs-ausgaben-pdf/2024/RF-316-06-24.pdf https://www.nachdenkseiten.de/?p=116725#h07
  * FRN: Statt Zivilklausel, Forschung im Sinne der "Festung Europa" - Studierendenschaften warnen vor Militarisierung der Universitäten https://www.freie-radios.net/129304
  * Militärberater fordert Realismus bei Ukraine-Politik https://www.hintergrund.de/kurzmeldung/militaerberater-fordert-realismus-bei-ukraine-politik/
  * Jetzt wird’s brenzlig: Die Nato übernimmt das Ruder in der Ukraine https://lostineu.eu/jetzt-wirds-brenzlig-nato-uebernimmt-das-ruder-in-der-ukraine/ https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/waffenlieferungen-an-die-ukraine-koennten-fuer-nato-mitgliedstaaten-verpflichtend-werden-li.2224633 https://www.politico.eu/article/us-eu-war-in-ukraine-loan-russian-assets-negotiations-g7-us-election-western-support-joe-biden-olaf-scholz-emmanuel-macron/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=116669#h01
  * Nutzung der Ukraine seit 1948 - Die USA führen seit fast acht Jahrzehnten Operationen mit Extremisten aus der Ukraine durch, um Russland zu untergraben. Es hat uns an die Schwelle der nuklearen Vernichtung geführt. https://consortiumnews.com/de/2024/06/10/Nutzung-der-Ukraine-seit-1948/
  * Der D-Day der Ostfront - Während die Westalliierten am 6. Juni 1944 in die Normandie einmarschierten, erinnert sich John Wight an die koordinierte Operation der Roten Armee, um den deutschen Widerstand in Europa zu brechen. https://consortiumnews.com/de/2024/06/06/der-d-tag-der-ostfront/
  * Nato-General Kujat: «Der Ukraine-Krieg könnte zur Urkatastrophe des 21. Jahrhunderts werden» https://www.youtube.com/watch?v=YuMfGaKzQxU
  * Der ukrainische Angriff auf die russische Radarstation beschäftigt auch US-Think-Tanks https://globalbridge.ch/der-ukrainische-angriff-auf-die-russische-radarstation-beschaeftigt-auch-die-usa/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=116213#h02
  * Rheinmetall sponsert BVB: Brüder im Geist https://www.telepolis.de/features/Rheinmetall-sponsert-BVB-Brueder-im-Geist-9746730.html
  * Töten auf Basis von Metadaten - Alexander Karp ist Chef und Frontmann des milliardenschweren US-Tech-Konzerns Palantir, der auch in Deutschland Geschäfte mit Polizeibehörden macht. Der Dokumentarfilm „Watching You“ spürt dem Mann nach, der verspricht, mit Software und Daten Terroristen fangen zu können. https://netzpolitik.org/2024/palantir-und-alexander-karp-toeten-auf-basis-von-metadaten/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=116103#h12
  * Doctorow: Erstschlagfähig: Warum es Russland gleichgültig ist, ob die eine oder andere bodengestützte Radaranlage beschädigt wird https://seniora.org/politik-wirtschaft/doctorow-erstschlagfaehig-warum-es-russland-gleichgueltig-ist-ob-die-eine-oder-andere-bodengestuetzte-radaranlage-beschaedigt-wird
  * Scholz zerschiesst seine Europa-Friedens-Kampagne https://lostineu.eu/scholz-zerschiesst-seine-europa-friedens-kampagne/
  * «Der provozierte Krieg»: Petra Erler und Günter Verheugen über Putin, Selenskyj und den Westen https://youtu.be/djSGWnldHaI?feature=shared
  * DeepStateMAP - Map of the war in Ukraine https://deepstatemap.live/en#6/48.488/35.376
  * WEF - der große Umbruch – ein stiller Staatsstreich? https://voicefromrussia.ch/wef-der-grose-umbruch-ein-stiller-staatsstreich/
  * „Ich träume von morgen“ - Heute veröffentlichen wir ein Interview von Dr. Gabi Weber – selbst familiär mit Palästina verbunden – mit Dr. Helga Baumgarten, emeritierte Professorin für Politikwissenschaft an der palästinensischen Universität Birzeit. Was Sie im Folgenden lesen, ist deshalb zum einen vom eigenen Erleben und zum anderen von tiefen Einblicken in das Leiden der Menschen in diesem Teil der Welt geprägt. https://www.nachdenkseiten.de/?p=114797 https://www.nachdenkseiten.de/upload/podcast/240506-Ich-traeume-von-morgen-NDS.mp3
  * Solidarität mit Gaza: Unfreie Universität - Palästina-Solidarität: Studierende besetzen Hochschule in Berlin und errichten Protestcamp in Bonn - https://www.jungewelt.de/artikel/474940.solidarit%C3%A4t-mit-gaza-unfreie-universit%C3%A4t.html
  * NATO-Russland: NATO: Volles Risiko https://www.jungewelt.de/artikel/474851.nato-russland-nato-volles-risiko.html
  * Brand in Lichterfelde: Robert Habeck war mit Diehl-Chef in der Ukraine - Diehl Metal Applications ist vom Brand in Berlin-Lichterfelde betroffen. Auch Diehl Defence, deren Flugkörper Iris-T in der Ukraine eingesetzt werden, hatte dort einst ein Büro ... https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/brand-in-berlin-lichterfelde-diehl-gruppe-liefert-auch-flugkoerper-iris-t-an-die-ukraine-li.2211836 https://www.nachdenkseiten.de/?p=114793#h09
  * „Kriegstüchtig“ – oder: Wie wäre das eigentlich vor 40 Jahren gewesen? "Verteidigungsminister Pistorius‘ Direktive, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden, wurde von der betroffenen Bevölkerung mit bemerkenswerter Schicksalsergebenheit hingenommen. Der fällige Aufschrei blieb nicht nur aus, der forsche Minister wurde auch noch prompt zum beliebtesten Politiker gekürt. Vor 40 Jahren wäre das etwas anders gewesen." https://globalbridge.ch/kriegstuechtig-oder-wie-waere-das-eigentlich-vor-40-jahren-gewesen/
  * OUN-B: Bandera-Lobby greift an - USA: Experte für ukrainischen Faschismus, Moss Robeson, von Nationalisten attackiert und verletzt - https://www.jungewelt.de/artikel/474439.oun-b-bandera-lobby-greift-an.html
  * Das Ende der deutschen Panzerwaffe https://globalbridge.ch/das-ende-der-deutschen-panzerwaffe/
  * Abed Hassan - Mit dem Rad nach Gaza https://stichpunkt-magazin.com/abed-hassan-mit-dem-rad-nach-gaza/
  * Informationsstelle Militarisierung (IMI) » Studie zur Diskursverschiebung über den Konzern Rheinmetall-AG https://www.imi-online.de/2024/04/16/studie-zur-diskursverschiebung-ueber-den-konzern-rheinmetall-ag/ https://www.imi-online.de/download/IMI-Studie2024-1-Rheinmetall.pdf https://www.imi-online.de/2024/04/18/audio-interview-zur-studie-ueber-die-mediale-zeitenwende-im-diskurs-ueber-rheinmetall/
  * Rüstungsindustrie: Gekommen, um zu bleiben https://www.jungewelt.de/artikel/473738.r%C3%BCstungsindustrie-gekommen-um-zu-bleiben.html
  * Fünf Jahre Selenskyj - Der Präsident des Krieges https://www.deutschlandfunk.de/5-jahre-selenskyj-portraet-eines-praesidenten-im-krieg-dlf-888ba04d-100.html
  * Eskalation Richtung 3. Weltkrieg – Analyse  https://voicefromrussia.ch/eskalation-richtung-3-weltkrieg-analyse/
  * „Diener des Volkes“: Diese Serie zeigt, welcher Mensch Wolodymyr Selenskyj wirklich ist https://www.welt.de/kultur/article237753951/Diener-des-Volkes-Diese-Serie-zeigt-welcher-Mensch-Wolodymyr-Selenskyj-wirklich-ist.html
  * Gemeinsame Erklärung zum Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz in China - Hajo Funke, Harald Kujat, Peter Brandt, Michael von der Schulenburg. Wir begrüßen den Besuch des Bundeskanzlers Olaf Scholz in Begleitung einer starken Wirtschaftsdelegation in China. https://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/240412-Gemeinsame-Erklaerung-Scholz-in-China.pdf https://www.nachdenkseiten.de/?p=113720#h01
  * 600 Bundesbeamte fordern von Bundesregierung Waffenlieferungen an Israel umgehend einzustellen https://diefreiheitsliebe.de/politik/600-bundesbeamte-fordern-von-bundesregierung-waffenlieferungen-an-israel-umgehend-einzustellen/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=113567#h02
  * Schwierige Kriegsfinanzierung https://www.unsere-zeit.de/schwierige-kriegsfinanzierung-4790674/
  * Bellizismus: Krieg gehört einfach dazu https://www.jungewelt.de/artikel/472598.bellizismus-krieg-geh%C3%B6rt-einfach-dazu.html
  * Skandalöse deutsche Angriffsplanung wird als “Abhöraffäre” verharmlost https://free21.org/skandaloese-deutsche-angriffsplanung-wird-als-abhoeraffaere-verharmlost/
  * Gegen Israel und NATO: Botschaften bei Ostermärschen sorgen für Kritik https://www1.wdr.de/nachrichten/ostermaersche-nrw-ueberblick-100.html
  * Informationsstelle Militarisierung (IMI) » Frankfurter Erklärung der Initiative „Hochschule für den Frieden – ja zur Zivilklausel“ https://www.imi-online.de/2024/03/28/frankfurter-erklaerung-der-initiative-hochschule-fuer-den-frieden-ja-zur-zivilklausel/
  * Düsseldorf vom Ostermarsch Rhein Ruhr ausgeschlossen https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/duesseldorf-ostermarsch-ausschluss-100.html
  * John Mearsheimer zum Ukraine-Krieg: „Das Endergebnis wird ein eingefrorener Konflikt sein.“ Ein echtes Friedensabkommen sei nicht zu erwarten, und deshalb sei ein Ende des Konflikts nicht in Sicht, sagt am zweiten Jahrestag des Ukraine-Krieges der US-Politikwissenschaftler. https://www.nachdenkseiten.de/?p=112627
  * Was bedeutet Nulands Abschied? https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/was-bedeutet-nulands-abschied/
  * Forderung der Bildungsministerin: Schüler sollen auf Krieg vorbereitet werden. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger von der FDP sieht Schulen beim Zivilschutz in der Pflicht. Schüler müssten dort auf den Ernstfall besser vorbereitet werden. https://www.berliner-zeitung.de/news/bundesbildungsministerin-bettina-stark-watzinger-fordert-schueler-auf-den-kriegsfall-vorbereiten-li.2197060 https://www.nachdenkseiten.de/?p=112547#h05
  * Die Kita im Bunker https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9515
  * Was bedeuteten Taurus-Marschflugkörper für den Ukraine-Krieg? Nato-General Kujat erklärt https://www.youtube.com/watch?v=jCMJPa9s2t4 https://www.nachdenkseiten.de/?p=112499#h02
  * Stephan Suschke platzt der Kragen: Wütender Brief an Anton Hofreiter
  * Der Regisseur Stephan Suschke fordert in einer scharfen Polemik, dass auch deutsche Politiker mit der Waffe an der Front dienen. https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/stefan-suschke-platzt-der-kragen-wuetender-brief-an-anton-hofreiter-li.2196625 https://www.nachdenkseiten.de/?p=112493#h07
  * Mit einem Russland-freundlichen Buch quer durch Deutschland https://globalbridge.ch/mit-einem-russland-freundlichen-buch-quer-durch-deutschland/
  * Kriegsbefürworterin Victoria Nuland: Die Enthüllung einer katastrophalen Karriere https://www.actvism.org/latest/victoria-nuland-krieg-karriere/
  * Seekorridor nach Gaza https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9509
  * Sikorski: „Soldaten aus NATO-Ländern sind bereits in der Ukraine“ https://overton-magazin.de/top-story/sikorski-soldaten-aus-nato-laendern-sind-bereits-in-der-ukraine/?pk_campaign=feed&pk_kwd=sikorski-soldaten-aus-nato-laendern-sind-bereits-in-der-ukraine
  * «Fuck the EU»: Kriegs-Falkin Victoria Nuland springt ab. Ab Minute 7 - https://weltwoche.de/daily/fuck-the-eu-kriegsfalkin-victoria-nuland-springt-ab-fucking-problems-der-neue-habeck-sound-biden-redet-trump-denkt-ans-fliegen/
  * Strack-Zimmermann “schämt sich als Katholikin” https://www.n-tv.de/politik/Strack-Zimmermann-schaemt-sich-als-Katholikin-article24794921.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=112234#h01
  * Das Taurus-Gespräch hoher deutscher Militärs https://free21.org/das-taurus-gespraech-hoher-deutscher-militaers/
  * Grundstücksstreit in der Provinz: Wie die grosse Zeitenwende im Kleinen zu scheitern droht Ein Bürgermeister in Nordrhein-Westfalen will einen systemrelevanten Zulieferer für Munition nicht mehr lange in seiner Stadt haben. In Berlin wüten Politiker, er gefährde damit Deutschlands Sicherheit. Doch ist es wirklich so? Ein Ortsbesuch in Troisdorf. … Es ist ziemlich verworren, was da in der deutschen Provinz passiert. Diehl erweckte geraume Zeit den Eindruck, als könne es die dringend erforderlichen Produktionssteigerungen nur erzielen, wenn es das gesamte Gelände erwirbt. Dann aber räumte das Unternehmen ein, es würde erst einmal reichen, die Zahl der Schichten in den bestehenden Produktionsstätten zu erhöhen, um den Ausstoss zu steigern … https://www.nzz.ch/international/munitionsmangel-wie-die-grosse-zeitenwende-im-kleinen-zu-scheitern-droht-ld.1820240
  * Umstrittene US-Diplomatin: Außenministerium gibt Rücktritt von Victoria Nuland bekannt https://www.telepolis.de/features/Umstrittene-US-Diplomatin-Aussenministerium-gibt-Ruecktritt-von-Victoria-Nuland-bekannt-9647132.html
  * „Fuck the EU“ Nuland geht. Endlich einmal eine gute Nachricht aus Washington: Die umstrittene US-Diplomatin V. Nuland nimmt ihren Hut. In Europa hatte die Neocon-Politikerin 2014 traurige Berühmtheit erlangt, weil sie sich über die europäische Ukraine-Politik hinwegsetzte („Fuck the EU“) und US-treue Politiker in Kiew einsetzte. Zuletzt hatte sie sich wieder in die Ukraine-Politik eingemischt. Ihr Abgang wird von Optimisten daher als Zeichen gedeutet, dass die Hardliner in Washington an Einfluß verlieren. „Die Ratten verlassen das sinkende Schiff“, heißt es – kündigt Nulands Aus eine Wende an? https://lostineu.eu/leiden-an-biden-vdl-wird-alternativlos-und-nuland-geht/#google_vignette
  * On the Retirement of Under Secretary of State for Political Affairs Victoria Nuland - United States Department of State https://www.state.gov/on-the-retirement-of-under-secretary-of-state-for-political-affairs-victoria-nuland/
  * Victoria Nuland tritt als Unterstaatssekretärin für politische Angelegenheiten zurück https://www.nachdenkseiten.de/?p=112069#h02
  * Victoria Nuland, Putins ärgste Feindin, tritt zurück https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/victoria-nuland-putins-aergste-feindin-tritt-zurueck-li.2193754
  * Neue Strategie der USA nach zwei Jahren Ukraine-Konflikt? https://rotfuchs.net/files/rotfuchs-ausgaben-pdf/2024/RF-313-03-24.pdf
  * http://blog.fefe.de/?ts=9b1b11da Bisher schönste Verschwörungstheorie zu Webex: Microsoft hat den Streamdump erstellt und den Russen geleakt, damit die Bundeswehr von Webex zu Teams wechselt
  * Marschflugkörper in der Ukraine: Experte kritisiert Scholz-Aussagen zu Verbündeten scharf https://www.nzz.ch/international/experte-kritisiert-scholz-aussagen-zu-verbuendeten-scharf-ld.1820062
  * Das Transkript des abgehörten Gespräches der Luftwaffen-Führung      https://www.anti-spiegel.ru/2024/das-transkript-des-gespraeches-der-luftwaffen-fuehrung/
  * Keine Taurus für den Krieg! https://nrw.dfg-vk.de/keine-taurus-fuer-den-krieg/
  * IPPNW lehnt Lieferung von „Taurus“ in die Ukraine ab https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/ippnw-lehnt-lieferung-von-taurus-i.html
  * Merkel-Berater Erich Vad zu Bundeswehr-Leaks: „Mit dem Taurus kann man den Kreml zerstören“ https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/merkel-berater-erich-vad-zu-bundeswehr-leaks-mit-dem-taurus-kann-man-den-kreml-zerstoeren-li.2193110 https://www.nachdenkseiten.de/?p=111987#h02
  * Krieg ist Frieden, Unwissenheit Stärke und Geleaktes ist Desinformation https://overton-magazin.de/kommentar/politik-kommentar/krieg-ist-frieden-unwissenheit-staerke-und-geleaktes-ist-desinformation/
  * Scholz hat erklärt, wieso er keine Taurus an die Ukraine liefern will. http://blog.fefe.de/?ts=9b1fc454
  * Bundesregierung bestätigt Abhörvorgang durch die Russen. http://blog.fefe.de/?ts=9b1dfc11
  * Die Luftwaffe führt ihre internen Strategiegespräche per … Webex. Ja, der Closed-Source-Ranzkack von Cisco. http://blog.fefe.de/?ts=9b1c8682
  * Deutsche Offiziere beraten Angriffe auf russische Ziele https://www.hintergrund.de/kurzmeldung/deutsche-offiziere-beraten-angriffe-auf-russische-ziele/
  * Wie deutsche Militärs die Krim-Brücke zerstören wollen https://voicefromrussia.ch/wie-deutsche-militars-die-krim-brucke-zerstoren-wollen/
  * Rheinmetall und Russland: Geplatzte Milliardenträume https://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/rheinmetall-russland-streitkraefte-100.html
  * Ukraine-Krieg - Besorgnis nach Berichten über von Russland abgehörtes Gespräch von Bundeswehroffizieren über Taurus-Marschflugkörper https://www.deutschlandfunk.de/besorgnis-nach-berichten-ueber-von-russland-abgehoertes-gespraech-von-bundeswehroffizieren-ueber-tau-100.html
  * Der Ukrainekrieg könnte zu einem unerwarteten Ende kommen https://publikumskonferenz.de/blog/der-ukrainekrieg-koennte-zu-einem-unerwarteten-ende-kommen/
  * Reden und Eindrücke von der Demo: Frieden, Brot, Würde – in der Ukraine und weltweit! – Kölner Friedensforum https://koelner-friedensforum.org/frieden-brot-wuerde-in-der-ukraine-und-weltweit/
  * Ukraine Support Tracker | Kiel Institute https://www.ifw-kiel.de/de/themendossiers/krieg-gegen-die-ukraine/ukraine-support-tracker/
  * Zwei Jahre Ukraine-Krieg: Aufruf zu Waffenstillstand und Verhandlungen – Michael von der Schulenburg https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/zwei-jahre-ukraine-krieg-aufruf-zu-waffenstillstand-und-friedensverhandlungen-michael-von-der-schulenburg-li.2190534 und https://www.nachdenkseiten.de/?p=111610#h04
  * Vier Demonstrationen am zweiten Jahrestag des russischen Angriffskriegs in Köln https://www.report-k.de/vier-demonstrationen-am-zweiten-jahrestag-des-russischen-angriffskriegs-in-koeln/
  * Krieg und Klima: "So ein Wettrüsten überlebt der Planet nicht" https://www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft/673/so-ein-wettruesten-ueberlebt-der-planet-nicht-9381.html und https://www.nachdenkseiten.de/?p=111430#h02
  * ["Modus der Kriegswirtschaft"] Pläne der EU-Kommission: Eine Milliarde Euro für Munitionsproduktion https://www.labournet.de/branchen/ruestung/modus-der-kriegswirtschaft-plaene-der-eu-kommission-eine-milliarde-euro-fuer-munitionsproduktion/
  * „Krieg in der Ukraine ist Menetekel für Europa“ General a.D. Harald Kujat hat in einem Vortrag bei der „Eurasien Gesellschaft“ beklagt, deutschen und europäischen Politikern mangele es an der Lebendigkeit des Geistes, den Krieg in der Ukraine auf dem Verhandlungsweg zu beenden. Er warnt den Westen davor, weiter Schuld am tragischen Schicksal des ukrainischen Volkes auf sich zu laden. https://youtu.be/L6dbonhYkDE und https://www.nachdenkseiten.de/?p=111280
  * Spektakuläres Szenario: Beenden Russen und Ukrainer ihren Krieg auf eigene Faust? https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/spektakulaeres-szenario-beenden-russen-und-ukrainer-ihren-krieg-auf-eigene-faust-li.2187507 und https://www.nachdenkseiten.de/?p=111276#h06
  * Der Ukrainekrieg könnte schneller und anders enden, als erwartet https://globalbridge.ch/der-ukrainekrieg-koennte-schneller-und-anders-enden-als-erwartet/
  * Der Ukraine-Krieg und seine globalen Folgen https://t.me/friedensbuendnisNRW/744 und https://www.youtube.com/watch?v=BqaYhaDWwMY
  * Wolfgang Streeck zu Ukraine-Krieg: Nibelungentreue und ihre Gefahren https://www.nachdenkseiten.de/?p=110878#h01 und https://www.fr.de/kultur/gesellschaft/wolfgang-streeck-zu-ukraine-krieg-nibelungentreue-und-ihre-gefahren-92811171.html
  * Sehr sehenswert. Das Putin-Interview von Tucker Carlson auf Deutsch https://www.nachdenkseiten.de/?p=110894#h01 und https://www.nachdenkseiten.de/?p=110812 und  maschinelle deutsche Übersetzung des Transkriptes http://en.kremlin.ru/events/president/news/73411 und https://tuckercarlson.com/the-vladimir-putin-interview/ und https://m.youtube.com/watch?v=Wa4GDMBDe5c
  * Der 27. Januar ist nicht nur der internationale Gedenktag zur Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz im Jahre 1945 durch die Rote Armee, sondern in diesem Jahr auch der 80. Jahrestag der Befreiung der Stadt Leningrad. Das nach Osten vorrückende Millionenheer sollte sich aus den Vorräten der örtlichen Bevölkerung versorgen und damit den dort lebenden Menschen, die als »slawische Untermenschen« betrachtet wurden, die Lebensgrundlage nehmen. https://globalbridge.ch/heute-vor-79-jahren-hat-die-rote-armee-die-deutsche-blockade-leningrads-mit-einer-million-verhungerten-oeffnen-koennen-das-darf-nicht-in-vergessenheit-geraten/ und https://www.telepolis.de/features/Blockade-Leningrads-Das-schaurigste-Stadtdrama-das-die-Geschichte-jemals-gesehen-hat-9609882.html?seite=all und https://www.telepolis.de/features/Blockade-von-Leningrad-Der-Tod-haust-in-der-Stadt-Menschen-sterben-wie-die-Fliegen-9609890.html und https://www.telepolis.de/features/Blockade-von-Leningrad-Der-Erinnerungsarbeit-die-in-die-Zukunft-weist-verpflichtet-9609886.html und https://vvn-bda.de/die-doppelte-bedeutung-des-27-januar/ und www.1000dokumente.de/index.html?c=dokument_de&dokument=0088_kbe&object=translation&l=de und https://mdz-moskau.eu/leningrad-groesste-stadtkatastrophe-im-zweiten-weltkrieg und www.german-foreign-policy.com/news/detail/9450
  * Heute vor 80 Jahren hat die Rote Armee die deutsche Blockade Leningrads mit einer Million Verhungerten öffnen können. Das darf nicht in Vergessenheit geraten!
  * Es wird immer klarer: Deutschland sieht, nach den zwei weltkriegsentscheidenden verlorenen Schlachten Stalingrad und Kursk, endlich eine Chance, den Russen zu zeigen, „wo Gott hockt“. Aber auch diesmal wird Deutschland nur verlieren: den wirtschaftlichen Vorteil, aus Russland günstiges Gas zu erhalten, was viel zu seinem wirtschaftlichen Aufschwung beigetragen hat, aber auch die nationale Ehre, nach einem verlorenen Krieg mit 27 Millionen Kriegsopfern allein in der Sowjetunion, zu einem anständigen, friedfertigen Land geworden zu sein. Die eigenen Kriegsverbrechen – notabene zu einer Zeit, als viele heute lebende Deutsche bereits geboren waren, also nicht etwa damals, vor Urzeiten! – dürfen nicht in Vergessenheit geraten. Leningrad als Beispiel! https://globalbridge.ch/heute-vor-79-jahren-hat-die-rote-armee-die-deutsche-blockade-leningrads-mit-einer-million-verhungerten-oeffnen-koennen-das-darf-nicht-in-vergessenheit-geraten/ und https://www.nachdenkseiten.de/?p=110223#h06
  * Blockade von Leningrad: "Der Tod haust in der Stadt. Menschen sterben wie die Fliegen" https://www.telepolis.de/features/Blockade-von-Leningrad-Der-Tod-haust-in-der-Stadt-Menschen-sterben-wie-die-Fliegen-9609890.html?wt_mc=rss.red.tp.tp.atom.beitrag.beitrag und https://www.telepolis.de/features/Blockade-von-Leningrad-Der-Erinnerungsarbeit-die-in-die-Zukunft-weist-verpflichtet-9609886.html?seite=all
  * Keine Munitionsfabrik in Troisdorf. Wir beugen uns nicht dem Druck aus Berlin! https://koelner-friedensforum.org/keine-munitionsfabrik-in-troisdorf-wir-beugen-uns-nicht-dem-druck-aus-berlin/
  * Gehen wir davon aus, dass Israels Position in Den Haag richtig und gerecht ist und Israel keinen Völkermord oder etwas Ähnliches begangen hat. Was ist es dann? Wie nennst du das Massenmorden, das auch während des Schreibens dieser Zeilen weitergeht, ohne Einschränkung, ohne Zurückhaltung, in einem Ausmaß, das man sich nur schwer vorstellen kann? https://globalbridge.ch/wenn-es-in-gaza-kein-genozid-ist-was-ist-es-dann/
  * Gezielte Tötung in Beirut https://www.nachdenkseiten.de/?p=109053#h09 und https://www.zlv.lu/db/1/1487522726554/0
  * Krieg in Gaza: Nun droht den Menschen der Hungertod – und Deutschland sieht zu https://www.nachdenkseiten.de/?p=109053#h08 und https://www.berliner-zeitung.de/open-source/krieg-in-gaza-nun-droht-den-menschen-der-hungertod-und-deutschland-sieht-zu-li.2173093
  * Ja und Amen zu Israel https://www.nachdenkseiten.de/?p=108509
  * Die ethnische Säuberung Palästinas gehört zu jenen dunklen Kapiteln des 20. Jahrhunderts, die von interessierter Seite gerne verdrängt werden. Das hat den israelischen Politikwissenschaftler Ilan Pappé, Leiter des Instituts für Konfliktforschung an der Universität Haifa, nicht daran gehindert, sich mit dem Thema gründlich auseinanderzusetzen und die Ergebnisse seiner Forschung der Öffentlichkeit zu unterbreiten. Eine Rezension von Marcel Pott. https://www.deutschlandfunk.de/800-000-menschen-entwurzelt-und-531-doerfer-zerstoert-100.html
  * Norwegen kürzt die Sozialhilfeleistungen für ukrainische Geflüchtete https://overton-magazin.de/top-story/norwegen-kuerzt-die-sozialhilfeleistungen-fuer-ukrainische-gefluechtete
  * Kritischer Journalist Patrik Baab erntet Standing Ovations im Stadttheater https://www.youtube.com/watch?v=WMr3h7C8qJA&t=5s
  * „Auf beiden Seiten der Front – Meine Reisen in die Ukraine“ – Vortrag von Patrik Baab in Hamburg https://www.youtube.com/watch?v=q7hfeP85g3c und https://www.westendverlag.de/buch/auf-beiden-seiten-der-front-ebook/
  * Toleranz in Kamenz https://www.manova.news/artikel/toleranz-in-kamenz
  * „Größtmöglicher Schaden“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=107683#h12 und https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/das-gazprom-komplott-groesstmoeglicher-schaden-putins-geheimangriff-auf-die-deutsche-wirtschaft/29533678.html
  * Erfolgreiche Berliner Großdemonstration für das Überleben der Menschheit in Frieden https://www.nachdenkseiten.de/?p=107312
  * http://www.friedensfahrt.org/
  * Harald Kujat: «Die Ukraine kann diesen Krieg nicht gewinnen» https://www.nachdenkseiten.de/?p=106614#h04 https://www.infosperber.ch/politik/welt/harald-kujat-die-ukraine-kann-diesen-krieg-nicht-gewinnen/ https://www.youtube.com/watch?v=Ws0wX6ZTjkk
  * Arbeiter in Belgien und Spanien weigern sich, Kriegsmaterial zu verladen https://www.nachdenkseiten.de/?p=106546#h07 https://zeitungderarbeit.at/international/arbeiter-in-belgien-und-spanien-weigern-sich-kriegsmaterial-zu-verladen/ https://www.jungewelt.de/artikel/462891.arbeiter-gegen-krieg-streik-f%C3%BCr-den-frieden.html
  * Noam Chomsky über die Wurzeln des Israel-Palästina-Konflikts https://www.youtube.com/watch?v=1f1wXGKd9Ss
  * Belgiens Vize-Ministerpräsidentin Petra De Sutter fordert die belgische Regierung auf, Sanktionen gegen Israel zu verhängen. https://www.sueddeutsche.de/politik/israel-sanktionen-gazastreifen-1.6300487
  * Brief an die Kinder in Gaza https://globalbridge.ch/brief-an-die-kinder-in-gaza/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=106469 https://www.nachdenkseiten.de/upload/podcast/231110-Brief-an-Kinder-in-Gaza-NDS.mp3
  * Passt auf, wo ihr mitlauft" - Kritik an pro-palästinensischen Demos https://www1.wdr.de/nachrichten/pro-palaestinensische-demonstrationen-reaktionen-100.html
  * Die Resignation des UN-Direktors im Büro New York. Er nennt Genozid, was Israel zurzeit im Gazastreifen anrichtet. Hier die Übersetzung https://www.nachdenkseiten.de/?p=106128 und https://www.jungewelt.de/artikel/462308.krieg-in-nahost-ein-fall-von-v%C3%B6lkermord-wie-aus-dem-lehrbuch.html
  * Die USA sind die „Wurzel des Bösen“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=106077
  * Demo für den Frieden Hofgarten Bonn 22.10.2023 https://youtu.be/KFbCAQEw5IA
  * https://www.friedenskooperative.de/petition/israel-palaestina-gewalt-stoppen
  * https://stopptdenangriffaufgaza.wordpress.com/
  * Krieg im Nahen Osten Michael Lüders: “Es kann keine militärische Lösung geben.” https://www.nachdenkseiten.de/?p=105478
  * Deutschland geht mit der Unterstützung von Kriegsverbrechen ein rechtliches Risiko ein. Von Shir Hever https://www.nachdenkseiten.de/?p=105280
  * Israel kann nicht 2 Millionen Menschen in Gaza gefangen halten, ohne einen grausamen Preis dafür zu bezahlen. https://globalbridge.ch/israel-kann-nicht-2-millionen-menschen-in-gaza-gefangen-halten-ohne-einen-grausamen-preis-dafuer-zu-bezahlen/
  * Israel-Konflikt: Über die Folgen der Eskalation https://www.nachdenkseiten.de/?p=105567 und https://www.nachdenkseiten.de/?powerpress_pinw=105567-podcast
  * Internes Papier: Bundesregierung wirft Israel mangelnden Schutz von Zivilisten in Gaza vor https://www.nachdenkseiten.de/?p=105434#h02 und https://www.telepolis.de/features/Internes-Papier-Bundesregierung-wirft-Israel-mangelnden-Schutz-von-Zivilisten-in-Gaza-vor-9336930.html?seite=all
  * Krieg ohne Krieger – oder: Das phantomhafte Töten und Sterben an der Front https://www.nachdenkseiten.de/?p=103460 und https://www.nachdenkseiten.de/?powerpress_pinw=103460-podcast
  * Russland ist und war immer ein zuverlässiger Energielieferant https://www.infosperber.ch/politik/welt/russland-ist-und-war-immer-ein-zuverlaessiger-energielieferant/
  * Zwei interessante Texte zur Eskalation in Nahost in deutscher Übersetzung ... Israel wird keine Chance bekommen, das ungeschehen zu machen, was die Welt am Samstagmorgen gesehen hat: ein verzweifeltes Land, das sich in seinen eigenen Wahnvorstellungen verloren hat. https://www.nachdenkseiten.de/?p=104981
  * Russland könnte Gaslieferungen nach Deutschland jederzeit wiederaufnehmen, Berlin will nicht https://www.nachdenkseiten.de/?p=104972#h06
  * Nach dem Angriff - Wenn wir den russisch-ukrainischen Krieg richtig einschätzen wollen, müssen wir seine grausame Realität ins Auge fassen. https://www.manova.news/artikel/nach-dem-angriff
  * Kein Bock auf Kriegspropaganda - Selbst „Bild“ konnte es sich nicht verkneifen, den Auftritt von Olaf Scholz vor der UN-Vollversammlung am 19. September zwei Tage später mit einem großen Foto vom spärlich besetzten Haus zu illustrieren. https://www.unsere-zeit.de/kein-bock-auf-kriegspropaganda-4784045/
  * Weltweit gefordert: Die Bundeswehr im Einsatz https://www.bundeswehr.de/resource/blob/170952/477b8cbb827465f05c0e69a3723b3e11/download-einsatzkarte-data.jpg und https://www.bundeswehr.de/de/einsaetze-bundeswehr
  * Das Militärimperium der USA: Eine visuelle Datenbank https://worldbeyondwar.org/de/no-bases/
  * Weltweit über 900 US-amerikanische Militärstützpunkte – und alles nur für den Frieden? https://globalbridge.ch/weltweit-ueber-900-us-amerikanische-militaerstuetzpunkte-und-alles-nur-fuer-den-frieden/
  * Vom Stellungskrieg zum Waffenstillstand? https://zeitschrift-luxemburg.de/artikel/vom-stellungskrieg-zum-waffenstillstand/
  * Der deutsche Tod wird atomar sein ... Militärisch macht die Lieferung von "Taurus" nur Sinn, wenn mehrere dieser Marschflugkörper zum Einsatz kommen können; wenn also der Nachschub gesichert ist. Da der Nachschub nur aus Deutschland kommen kann, müssten die Russen, wenn sie den Ukrainern diesen Nachschub abschneiden wollten, die Produktions- und Lieferstränge der "Taurus"-Marschflugkörper“ angreifen ... https://www.rationalgalerie.de/home/der-deutsche-tod-wird-atomar-sein
  * Verdi auf Linie - Bundeskongress stimmt für Lieferung von Waffen an Ukraine. Debatte um Leitantrag abgewürgt https://www.nachdenkseiten.de/?p=104315#h03 und https://www.jungewelt.de/artikel/459640.gewerkschaft-verdi-auf-linie.html und https://www.labournet.de/interventionen/kriege/antimili-all/an-alle-gewerkschaftsmitglieder-insb-die-delegierten-des-ver-di-bundeskongresses-sagt-nein-gewerkschafterinnen-gegen-krieg-militarismus-und-burgfrieden/
  * Verdi auf Kriegskurs https://www.freie-radios.net/124402
  * Große Heuchelei: Mehr als die Hälfte des russischen LNG wird von der EU importiert https://overton-magazin.de/top-story/grosse-heuchelei-mehr-als-die-haelfte-des-russischen-lng-wird-von-der-eu-importiert/?pk_campaign=feed&pk_kwd=grosse-heuchelei-mehr-als-die-haelfte-des-russischen-lng-wird-von-der-eu-importiert
  * Deutschlandfunk Interview mit Michael Lüders. Lüders übt Kritik am Embargo: „Man kann russisches Öl und Gas nicht ohne Weiteres ersetzen“ https://www.deutschlandfunk.de/die-realitaet-des-russischen-oel-embargos-interview-mit-michael-lueders-swp-dlf-d560cbce-100.html und https://bilder.deutschlandfunk.de/02/5a/b8/4a/025ab84a-47c4-41a0-8894-e7fb60c42301/interview-lueders-140923-100.pdf und https://drive.google.com/file/d/15NrkwR-GBa_keNeQ7RxRW7yT0NC5OcAG/view?usp=sharing
  * Russland-Sanktionen im Ukrainekrieg: Deutschland importiert offenbar russisches Öl über Indien - DER SPIEGEL https://www.spiegel.de/wirtschaft/trotz-sanktionen-deutschland-importiert-offenbar-russisches-oel-ueber-indien-a-8000ac08-b1d3-4408-8f6d-5d9e7cdd8bf9
  * «New York Times»: Weil nicht wahr sein kann, was nicht wahr sein darf https://globalbridge.ch/new-york-times-weil-nicht-wahr-sein-kann-was-nicht-wahr-sein-darf/
  * Ukraine-Krieg: Welzer wirft Leitmedien Aktivismus vor https://www.telepolis.de/features/Ukraine-Krieg-Welzer-wirft-Leitmedien-Aktivismus-vor-8991498.html?seite=all
  * „Rechtsoffen“ – Die Nebelkerze der Kriegsunterstützer https://www.nachdenkseiten.de/?p=102059
  * Abseits des Meinungskriegs https://apolut.net/abseits-des-meinungskriegs-von-roberto-j-de-lapuente/
  * Nord Stream Pipelines mit thermonuklearer Bombe gesprengt? Dr. Hans Benjamin Braun https://www.nachdenkseiten.de/?p=102098#h05 Quelle: ExoMagazinTV vom 09.07.2023 https://www.youtube.com/watch?v=q-Z1gegDGvs
  * [[https://www.youtube.com/watch?v=8GiTTxsOHaI|Patrik Baab: “Wir brauchen eine Strategie gegen die Angst.”]]
  * Rand Corporation Russland überdehnen http://linkesufer.de/PDF/20220618_RAND_RB10014_deutsch.pdf https://www.strategicalert.news/der-6-punkte-plan-der-rand-corporation-zur-ueberdehnung-russlands/
  * Historiker Peter Brandt ruft mit Stimmen aus dem Umfeld seines Vaters Willy Brandt und dem sozialdemokratisch-gewerkschaftlichen Spektrum zu Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine auf. https://www.nachdenkseiten.de/?p=95982#h01
  * „Können Nord-Stream-Stränge nutzen“: Steuerberater aus Potsdam eröffnet eigenes LNG-Terminal https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/nord-stream-straenge-nutzen-steuerberater-aus-potsdam-eroeffnet-eigenes-lng-terminal-li.306094
  * https://www.stoppramstein.de/tanz-der-toten-kundgebung-stopp-air-base-ramstein-2022/
  * https://www.youtube.com/watch?v=RzHQltpcWFw
  * https://www.youtube.com/watch?v=AvXJtPl-hnQ
  * https://www.youtube.com/watch?v=LXRIuVNGmds
  * https://globalbridge.ch/das-leiden-dieser-menschen-in-der-ukraine-wird-einfach-totgeschwiegen/
  * https://free21.org/das-desinformations-gremium-der-homeland-security/
  * https://free21.org/die-online-zensur-abweichender-meinungen-zur-ukraine-wird-zum-neuen-standard/
  * https://www.nachdenkseiten.de/?p=84116
  * https://www.hintergrund.de/politik/welt/der-ukraine-krieg-was-vorher-geschah/
  * https://free21.org/am-siebten-jahrestag-versucht-der-jemen-einen-krieg-zu-beenden-den-die-welt-vergessen-hat/
  * https://globalbridge.ch/darum-waren-die-usa-an-einem-einmarsch-russlands-in-die-ukraine-interessiert/
  * https://www.nachdenkseiten.de/?p=84067
  * https://free21.org/der-dollar-frisst-den-euro/
  * https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Die_Waffen_nieder.pdf
  * https://fassadenkratzer.wordpress.com/2022/03/20/dunkle-tage-fur-europa-die-mitverantwortung-des-westens-an-der-eskalation-in-der-ukraine/#more-8875
  * https://free21.org/die-waffenhersteller-sind-immun-und-geld-fliesst-weiter/
  * https://de.connection-ev.org/article-2283
  * https://globalbridge.ch/die-mitverantwortung-der-usa-und-der-nato-vor-der-osterweiterung-der-nato-wurde-oeffentlich-gewarnt/
  * https://www.nachdenkseiten.de/?p=83152
  * https://www.fr.de/politik/ukraine-krieg-aufruestung-bundeswehr-waffen-evangelische-theologin-margot-kaessmann-olaf-scholz-91471912.html
  * https://seniora.org/politik-wirtschaft/nuklearkrieg-mit-russland
  * https://www.unsere-zeit.de/mctagesschau-burger-blaugelb-verpackt-168341/
  * https://free21.org/solidaritaet-bilden-gegen-polens-heuchlerische-fluechtlingspolitik/
  * Transatlantische Netzwerke :!: https://swprs.org/netzwerk-medien-deutschland/
  * https://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/Resolution_Im_Sturm_den_Friedenskurs_halten.pdf
  * https://www.telepolis.de/features/Deutsche-fuerchten-Verstrickung-in-Ukraine-Krieg-7090303.html
  * https://www.deutschlandfunk.de/lars-pohlmeier-ippnw-atomkrieg-verhindern-100.html
  * https://free21.org/nuklearkrieg-mit-russland/
  * https://free21.org/strafanzeige-gegen-graf-lambsdorff-frank-plasberg-und-anton-hofreiter/
  * https://free21.org/die-politik-der-usa-war-es-immer-zu-verhindern-dass-deutschland-und-russland-enger-zusammenarbeiten/
  * https://www.hintergrund.de/globales/kriege/schweigen-jemen/
  * https://globalbridge.ch/westliches-messen-mit-zweierlei-mass/
  * [[https://www.unsere-zeit.de/seit-acht-jahren-krieg-167930/|Eine Reise in den Donbass im Frühjahr 2022 - Seit acht Jahren Krieg]]

=== Politik ===

     * Compact-Verbot: In der Sache einig - Fall Compact: Begründung nach aufgehobenem Verbot vorgelegt. Richter bemängeln Informationslage https://www.jungewelt.de/artikel/482181.compact-verbot-in-der-sache-einig.html
  * Thyssenkrupp Steel: Welche Zukunft hat der Stahl in Duisburg? https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/thyssenkrupp-aufsichtsrat-zukunft-duisburg-100.html
  * Klatsche für die «Tagesschau»: Der öffentlich-rechtliche Sender hat das Potsdam-Treffen falsch wiedergegeben, urteilt ein Gericht. Es darf nicht behauptet werden, dass die Ausweisung von deutschen Staatsbürgern Thema gewesen sei https://weltwoche.de/daily/klatsche-fuer-die-tagesschau-der-oeffentlich-rechtliche-sender-hat-das-potsdam-treffen-falsch-wiedergeben-urteilt-ein-gericht-es-darf-nicht-behauptet-werden-dass-die-ausweisung-von-deu/
  * Kiew, Moskau, Peking: Viktor Orbán bricht mit den westlichen Kontaktverboten https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/kiew-moskau-peking-viktor-orban-bricht-mit-den-westlichen-kontaktverboten-li.2232706 https://www.nachdenkseiten.de/?p=117867#h04 „Orbán antizipiert eine Entwicklung“ – Das labile Fundament der Ukraine-Treue - Jenseits der Treueschwüre auf dem Gipfel in Washington warnen deshalb manche hinter vorgehaltener Hand, Orbáns Alleingang schwarz-weiß zu sehen. „Man sollte seine Pendel-Diplomatie nicht so einseitig kritisieren, wie es derzeit vielfach geschieht“, sagt ein führender europäischer Diplomat. https://www.welt.de/politik/ausland/plus252445716/Nato-Gipfel-Orban-antizipiert-eine-Entwicklung-Das-labile-Fundament-der-Ukraine-Treue.html
  * „Compact“: Fragwürdiges Verbot https://www.nachdenkseiten.de/?p=118231
  * Chris Hedges: Milliardäre haben Biden abserviert, der ihnen nicht mehr hilft https://consortiumnews.com/de/2024/07/23/chris-hedges-milliard%C3%A4re-geworfen-nicht-mehr-n%C3%BCtzlich-biden/
  * Cum- Ex-Ermittlungen kollabieren - Die ermittelnde Staatsanwaltschaft Köln kommt in den Cum-Ex-Ermittlungen nicht mehr voran. Es regt sich Ärger in der Politik. https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/cumex-ermittlungen-kollabieren-100.html
  * Ehemalige Cum-Ex-Staatsanwältin verklagt jetzt die Regierung. Als Staatsanwältig trieb Anne Brorhilker Hunderte Strafverfahren gegen Cum-Ex-Betrüger voran. Inzwischen hat sie den Staatsdienst quittiert, um gegen die “Schieflage des Systems” zu kämpfen, das den milliardenschweren Steuerbetrug ermöglichte. Einer der Unterschiede zwischen ihrem alten Beruf und ihrem neuen, erklärt Anne Brorhilker, sei, dass sie als Staatsanwältin und Beamtin keine politischen Forderungen stellen durfte. Jahrelang trieb sie Hunderte Verfahren gegen Beteiligte am milliardenschweren Cum-Ex-Steuerbetrug voran. Doch gegen die “Schieflage des Systems” konnte und durfte sie nichts tun. https://www.n-tv.de/wirtschaft/Ehemalige-Cum-Ex-Staatsanwaeltin-verklagt-jetzt-die-Regierung-article25093281.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=118289#h04
  * Bundesinnenministerium verbietet "Compact" https://www.deutschlandfunk.de/bundesinnenministerium-verbietet-magazin-compact-102.html
  * Finanzkriminalität: Nicht mehr im System - »Ziel beibehalten«: Anne Brorhilker, Exermittlerin im Cum-ex-Skandal, stellt neue Arbeitsstätte vor https://www.jungewelt.de/artikel/479640.finanzkriminalit%C3%A4t-nicht-mehr-im-system.html
  * Cum ex und Cum cum: Einladung zum Steuerraub https://www.jungewelt.de/artikel/478421.cum-ex-und-cum-cum-einladung-zum-steuerraub.html
  * Cum-ex-Prozess gegen früheren Bankier Olearius eingestellt https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/m-m-warburg-cum-ex-prozess-gegen-christian-olearius-eingestellt-19810776.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=117177#h09
  * »Cum-ex«-Skandal: Olearius kommt davon https://www.jungewelt.de/artikel/478069.cum-ex-skandal-olearius-kommt-davon.html
  * jW-Extra_Grundrechte_verteidigen.pdf https://www.jungewelt.de/serveDocument.php?id=174
  * Die „schwarz-rot-geile Fußballparty“ - Das Opium fürs Volk, die Dröhnung für die Herrschaft – ein Drama in drei Akten https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/fussball-wm-deutschland
  * 19.06.2024 Verfassungsschutzbericht - Das Feindbild steht - Innenministerin und Geheimdienstchef stellen Verfassungsschutzbericht für 2023 vor. „Ende Gelände“ jetzt Verdachtsfall. "Das Bündnis „Ende Gelände“ (Verdachtsfall) mobilisierte unter dem Motto „Ende Gelände goes Lützerath“ bereits ab Sommer 2022 zur Teilnahme an Protesten zu einem „Tag X“, also dem Beginn von Räumung und Abriss." https://www.jungewelt.de/artikel/477639.verfassungsschutzbericht-das-feindbild-steht.html https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/verfassungsschutzberichte/2024-06-18-verfassungsschutzbericht-2023.html https://www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/publikationen/DE/verfassungsschutzberichte/2024-06-18-verfassungsschutzbericht-2023.pdf?__blob=publicationFile&v=13
  * Politik der Bundesregierung Grund für Europawahlschlappe der Ampel https://www.hintergrund.de/kurzmeldung/politik-der-bundesregierung-grund-fuer-europawahlschlappe-der-ampel/
  * EU-Wahlen: Eine progressive Stimme weniger - Große Enttäuschung in Irland: Die angriffslustige EU-Abgeordnete Clare Daly hat ihren Sitz im EU-Parlament verloren. https://www.jungewelt.de/artikel/477240.eu-wahlen-eine-progressive-stimme-weniger.html
  * Robert Fico: Westen mitverantwortlich für Mordanschlag https://multipolar-magazin.de/meldungen/0065
  * Thomas Haldenwang bestätigt TE-Berichte - "Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesverfassungsschutzes, kann nicht mehr ausschließen, dass er Journalisten über das angebliche „Geheimtreffen“ in Potsdam informiert hat". https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/thomas-haldenwang-bestaetigt-te-berichte?amp=1
  * Deutsche Politiker ohne Interesse an deutschen Interessen – Krieg im Namen einer weltfremden und gefährlichen Moral https://selken.substack.com/p/deutsche-politiker-ohne-interesse https://www.nachdenkseiten.de/?p=115774#h01
  * Luxus-Schleuser: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Dürener Landrat https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/luxus-schleuser-dueren-landrat-ermittlungen-staatsanwaltschaft-100.html
  * Urteil gegen AfD-Politiker: Im Zweifel gegen den Angeklagten. Das Landgericht Halle hat den AfD-Politiker Björn Höcke verurteilt. Ein Freispruch wäre angebrachter gewesen ... https://taz.de/Urteil-gegen-AfD-Politiker/!6010828/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=115268#h14
  * Florian Warweg und die BPK: „Man braucht schon positive Rückmeldungen.“ https://www.neulandrebellen.de/2024/05/florian-warweg-und-die-bpk-man-braucht-schon-positive-rueckmeldungen/
  * Disziplinarstrafe für kritischen Professor - Landesanwaltschaft Bayern kürzt Michael Meyen das Gehalt / Grund: Mitherausgeberschaft bei Zeitung, der vom Verfassungsschutz „Delegitimierung des Staates“ vorgeworfen wird https://multipolar-magazin.de/meldungen/0051
  * Vorwurf der Verletzung von Grundrechten: Yanis Varoufakis verklagt Deutschland - Griechischem Politiker war Einreise und Betätigung verboten worden. Auskunft über Hintergründe verweigert. So reagieren Varoufakis und seine Bewegung. https://www.telepolis.de/features/Vorwurf-der-Verletzung-von-Grundrechten-Yanis-Varoufakis-verklagt-Deutschland-9713278.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=115092#h04
  * Cum-Ex: „Geldwäsche-Paradies Deutschland“ – Neue Warnungen nach dem Brorhilker-Rücktritt https://www.welt.de/wirtschaft/article251249018/Cum-Ex-Geldwaesche-Paradies-Deutschland-Neue-Warnungen-nach-dem-Brorhilker-Ruecktritt.html
  * "Cum-Ex-Files": Angriff auf Europas Steuerzahler https://www.labournet.de/politik/eu-politik/wipo-eu/cum-ex-files-angriff-auf-europas-steuerzahler/
  * Cum-Ex: „Ein Grüner wollte Brorhilker zu faulen Deals drängen“, so Fabio De Masi https://www.freitag.de/autoren/sebastianpuschner/cum-ex-ein-gruener-wollte-brorhilker-zu-faulen-deals-draengen-so-fabio-de-masi
  * Freispruch für Steuerräuber! Erfolgreiche Cum-Ex-Jägerin zum Rücktritt bewegt https://www.nachdenkseiten.de/?p=114287
  * Cum-ex-Aufklärerin Anne Brorhilker wechselt: Sie verdient Respekt https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/cum-ex-aufklaererin-anne-brorhilker-wechselt-sie-verdient-respekt-19671299.html
  * Komplette CDU-Fraktion in Woldegk bricht mit der Partei - Egal, ob mit oder ohne Parteibuch – viele Jahre traten in der Windmühlenstadt Woldegk Kandidaten für die CDU an. Jetzt nicht mehr. Sie haben die „Offene Liste Woldegk“ gegründet. Den Bruch mit der Partei begründet der Woldegker CDU-Politiker vor allem mit der Kriegsrhetorik im Bund. https://www.nordkurier.de/regional/neustrelitz/komplette-cdu-fraktion-in-woldegk-bricht-mit-der-partei-2451027 https://www.nachdenkseiten.de/?p=114243#h07
  * Steuerskandal Cum-Ex Chefermittlerin kündigt überraschend und übt Kritik https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/cum-ex-aufarbeitung-100.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=114243#h02
  * Anne Brorhilker wird Geschäftsführerin von Finanzwende https://www.finanzwende.de/ueber-uns/aktuelles/anne-brorhilker-wird-geschaeftsfuehrerin-der-buergerbewegung-finanzwende
  * Exklusiv-Interview: Cum-Ex Chefermittlerin spricht über ihre Kündigung https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/video-exklusiv-interview-cum-ex-chefermittlerin-spricht-ueber-ihre-kuendigung-100.html https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/video-exklusiv-interview-cum-ex-chefermittlerin-spricht-ueber-ihre-kuendigung-100.html
  * Varoufakis nach Einreiseverbot: Berlin „hat den Punkt der Selbsterniedrigung erreicht“ https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/varoufakis-nach-einreiseverbot-berlin-hat-den-punkt-der-selbsterniedrigung-erreicht-li.2207128 https://www.nachdenkseiten.de/?p=114196#h10
  * „Palästina-Kongress“ in Berlin: Einreiseverbot für Varoufakis https://taz.de/Palaestina-Kongress-in-Berlin/!6004299/ https://www.yanisvaroufakis.eu/2024/04/13/my-berlin-speech-on-palestine-that-german-police-entered-the-venue-to-ban/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=113897#h06
  * "OVG-Präsidentenstelle darf mit ausgewählter Bewerberin besetzt werden - Die seit Juni 2021 vakante Präsidentenstelle am Oberverwaltungsgericht darf mit der vom Justizminister ausgewählten Bewerberin besetzt werden. Das Oberverwaltungsgericht hat mit heute zugestellten Beschlüssen vom 29.02.2024 den Beschwerden des Landes Nordrhein-Westfalen gegen die Beschlüsse der Verwaltungsgerichte Münster und Düsseldorf stattgegeben. Diese hatten im September bzw. Oktober 2023 die beabsichtigte Ernennung der ausgewählten Bewerberin zur Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts vorläufig gestoppt." https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/14_240301/index.php
  * Verfassungsgericht: „Der Staat hat grundsätzlich auch scharfe und polemische Kritik auszuhalten“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=114057 https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundesverfassungsgericht-verfassungsbeschwerde-kritik-reichelt-100.html https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-037.html
  * Verfassungsgericht erteilt Haldenwang und Faeser eine Lektion in Demokratie - Das Bundesverfassungsgericht hat im Zusammenhang mit einer von der Bundesregierung erwirkten gerichtlichen Untersagungsverfügung gegen das Netzportal Nius geurteilt, dass dem Staat kein grundrechtlicher Ehrenschutz zukommt und die Meinungsfreiheit gerade dann besonders weit geht, wenn sie sich als Kritik an den Regierenden äußert. https://norberthaering.de/news/bverfg-nius-meinungsfreiheit/
  * Bundesverfassungsgericht - Presse - Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Journalisten gegen die gerichtliche Untersagung einer kritischen Äußerung über die Bundesregierung https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-037.html
  * Vom Albtraum der Faeser-Demokratie https://www.nachdenkseiten.de/?p=113840
  * Erste Schritte in NRW für das Bündnis Sahra Wagenknecht https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/bsw-unterstuetzertreffen-bochum100.html
  * Regierung verweigert Auskunft über Potsdamer Treffen: „Interessen der Bundesrepublik“ in Gefahr https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/regierung-verweigert-auskunft-ueber-potsdamer-treffen-interessen-der-bundesrepublik-in-gefahr-li.2196004 https://www.nachdenkseiten.de/?p=112373#h10
  * «Von Brandmauer ist hier nichts zu spüren», sagt Robert Sesselmann aus Thüringen. Deutschlands erster AfD-Landrat in seinem ersten grossen Gespräch https://weltwoche.de/daily/von-brandmauer-ist-hier-nichts-zu-spueren-sagt-robert-sesselmann-aus-thueringen-deutschlands-erster-afd-landrat-in-seinem-ersten-grossen-medien-gespraech/
  * Deutsche Atomwaffengegner auf der Anklagebank https://globalbridge.ch/deutsche-atomwaffengegner-auf-der-anklagebank/
  * Correctiv: Was von der Potsdam-Recherche übrigbleibt, ist ein beängstigend durchinszenierter Jahrmarkt-Coup – mit allerdings handfesten Folgen. Wie konnte sich Deutschland nur so täuschen lassen? https://weltwoche.de/daily/correctiv-was-von-der-potsdam-recherche-uebrig-bleibt-ist-ein-beaengstigend-durchinszenierter-jahrmarkt-coup-mit-allerdings-handfesten-folgen-wie-konnte-sich-deutschland-nur-s/
  * Gasversorgung in Deutschland stabil: Ausbau von LNG-Infrastruktur nicht notwendig - LNG-Terminal auf Rügen für Versorgungssicherheit nicht notwendig - Fazit: Überdimensionierter LNG-Infrastrukturausbau ist nicht erforderlich https://www.diw.de/de/diw_01.c.893582.de/publikationen/diw_aktuell/2024_0092/gasversorgung_in_deutschland_stabil__ausbau_von_lng-infrastruktur_nicht_notwendig.html und https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.893566.de/diw_aktuell_92.pdf
  * Aktienrente - VdK: Viele Fragen zu Generationenkapital-Plan sind noch offen https://www.deutschlandfunk.de/bundersregierung-will-rente-stabilieren-beitrag-plus-interview-verena-bentele-dlf-2f97a5ee-100.html
  * Hacking: Europas Außenpolitik wurde von den USA gekapert – die Folgen sind fatal https://www.telepolis.de/features/Hacking-Europas-Aussenpolitik-wurde-von-den-USA-gekapert-die-Folgen-sind-fatal-9631313.html?seite=all
  * Medienlenkung im Digitalkonzernstaat https://www.hintergrund.de/medien/medienlenkung-im-digitalkonzernstaat/
  * Rekord-Erhöhung für Bundespräsident, Kanzler und Co.: Mehr Geld für Politiker, weniger für Rentner https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/rekord-erhoehung-kanzler-scholz-und-co-mehr-geld-fuer-politiker-weniger-fuer-rentner-li.2191323 https://www.nachdenkseiten.de/?p=111722#h11
  * Das Mob-Wesen unserer Tage https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/kolumne-andre-mielke-das-mob-wesen-unserer-tage-li.2189032 und https://www.nachdenkseiten.de/?p=111392#h14
  * Hat Ministerin Scharrenbach gegen Verfassung verstoßen? https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/scharrenbach-verfassungsgericht-pua-hochwasser-100.html
  * «Daily»-Spezial: Fall Nawalny, eine andere Sicht https://weltwoche.de/daily/daily-spezial-fall-nawalny-eine-andere-sicht/ 
  * Ein Autounfall in Zeitlupe - Führende internationale Medien sagen den industriellen Abstieg Deutschlands voraus und üben scharfe Kritik an der Politik der Bundesregierung – auch weil diese die Ursachen des Aufstiegs der extremen Rechten nicht bekämpft. https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9485 und https://www.nachdenkseiten.de/?p=111072#h02
  * Correctiv-Geschäftsführerin traf sich vor rechtem Geheimtreffen mit dem Kanzler https://norberthaering.de/propaganda-zensur/correctiv-scholz/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=111015#h14
  * Die AfD und Tabus in der Debatte: Warum die politische Mitte versagt https://www.telepolis.de/features/Die-AfD-und-Tabus-in-der-Debatte-Warum-die-politische-Mitte-versagt-9624676.html?seite=all und Zwischenruf einer verkorksten Ostseele: Anti-AfD-Bewegung macht AfD stark https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/anti-afd-bewegung-macht-afd-stark-zwischenruf-einer-verkorksten-ostseele-li.2179587 und https://www.nachdenkseiten.de/?p=110012#h12
  * Weitermachen! Die Anti-AfD-Demos kommen wie gerufen https://www.nachdenkseiten.de/?p=110639
  * Proteste gegen die AfD nach der Correctiv-Recherche über rechte Deportationspläne: Ist Antifaschismus wieder „in“ oder wird er zum Feigenblatt der übrigen Parteien? https://www.labournet.de/interventionen/antifa/antifa-ini/proteste-gegen-die-afd-nach-der-correctiv-recherche-ueber-rechte-deportationsplaene-ist-antifaschismus-wieder-in-oder-wird-er-zum-feigenblatt-der-uebrigen-parteien/
  * Entlassene CDU-Politikerin klagt gegen Stadt Köln https://www1.wdr.de/nachrichten/cdu-beschliesst-parteiausschluss-in-obk-100.html
  * Nach TV-Eklat: Correctiv löscht Begriff „Deportation“ aus Buchbeschreibung https://www.nachdenkseiten.de/?p=110322#h11 https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/nach-tv-eklat-correctiv-loescht-begriff-deportation-aus-buchbeschreibung-li.2181964
  * "Zentrum Liberale Moderne": Obskure Finanzpraxis und fragwürdige Kontakte – Grüne unter Verdacht https://www.telepolis.de/features/Zentrum-Liberale-Moderne-Obskure-Finanzpraxis-und-fragwuerdige-Kontakte-Gruene-unter-Verdacht-9584231.html und https://www.youtube.com/watch?v=CcWPrphl29Q
  * Biden stoppt neue LNG-Exporte: Woher bekommt Deutschland nun Flüssigerdgas? "Es ist das eingetreten, was Kritiker befürchtet hatten: Aus der Abhängigkeit von Russland ist eine US-Abhängigkeit geworden, aber die USA könnten die Ausfuhren stoppen. Geboten wäre es jetzt, mit der russischen Führung über erneute günstige Gaslieferungen zu verhandeln. Doch dafür müssten die Entscheidungsträger in und um die Bundesregierung bereit sein, ihre Anti-Russland-Politik endgültig aufzugeben." https://www.nachdenkseiten.de/?p=110485#h01 und https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/biden-stoppt-lng-woher-bekommt-deutschland-nun-das-fluessigerdgas-li.2180975 und https://www.telepolis.de/features/Biden-und-das-Mega-Terminal-Ist-es-der-Anfang-vom-Ende-des-LNG-Booms-in-den-USA-9608437.html?seite=all
  * Bidens LNG-Moratorium ist ein Wirtschaftskrieg gegen Deutschland https://www.nachdenkseiten.de/?p=110286
  * „Ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit“, sagte Köhler damals, „muss wissen, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=109495#h09 und https://www.fr.de/politik/koehlers-schiffsfahrt-bundeswehr-rotes-meer-huthi-angriffe-horst-zr-92740000.html und https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9453
  * Hans Globke - ein Nazi in der BRD https://www.youtube.com/watch?v=AuEIpcMASic
  * Der allergemeinste Mord“ – Bob Dylans um Jahrzehnte verspätetes Requiem für John F. Kennedy https://www.youtube.com/watch?v=3NbQkyvbw18 https://globalbridge.ch/der-allergemeinste-mord-bob-dylans-um-jahrzehnte-verspaetetes-requiem-fuer-john-f-kennedy/ https://genius.com/Genius-deutsche-ubersetzungen-bob-dylan-murder-most-foul-deutsche-ubersetzung-lyrics
  * Macht und Gegenmacht - Rainer Mausfeld löst sich von den Tageskämpfen, taucht ein in die Gattungs- und Begriffsgeschichte und sagt: Der Kampf wird verlustreich sein. https://www.freie-medienakademie.de/medien-plus/101 https://www.kritischegesellschaftsforschung.de/Journal/Issue/63 https://apolut.net/macht-und-gegenmacht/
  * JFK Staatsstreich? https://www.podcast.de/podcast/3353634/archiv
  * Eine Staatsanwältin kämpft gegen Steuerraub https://www.youtube.com/watch?v=7P1yvPjetsM
  * Kanzlergespräch: Rentner liest Scholz die Leviten https://odysee.com/@AP24NEWS:6/ssstwitter.com_1699020179984:3
  * Cum-Ex-Affäre: Neuer Eklat – 700.000 E-Mails verschwunden https://www.stern.de/politik/cum-ex-affaere--neuer-eklat---700-000-e-mails-verschwunden-33965016.html
  * Fabio De Masi: Wollen wir einen Bundeskanzler, der das Parlament belügt? https://www.nachdenkseiten.de/?p=105886#h08 und https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/fabio-de-masi-wollen-wir-einen-bundeskanzler-der-das-parlament-beluegt-li.2150756
  * Und täglich grüsst der «Klimaleugner» – ARD und ZDF auf dem Weg zum Wahrheitsministerium https://www.nachdenkseiten.de/?p=102500#h14
  * Cum-Ex-Ermittlungen: Limbach stoppt Umstrukturierung der Staatsanwaltschaft https://www1.wdr.de/nachrichten/limbach-justizminister-cum-ex-100.html
  * Schütz’ den Scholz! Wie Deutschlands oberste Cum-Ex-Jägerin abserviert werden soll https://www.nachdenkseiten.de/?p=104408
  * Cum-ex-Chefermittlerin muss Fälle und Mitarbeiter abgeben - manager magazin https://www.manager-magazin.de/unternehmen/cum-ex-chefermittlerin-muss-faelle-und-mitarbeiter-abgeben-a-1c086115-40d3-45df-945e-63de29b96057
  * Man sagt, es sei die schlechteste Regierung Europas. Olaf Scholz wurde bei seinem Besuch in Düren im August 2023 mit diesem Plakat empfangen: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/scholz-krafft-hess-plakat/amp und https://www.aachener-zeitung.de/lokales/dueren/krafft-walzen-haemisches-plakat-fuer-olaf-scholz_aid-96096693 und https://www.bild.de/regional/koeln/koeln-aktuell/weil-kanzler-scholz-nach-dueren-kommt-firmen-chef-haengt-neues-wut-plakat-auf-85125944.bild.html
  * Wenn ein Clown in einen Palast einzieht, wird der Clown kein König, sondern der Palast wird zum Zirkus https://www.youtube.com/watch?v=sXKoUNrGdV4 und https://www.focus.de/politik/deutschland/weil-ihre-politik-deutschland-schade-traditionsunternehmen-bringt-riesiges-anti-gruenen-plakat-an-fassade-an_id_195669451.html
  * Olaf Scholz hat ein Treffen mit einem Unternehmer geheim gehalten, der wegen des Verdachts der Geldwäsche in der Kritik steht https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/scholz-versucht-dubiose-termine-zu-verheimlichen-wie-bundeskanzler-sich-mit-trick-der-parlamentarischen-kontrolle-entzieht/
  * Die Kfz-Branche, Deutschlands wichtigster Industriezweig, gerät in der Elektromobilität gegenüber China in den Rückstand ... So hat Volkswagen kürzlich ein Bündnis mit Xpeng geschlossen, einem chinesischen E-Auto-Hersteller; Xpeng wird VW künftig mit Software sowie mit Fähigkeiten zum autonomen Fahren ausstatten. Die Eigenständigkeit von Volkswagen ist damit dahin ... https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9336
  * Das Fünfte Flugzeug - Enthüllungs-Story zu den Anschlägen des 11. Septembers. Ein WDR Hörspiel dessen Sendung leider gecancelt wurde. Hier nachhören: https://archive.org/details/john-s.-cooper-das-funfte-flugzeug Quelle: https://www.broeckers.com/2023/09/02/das-gecancelte-funfte-flugzeug/
  * Birte spielt nicht mehr mit https://www.hintergrund.de/allgemein/aus-anderen-medien/birte-spielt-nicht-mehr-mit/
  * Der Berliner Tagesspiegel ist auf den Hund gekommen https://www.nachdenkseiten.de/?p=90802
  * Zwei Drittel der Bevölkerung misstrauen der Regierung und ihrer Politik – Zukunfts-Zuversicht scheint nur noch im Privaten möglich https://www.rheingold-marktforschung.de/gesellschaft/deutschland-auf-der-flucht-vor-der-wirklichkeit/ \\ https://identity-foundation.de/studien/deutschland-auf-der-flucht-vor-der-wirklichkeit/ \\ https://identity-foundation.de/wp-content/uploads/2023/07/Identity_Foundation_Studie_Zuversicht_final.pdf
  * Deal zwischen Stadt Kerpen und RWE offenbar rechtswidrig https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/kerpen-rwe-rahmenvereinbarung-100.html
  * Hambach Kerpen Tagebauvereinbarung untergräbt die Demokratie https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/-Kommentar-Rahmenvereinbarung-Kerpen-RWE-Demokratie-100.html
  * Gefahr für die Demokratie: Angriffe auf die Meinungsfreiheit https://www.nachdenkseiten.de/?p=95307
  * Wir werden nur noch von oben beschallt, in Parteien und von Medien https://www.telepolis.de/features/Marco-Buelow-Wir-brauchen-einen-neuen-Typus-an-Parteien-7153506.html?seite=all
  * Theorie der Dummheit https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=wnhL1W9dj1w
  * Die Verblödung schreitet voran https://www.nachdenkseiten.de/?p=84303
  * https://www.welt.de/politik/deutschland/article238789863/Kaarst-Stadtrat-darf-AfD-nicht-pauschal-ausgrenzen.html
  * https://www.bei-abriss-aufstand.de/2020/12/07/pressefreiheit-fuer-julian-assange/
  * https://www.dw.com/de/b%C3%BCrgerr%C3%A4te-mit-ideen-f%C3%BCr-deutsche-au%C3%9Fenpolitik/a-55497125
  * https://fragdenstaat.de/blog/2020/11/17/bundesrat-scraper-transparenz/
  * Polizei-Beamte in NRW suspendiert – endlich Schluss mit den „Einzellfällen“? https://www.labournet.de/interventionen/grundrechte/grundrechte-all/verfassungsschutz/29-30-polizei-beamte-in-nrw-suspendiert-endlich-schluss-mit-den-einzellfaellen/
  * Der fünfjährige Kampf von Bernie Sanders https://jacobin.de/artikel/bernie-sanders-kandidatur-us-politik-analyse/
  * https://radiohoerer.info/herrscher-am-ende-die-verschollenen-tonbaender-des-politbueros/
  * https://piraten-nds.de/2022/05/09/vorgezogenen-baubeginn-fuer-lng-terminal-in-wilhelmshaven/
  * https://www.piratenpartei.de/2020/11/16/nehmt-die-kulturbranche-endlich-ernst/

=== Windenergie ===

  * Regeln für Windräder: NRW wird zum Flickenteppich der Vorschriften https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/windenergie-regionalplaene-100.html
  * Propellerflugzeug in Nettersheim abgestürzt - eine Tote - Das Kleinflugzeug war nach Ermittlungen der Polizei bei sehr starkem Nebel mit einem Windrad kollidiert. https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/flugzeug-absturz-nettersheim-100.html
  * 24-08-2024-Rhein-Sieg-Kreis - Köln soll Windkraft-Planung korrigieren - Kulturverträglichkeitsprüfung: Sicht aus Brühler Schössern wird von Bornheimer Anlagen nicht beeinträchtigt
  * 21-08-2024-Rheinisch-Bergischer Kreis - „Ein Koloss von mindestens 25000 Hektar Wald“ Im Bergischen Land gibt es Pläne für Zusammenschluss aller Forstbesitzer - Von der breiten Öffentlichkeit unbemerkt, deutet sich eine radikale Neuorganisation im bergischen Busch an. Eine „Groß-Forstbetriebsgemeinschaft Bergisches Land“ könnte bisherige Strukturen auflösen, sämtliche Waldeigentümer der Region unter einem Dach organisieren und von Ruppichteroth bis nach Solingen reichen. Betroffen ist im Prinzip jeder, der dort ein Fleckchen Wald sein Eigen nennt.
  * 22-08-2024-Bonner Rundschau - Windenergieprojekt im Bonner Süden abgeblasen - Wespenbussard hat seinen Horst in Richtung der geplanten Standorte am Heiderhof verlagert https://www.radiobonn.de/artikel/bornheimer-windraeder-doch-nicht-in-der-sichtachse-2082294.html https://www.rundschau-online.de/region/bonn/bornheim/bornheim-koeln-soll-windkraft-plaene-korrigieren-850083 https://www.rundschau-online.de/region/bonn/bornheim/bornheim-koeln-soll-windkraft-plaene-korrigieren-850083 https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/windkraft-heiderhof-gestoppt-100.html
  * Ausweisung von Windenergiebereichen im Regierungsbezirk Düsseldorf: Artenschutz Fehlanzeige! https://www.lb-naturschutz-nrw.de/news/ausweisung-windenergiebereiche-im-regierungsbezirk-duesseldorf-artenschutz-fehlanzeige.html https://www.lb-naturschutz-nrw.de/fileadmin/redaktion/Fachthemen/Regionalplanung/Stellungnahmen/STN_NV_18_Aend_RPD_29082024.pdf
  * Für eine schnellere Planung und Vorbereitung von Windenergietransporten: Landesregierung richtet Stabsstelle Windenergie in Nordrhein-Westfalen ein - Minister Oliver Krischer: Wir sind für Investierende und Transportierende von Windenergieanlagen ansprechbar https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-schnellere-planung-und-vorbereitung-von-windenergietransporten
  * Naturschutz im Abseits - Die Bundesregierung arbeitet an der Einführung einer probabilistischen Methode zur Berechnung der Kollisionswahrscheinlichkeit von Fledermäusen und Vögeln an Windenergieanlagen. Von der Konzeption einer solchen Methode könnte der Schutz der an Windenergieanlagen kollisionsgefährdeten Arten abhängen. Andere artenschutzrelevante Bedingungen für die Zulassung von Windenergieanlagen hat der Bundesgesetzgeber bereits vor zwei Jahren systematisch eingeschränkt. Kritiker befürchten, dass die Ausgestaltung der probabilistischen Methode für die Windenergiewirtschaft zu ungerechtfertigt günstigen Ergebnissen führen und der Artenschutz noch mehr an Boden verlieren könnte. https://egeeulen.de/naturschutz-im-abseits/
  * Windkraftgegner WGHL tritt zur nächsten Wahl nicht mehr an https://www.ksta.de/region/oberberg/nuembrecht/windkraftgegner-wghl-tritt-zur-naechsten-wahl-nicht-mehr-an-845096 https://www.rundschau-online.de/region/oberberg/nuembrecht/windkraftgegner-wghl-tritt-zur-naechsten-wahl-nicht-mehr-an-845096
  * Ausbau Erneuerbare Energien 2023 - Die Kreise Paderborn und Steinfurt führen das Ranking an https://www.lanuv.nrw.de/landesamt/veroeffentlichungen/pressemitteilungen/details/4351-ausbau-erneuerbare-energien-2023
  * Neues Gutachten in Bornheim - Köln soll Windkraft-Pläne korrigieren https://www.rundschau-online.de/region/bonn/bornheim/bornheim-koeln-soll-windkraft-plaene-korrigieren-850083 https://www.rundschau-online.de/region/bonn/bornheim/bornheim-koeln-soll-windkraft-plaene-korrigieren-850083
  * Hier wurden 5,7 Hektar Wald gefällt – damit Windräder gebaut werden können https://www.schwaebische.de/regional/sigmaringen/bingen/windpark-bingen-wald-baeume-faellen-windraeder-2805336 https://www.nachdenkseiten.de/?p=120207#h08
  * Windenergie: RWE darf zwei weitere Windparks in Nordsee bauen https://www.heise.de/news/Windenergie-RWE-darf-zwei-weitere-Windparks-in-Nordsee-bauen-9833080.html https://www.jungewelt.de/artikel/481906.rwe-zwei-weitere-windparks-in-nordsee.html
  * Windpark Dahlem V: Letztes Windrad fertiggestellt https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/inbetriebnahme-windpark-dahlem-v-100.html
  * 27-07-2024-Oberbergischer Kreis - Diskussion um die geplanten Windräder in Engelskirchen - Fragwürdige Aktion der Zeitung
  * 23-07-2024-Rhein-Sieg-Kreis - Die Schwankungen, die Photovoltaik und Windkraft naturgemäß mit sich bringen, können aber dazu führen, dass Computer und Roboter für Bruchteile von Sekunden unversorgt bleiben und herunterfahren. Dieser Gefahr begegnet man mit sogenannten Netzboostern. Das sind schnelle stationäre Stromspeicher, welche diese Netzschwankungen ausgleichen
  * Windräder im Kreis Altenkirchen: Geht es nur noch gerichtlich? https://www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/kreis-altenkirchen_artikel,-windraeder-im-kreis-altenkirchen-geht-es-nur-noch-gerichtlich-_arid,2675666_source,rss.html
  * Bundeswehr-Luftraum blockiert Ausbau der Windkraft in Deutschland https://www.telepolis.de/features/Bundeswehr-Luftraum-blockiert-Ausbau-der-Windkraft-in-Deutschland-9801109.html
  * Siegener Forschung für den Vogel- und Fledermausschutz: Windkraftanlagen sollen keine Gefahr mehr sein https://www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/kreis-altenkirchen_artikel,-siegener-forschung-fuer-den-vogel-und-fledermausschutz-windkraftanlagen-sollen-keine-gefahr-mehr-sein-_arid,2669347_source,rss.html
  * Normenkontrollantrag gegen Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen in Paderborn erfolglos https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/34_240702/index.php
  * Streit über Windenergie - EVL erhebt Einspruch gegen Naturschutzgebiete in Leverkusen https://www.ksta.de/region/leverkusen/stadt-leverkusen/streit-ueber-windenergie-evl-gegen-naturschutzgebiete-in-leverkusen-821367
  * Neue Windräder: NRW im Ländervergleich im ersten Halbjahr auf Platz 1 https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/windraeder-ausbau-erstes-halbjahr-100.html
  * Neue Windkraft-Pläne für Bornheim? https://www.radiobonn.de/artikel/neue-windkraft-plaene-fuer-bornheim-2042623.html
  * https://www.buergerenergie-dueren.de
  * https://www.buergerenergie-dueren.de/windenergie/ https://www.rea-dn.de/windpark-erftstadt-friesheim-genehmigt/ https://www.rea-dn.de/
  * 25. Juni 2024 Windkraft: Erste 44 Windräder im Nordseecluster dürfen errichtet werden - RWE darf anfangen, seinen Offshore-Windpark Nordseecluster zu errichten. Die Windräder dort sollen ab 2029 rund 1,6 GW leisten. https://www.heise.de/news/Windkraft-Erste-44-Windraeder-im-Nordseecluster-duerfen-errichtet-werden-9777794.html
  * Offshore-Windenergie Kritik an Flächenplanung https://www.jungewelt.de/artikel/477182.offshore-windenergie-kritik-an-fl%C3%A4chenplanung.html
  * Netzbetreiber Amprion informiert über „Stromautobahn“ https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/buergerinfo-maerkte-fuer-stromautobahn-von-amprion-102.html
  * Flächenplanung der Bundesländer für Windenergie - Interaktive Karten der Fachagentur Wind und Solar zeigen die aktuellen Flächenanteile, die die Bundesländer für Windenergie bereitstellen und in Zukunft ausweisen sollen. Auch die Planungsinstrumente der Länder werden dargestellt und erläutert. - Veröffentlichung zu Abstandsvorgaben aktualisiert, neue Übersicht zu Stilllegungen https://www.energiezukunft.eu/erneuerbare-energien/windenergie/flaechenplanung-der-bundeslaender-fuer-windenergie https://www.fachagentur-windenergie.de/fileadmin/files/Veroeffentlichungen/Planung/FA_Wind_Abstandsempfehlungen.pdf https://www.fachagentur-windenergie.de/veroeffentlichungen/ausbauentwicklung/
  * Windkraft vs. Militär: OVG-Urteil zur Nutzung erneuerbarer Energien https://www.lee-nrw.de/newsfeed/ovg-nrw-windkraft-vs-militaer-und-ndash-praezedenzurteil-zur-nutzung-e/
  * Gründung der Bürgerinitiative „Gegenwind Eitorf“ https://windeck24.info/gruendung-der-buergerinitiative-gegenwind-eitorf.html
  * 15 Windräder möglich - In Eitorf gründet sich eine Bürgerinitiative gegen die Windkraft-Pläne https://www.ksta.de/region/rhein-sieg-bonn/eitorf-windeck/15-windraeder-moeglich-in-eitorf-gruendet-sich-eine-buergerinitiative-gegen-die-windkraft-plaene-810248 https://www.rundschau-online.de/region/rhein-sieg/eitorf-windeck/eitorf-15-windraeder-sollen-gebaut-werden-und-die-strompreise-senken-798006
  * Warum Engelskirchen gegen den geplanten Windpark ist https://www.rundschau-online.de/region/oberberg/engelskirchen/warum-engelskirchen-gegen-den-geplanten-metabolon-windpark-ist-807064
  * „Reine Fantasiegebilde“ Heftige Kritik an Windkraft-Plänen von Eitorfs Bürgermeister https://www.rundschau-online.de/region/rhein-sieg/eitorf-windeck/eitorf-heftige-kritik-an-windkraft-plaenen-des-buergermeisters-805843
  * 06-06-2024 Stadtanzeiger - Gegenwind für Windkraftpläne - Bürger und Ratspolitiker üben scharfe Kritik an Vorstoß des Eitorfer Bürgermeisters https://magentacloud.de/s/SsPSsa6X6egJQHt und Leserbrief dazu https://windeg.de/blog/goldgraeberstimmung-zu-windenergie-in-eitorf-unbegruendet
  *  * 31.05.24 Extra-Blatt - Windenergieanlagen an der Schmelztalstraße? - Antrag könnte in Kürze gestellt werden - Unterschiedliche Reaktionen - " ... Schon im März fand dazu in Eitorf ein Scoping-Termin (Besprechung vor Beginn der Umweltverträglichkeitsprüfung) mit dem Kreisamt für Umwelt und Naturschutz statt, was allerdings erst jetzt durch eine Initiative von Beiratsmitglied Peter Inden (BUND) bekannt wurde. Der hatte im Vorfeld der Beiratssitzung gebeten, diese Infos auch in diesem Gremium bekannt zu geben ... BUND-Vertreter Inden aus Windeck meinte im Nachhinein, Möhlenbruch habe leider auf eine nicht akzeptable Art und Weise heruntergespielt, dass der Beirat nur durch seine Information auch über ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster zu der Sache informiert worden sei ..."
  * https://windeg.de/blog/goldgraeberstimmung-zu-windenergie-in-eitorf-unbegruendet
  * NABU Drittanfechtung der Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von elf Windenergieanlagen https://www.bverwg.de/suche?q=BVerwG+7+C+5.23&db=t&dt=&lim=10&start=1&pk_campaign=terminrss
  * BUND Bundesverband auf Grünen Linie? - Argumente für Windenergie: Fakten statt Mythen - Um Windenergie ranken sich zahlreiche Mythen und Fehlinformationen. Dabei ist Windkraft flächeneffizient, kostengünstig und umweltfreundlich. Unser Faktencheck widerlegt die zehn häufigsten Mythen. https://www.bund.net/themen/aktuelles/detail-aktuelles/news/argumente-fuer-windenergie-fakten-statt-mythen/
  * Offshore-Windkraft: RWE baut Windparks mit 1,6 GW Leistung in der Nordsee - In zwei Phasen will der Energiekonzern RWE bis Anfang 2029 gut 100 Windkraftanlagen vor Juist installieren. https://www.heise.de/news/Windkraft-RWE-baut-Offshore-Windparks-mit-1-6-GW-Leistung-vor-Juist-9736476.html
  * 26 % der landwirtschaftlichen Betriebe besaßen im Jahr 2023 Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/05/PD24_204_41.html
  * 19.05.2024 Generalanzeiger - Der Kampf um die Windkraft - Rhein-Sieg-Kreis · Zwischen Much, Engelskirchen und Overath soll ein Windpark mit 15 Windrädern entstehen. Dagegen hat sich nun eine Bürgerinitiative gegründet. Die Anwohner vermuten wirtschaftliche Interessen der Kommunen. Der Rhein-Sieg-Kreis hat wenig Einfluss auf die Pläne außerhalb des Kreisgebietes. https://ga.de/region/sieg-und-rhein/mehr-von-sieg-und-rhein/erneuerbare-energien-im-rhein-sieg-kreis-der-kampf-um-die-windkraft_aid-112874859
  * 01.06.2024 - 19. Änderung des Regionalplanes Arnsberg – Teilabschnitt Kreis Soest und Hochsauerlandkreis - Am 23.05.2024 hat der Regionalrat Arnsberg den Aufstellungsbeschluss gefasst ... Aufgrund geänderter Rechtsgrundlagen durch das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) vom 20.07.2022 muss ein durch den Regionalplan festgelegter Flächenwert für das Land NRW von 1,1 % bis 2027 bzw. 1,8 % bis 2032 der Landesfläche für Windenergieanlagen ausgewiesen werden. Durch den Landesentwicklungsplan NRW überträgt das Land die Umsetzung der Windenergiebereiche auf die Regionalplanungsbehörden. Damit ist die Steuerung der Windenergie der kommunalen Planung entzogen. Für die Planungsregion Arnsberg beträgt der Flächenbeitragswert 13.186 ha (entspricht 2,13 % der Fläche des Planungsraumes) ... https://www.giscloud.nrw.de/sohsk-ee.html https://www.bra.nrw.de/bekanntmachungen/19-aenderung-des-regionalplanes-arnsberg-teilabschnitt-kreis-soest-und-hochsauerlandkreis-0
  * 16.05.2024 Engelskirchen will den Windkraft-Ausbau steuern - Drei Firmen wollen in Engelskirchen Windkraftanlagen bauen, doch nicht überall dürfte das möglich sein. https://www.rundschau-online.de/region/oberberg/engelskirchen/heckberg-und-metabolon-engelskirchen-will-windkraft-ausbau-steuern-794860 https://www.ksta.de/region/oberberg/engelskirchen/heckberg-und-metabolon-engelskirchen-will-windkraft-ausbau-steuern-794860
  * 15.05.2024 - 200 Menschen protestieren am Abend vor Engelskirchens Rathaus gegen Windkraft - Vor der Sitzung des Engelskirchener Umweltausschusses versammelten sich rund 200 Menschen, um gegen die Windkraftpläne zu demonstrieren. https://www.rundschau-online.de/region/oberberg/engelskirchen/windkraft-gegner-demonstrieren-in-engelskirchen-794091 https://www.ksta.de/region/oberberg/engelskirchen/windkraft-gegner-demonstrieren-in-engelskirchen-794091
  * 25.05.2024 Kölnische Rundschau und Stadtanzeiger - Windkraft könnte für Aufschwung sorgen - Im Siegtal sollen sich bis zu 15 Windräder drehen – Eitorfer Bürgermeister prophezeit niedrigere Stromkosten ... "Mit dem Windkraftprojekt in Eitorf beschäftigte sich auch der Naturschut-Beirat des Rhein-Sieg-Kreises. Den Anstoß dazu hatte Beiratsmitglied Peter Inden vom BUND gegeben ..."
  * 25.05.2024 Kölnische Rundschau - Am liebsten gar kein Windrad auf der Ville - Rund 250 Bürger kamen zu r Informationsveranstaltung des Landschafts-Schutzvereins Vorgebirge nach Merten ... "Im rechtsrheinischen Eitorf läuft die Diskussion völlig anders: Fast schon Goldgräberstimmung herrscht in der vergleichsweise armen Gemeinde. Die Windkraft könnte künftig für einen finanziellen Aufschwung sorgen, so sieht es Bürgermeister Rainer Viehof. Rechts und links der Schmelztalstraße sollen sich in gar nicht allzu ferner Zukunft bis zu 15 Rotoren drehen, 200 bis 250 Meter hoch und wohl nicht nur aus dem nahen Zentralort deutlich sichtbar. Die ersten Schritte sind getan ..." https://www.rundschau-online.de/region/bonn/bornheim/bornheim-windraeder-auf-der-ville-lassen-sich-nicht-mehr-verhindern-799537 http://bornheim-schuetzen.de/
  * Landesplanungsgesetz bleibt weiterhin erklärungsbedürftig https://www.lee-nrw.de/newsfeed/landesplanungsgesetz-bleibt-weiterhin-erklaerungsbeduerftig/
  * Planungsgesetz-Novelle bleibt unzureichend https://www.lee-nrw.de/newsfeed/planungsgesetz-novelle-bleibt-unzureichend/
  * Deutschland im Windkraftwahn: Immer mehr Ampel-Gesetze gegen Anwohner und Natur - Wattenrat Ostfriesland - mit der Wattenpresse - unabhängiger Naturschutz für die KüsteWattenrat Ostfriesland – mit der Wattenpresse – unabhängiger Naturschutz für die Küste https://www.wattenrat.de/2024/06/17/24056/
  * Offshore-Windenergie: Kritik an Flächenplanung https://www.jungewelt.de/artikel/477182.offshore-windenergie-kritik-an-fl%C3%A4chenplanung.html
  * Offshore-Windkraft: Flächenentwicklung für 60 Gigawatt kommt in Gang https://www.heise.de/news/Offshore-Windkraft-Flaechenentwicklung-fuer-60-Gigawatt-kommt-in-Gang-9754487.html
  * Argumente für Windenergie: Fakten statt Mythen https://www.bund.net/themen/aktuelles/detail-aktuelles/news/argumente-fuer-windenergie-fakten-statt-mythen/
  * Karte der Bürgerinitiativen – https://www.windwahn.com/karte-der-buergerinitiativen/
  * Erneuerbare Energien im Rhein-Sieg-Kreis: Der Kampf um die Windkraft https://ga.de/region/sieg-und-rhein/mehr-von-sieg-und-rhein/erneuerbare-energien-im-rhein-sieg-kreis-der-kampf-um-die-windkraft_aid-112874859
  * 25.05.2024 Kölnische Rundschau und Stadtanzeiger - Windkraft könnte für Aufschwung sorgen - Im Siegtal sollen sich bis zu 15 Windräder drehen – Eitorfer Bürgermeister prophezeit niedrigere Stromkosten ... "Mit dem Windkraftprojekt in Eitorf beschäftigte sich auch der Naturschut-Beirat des Rhein-Sieg-Kreises. Den Anstoß dazu hatte Beiratsmitglied Peter Inden vom BUND gegeben ..."
  * 25.05.2024 Kölnische Rundschau - Am liebsten gar kein Windrad auf der Ville - Rund 250 Bürger kamen zu r Informationsveranstaltung des Landschafts-Schutzvereins Vorgebirge nach Merten ... "Im rechtsrheinischen Eitorf läuft die Diskussion völlig anders: Fast schon Goldgräberstimmung herrscht in der vergleichsweise armen Gemeinde. Die Windkraft könnte künftig für einen finanziellen Aufschwung sorgen, so sieht es Bürgermeister Rainer Viehof. Rechts und links der Schmelztalstraße sollen sich in gar nicht allzu ferner Zukunft bis zu 15 Rotoren drehen, 200 bis 250 Meter hoch und wohl nicht nur aus dem nahen Zentralort deutlich sichtbar. Die ersten Schritte sind getan ..." https://www.rundschau-online.de/region/bonn/bornheim/bornheim-windraeder-auf-der-ville-lassen-sich-nicht-mehr-verhindern-799537 http://bornheim-schuetzen.de/
  * Landesplanungsgesetz bleibt weiterhin erklärungsbedürftig https://www.lee-nrw.de/newsfeed/landesplanungsgesetz-bleibt-weiterhin-erklaerungsbeduerftig/
  * Planungsgesetz-Novelle bleibt unzureichend https://www.lee-nrw.de/newsfeed/planungsgesetz-novelle-bleibt-unzureichend/
  * 17-05-2024 KSTA Komplizierte Planungen für Windenergie - Drei Firmen wollen in Engelskirchen Windkraftanlagen bauen, doch nicht überall dürfte das möglich sei
  * 16-05-2024 … Analogie zu Bornheim … auch hier Maximalplanung … In Engelskirchen demonstrieren 200 Menschen gegen Windkraftpläne … Auch der Verein Bürgerenergie Engelskirchen, der den Ausbau Erneuerbarer Energien begleitet, hatte sich jüngst gegen diese Maximalplanung ausgesprochen und empfohlen, weniger Windräder zu bauen.
  * 15-05-2024 KSTA Landschaftsschützer erläutern Windkraft-Pläne - Bürgerinformation in Merten soll Fragen rund um den Entwurf der Bezirksregierung klären LSV stemmt sich gegen eine Verdoppelung von Windkraftanlagen auf der Ville.
  * Transparenzplattform zum Bürgerenergiegesetz NRW veröffentlicht https://www.lanuv.nrw.de/landesamt/veroeffentlichungen/pressemitteilungen/details/4262-transparenzplattform-zum-buergerenergiegesetz-nrw-veroeffentlicht
  * https://www.energieatlas.nrw.de/site/transparenzplattform hier kann man sehen, dass die Nutscheid bis nach Eitorf keine ausreichend hohe Windhöffigkeit hat UND nicht alle Flächen oberhalb von Bornheim ausreichend hohe Windhöffigkeit haben UND die ausgewiesenen zwei Flächen von Sechtem in Richtung Wessling - neben dem Umspannwerk - ausreichend hohe Windhöffigkeit haben
  * Windkraftdichte in Deutschland: Online-Karte des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung https://web.app.ufz.de/ee-monitor/re-plant-locations/webgis https://www.wattenrat.de/2024/05/08/windkraftdichte-in-deutschland-online-karte-des-helmholtz-zentrums-fuer-umweltforschung/
  * Nach Komplettabriss: Neuer Windpark in Jüchen wird eingeweiht https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/windpark-juechen-eingeweiht-100.html
  * Ausweisung von Windenergiebereichen und Regelungen zu Freiflächen-Photovoltaik in Regionalplänen Ausweisung von Windenergiebereichen und Regelungen zu Freiflächen-Photovoltaik in Regionalplänen https://www.lb-naturschutz-nrw.de/news/ausweisung-windenergiebereiche-und-freiflaechen-photovoltaik-in-regionalplaenen.html
  * Leitfaden „Umsetzung des Arten- und Habitatschutzes bei der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen in NRW – Modul A: Genehmigungen außerhalb planerisch gesicherter Flächen/Gebiete“ veröffentlicht. https://www.lb-naturschutz-nrw.de/news/leitfaden-umsetzung-des-arten-und-habitatschutzes-bei-der-planung-und-genehmigung-von-windenergieanlagen-in-nrw-modul-a-genehmigungen-ausserhalb-planerisch-gesicherter-flaechen-gebiete-veroeffentlicht.html
  * Naturschutzvereinigungen am Scheideweg - Im Gesetzesentwurf geht es um nichts weniger als die Zulassung von Wind- und Solarparks in Beschleunigungsgebieten ohne eine ausreichende Prognose und Bewältigung der mit den Anlagen einhergehenden Schäden an Natur und Landschaft. Naturschutzrecht soll dort künftig als eingehalten gelten, wenn nicht innerhalb von 45 Tagen eine behördliche Entscheidung getroffen wird. Damit wird die Prüfpflicht mit einer Umkehr der Beweislast den Schwächsten aufgebürdet: den personell unterbesetzten Naturschutzbehörden. Sie aber sind schon wegen der an sie gerichteten politischen Erwartungen, willfährig durchzuwinken was der „Energiewende“ dient, kaum in der Lage diesem Druck standzuhalten ... Aus diesem Grund sind Wirtschafts- und Umweltministerium bemüht, sich partiell oder komplett nun auch der Eingriffsregelung zu entledigen. Auch dies selbstverständlich zur „Rettung des Planeten“. Man darf gespannt sein, ob die anerkannten Naturschutzvereinigungen diese neue Auseinandersetzung mit der Bundesregierung aufnehmen oder in grüner Umklammerung verharren und sich mit Gefälligkeiten den Schneid abkaufen lassen. https://egeeulen.de/naturschutzvereinigungen-am-scheideweg/
  * 04-05-2024 Kölnische Rundschau - FDP: „Aus dem Ruder gelaufen“ Bornheimer Liberale kritisieren „drastische Zunahme geplanter Industriewindkraftanlagen“ – Stadt geht von maximal 30 Anlagen aus "Im gesamten Bornheimer Stadtgebiet, das heißt die Windkraft-Konzentrationszonen in der Rheinebene und auf der Ville zusammengenommen, wären mit dem aktuellen Entwurf des Regionalplanes der Bezirksregierung 51 Windräder möglich ... Interessant wird noch die Frage, wie sich das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 21.März auf die neue Regionalplanung auswirkt. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland hat mit seinem Normenkontrollantrag gegen die 2019 von der damaligen Landesregierung aus CDU und FDP beschlossenen Änderungen Recht bekommen."
  * Ausweisung von Windenergiebereichen und Regelungen zu Freiflächen-Photovoltaik in Regionalplänen https://www.lb-naturschutz-nrw.de/news/ausweisung-windenergiebereiche-und-freiflaechen-photovoltaik-in-regionalplaenen.html
  * 04-05-2024 Kölnische Rundschau - Bürgerenergie Engelskirchen für weniger Windräder im Süden. Verein empfiehlt Zahl der Anlagen beim Ausbau südlich von Loope zu reduzieren "Engelskirchen. Bis zu 15 Windkraftanlagen sind derzeit auf dem Gebiet der Gemeinde Engelskirchen in Planung, allein elf davon im südlichen Gemeindegebiet, südlich von Loope nahe der Grenze zu Much."
  * Naturschutzvereinigungen am Scheideweg - Im Gesetzesentwurf geht es um nichts weniger als die Zulassung von Wind- und Solarparks in Beschleunigungsgebieten ohne eine ausreichende Prognose und Bewältigung der mit den Anlagen einhergehenden Schäden an Natur und Landschaft. Naturschutzrecht soll dort künftig als eingehalten gelten, wenn nicht innerhalb von 45 Tagen eine behördliche Entscheidung getroffen wird. Damit wird die Prüfpflicht mit einer Umkehr der Beweislast den Schwächsten aufgebürdet: den personell unterbesetzten Naturschutzbehörden. Sie aber sind schon wegen der an sie gerichteten politischen Erwartungen, willfährig durchzuwinken was der „Energiewende“ dient, kaum in der Lage diesem Druck standzuhalten ... Aus diesem Grund sind Wirtschafts- und Umweltministerium bemüht, sich partiell oder komplett nun auch der Eingriffsregelung zu entledigen. Auch dies selbstverständlich zur „Rettung des Planeten“. Man darf gespannt sein, ob die anerkannten Naturschutzvereinigungen diese neue Auseinandersetzung mit der Bundesregierung aufnehmen oder in grüner Umklammerung verharren und sich mit Gefälligkeiten den Schneid abkaufen lassen. https://egeeulen.de/naturschutzvereinigungen-am-scheideweg/
  * ... Im Gesetzesentwurf geht es um nichts weniger als die Zulassung von Wind- und Solarparks in Beschleunigungsgebieten ohne eine ausreichende Prognose und Bewältigung der mit den Anlagen einhergehenden Schäden an Natur und Landschaft ... https://www.wattenrat.de/2024/05/03/naturschutzvereinigungen-am-scheideweg/
  * Strompreise höher, weil Windräder sich nicht drehen dürfen - Wenn kein Strom mehr ins Stromnetz eingespeist werden kann, werden auch Windräder abgeschaltet. Für den entgangenen Gewinn wird der Betreiber jedoch entschädigt. Das darf dann der Stromkunde zahlen ... https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/strompreise-netzentgelt-windrad-stromnetz-116.html https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/windkraft-abschaltung-abregeln-netzstabilitaet-strom-100.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=114626#h08
  * Millionen für nie erzeugten Strom - Netzampel - https://www.netzampel.energy/home
  * Vom Kampf gegen Windmühlen - "Viele im grünen „Musterländle“ Baden-Württemberg halten die Kritiker eines forcierten Ausbaus der Windenergie für Ewiggestrige. Zu Recht? Um welche Argumente geht es im Einzelnen? Eine Reportage aus dem Schwarzwald." https://multipolar-magazin.de/artikel/vom-kampf-gegen-windmuehlen
  * Ampel-Regierung und "Erneuerbare": weitere Anschläge auf den Naturschutz https://www.wattenrat.de/2024/04/18/ampel-regierung-und-erneuerbare-weitere-anschlaege-auf-den-naturschutz-bundesverband-beruflicher-naturschutz-protestiert/
  * Schwarz-grünes Eigentor im Windsektor droht https://www.lee-nrw.de/newsfeed/schwarz-gruenes-eigentor-im-windsektor-droht/
  * Klimaschutzgesetzreform - Energieexperte: "Ein Windrad ersetzt kein Dieselauto" https://www.deutschlandfunk.de/die-reform-des-klimaschutzgesetzes-interview-mit-volker-quaschning-htw-berlin-dlf-c39a34c2-100.html
  * 18.04.2024 Kölnische Rundschau ... Zwei weitere Windparks geplant.Firmen wollen im Süden von Engelskirchen bis zu elf Anlagen bauen und stellten erstmals ihre Pläne vor.
  * 09-04-2024-Rhein-Sieg-Kreis Kölnische Rundschau - Bornheim - Köln macht Druck bei der Windkraft ... Landschafts-Schutzverein Vorgebirge moniert die kurze Frist für Stellungnahmen ...
  * 25-03-2024-Rhein-Sieg-Kreis Kölnische Rundschau - Liberale wollen Beschwerde prüfen. Bornheimer FDP legt im Streit um die Windkraft nach
  * Zulässigkeit nachträglicher Beschränkungen des Betriebs von Windenergieanlagen https://www.bverwg.de/191223U7C4.22.0
  * Das Bürgerenergiegesetz NRW - Weitere Pflichten für Windenergieanlagenbetreiber https://www.lee-nrw.de/newsfeed/das-buergerenergiegesetz-nrw-weitere-pflichten-fuer-windenergieanlagen/
  * Dialogveranstaltung zum Bürgerenergiegesetz NRW: Akzeptanz und Beteiligung beim Ausbau der Windenergie https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialogveranstaltung-zum-buergerenergiegesetz-nrw-akzeptanz-und-beteiligung-beim
  * Mehr Akzeptanz für Windenergieprojekte: Nordrhein-Westfalen startet Transparenzplattform zur finanziellen Beteiligung https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-akzeptanz-fuer-windenergieprojekte-nordrhein-westfalen-startet
  * Energiepolitik: Ökodesaster Offshorepark https://www.jungewelt.de/artikel/472435.energiepolitik-%C3%B6kodesaster-offshoreparks.html
  * Zulässigkeit nachträglicher Beschränkungen des Betriebs von Windenergieanlagen https://www.bverwg.de/191223U7C4.22.0
  * Naturschutz: Erinnerung an das "Osterpaket" von 2022 https://www.wattenrat.de/2024/03/29/naturschutz-erinnerung-an-das-osterpaket-von-2022/
  * IHK Köln nimmt Windkraft-Schuldenuhr in Betrieb https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/windkraft-schuldenuhr-koeln-100.html
  * Gericht erklärt Änderungen am Landesentwicklungsplan in weiten Teilen für unwirksam https://www.bund-nrw.de/presse/detail/news/gericht-erklaert-aenderungen-am-landesentwicklungsplan-in-weiten-teilen-fuer-unwirksam/ https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/terminvorschau/T240302.pdf = Urteil noch nicht online Mängelrüge an die Landesplanungsbehörde: https://www.bund-nrw.de/fileadmin/nrw/dokumente/Landesplanung/2020_08_05_MWIDE-NRW_Maengelruege_LEP-2019_2020.pdf Pressemitteilung vom 12. August 2020 - BUND klagt gegen Landesentwicklungsplan https://www.bund-nrw.de/newsletter/bund-nrw-presse/flaechenfrass-windenergie-regionalflughaefen-bund-klage-gegen-landesentwicklungsplan/
  * Frust und Schuldzuweisungen - Aktuelle Stunde zum Thema Windkraftzonen im Bornheimer Stadtrat – Verwaltung will Kölner Entwurf rechtlich prüfen lassen 23.03.2024 Kölnische Rundschau
  * „Der Plan wird sich noch verändern“ Bezirksregierung Köln antwortet auf Rundschau-Fragen zur Windkraft – Aktuelle Stunde im Stadtrat Bornheim - Auf Anfrage in Köln macht die Bezirksregierung geltend, dass die Entwurfsplanung noch ganz am Anfang stehe: „Zurzeit befindet sich der Plan im informellen Stadium eines Vorentwurfes, der als nächstes in die Umweltprüfung geht, in der alle im Vorentwurf enthaltenen Gebiete auf ihre Umweltwirkung hin untersucht werden. Das heißt, dass der Plan sich bis zum nächsten Planungsschritt voraussichtlich noch verändern wird“, erklärt Behördensprecher Dennis Heidel. Im Juni solle der Plan dem Regionalrat zur Fassung des Aufstellungsbeschlusses vorgelegt werden, daran schließe sich kurzfristig die Beteiligung der Öffentlichkeit an. Heidel: „Unabhängig davon bestehen im Bereich der Windenergieplanung die kommunale Planung und der Regionalplan nebeneinander, das heißt, der Flächennutzungsplan in Bornheim bleibt weiterhin als sogenannte Positivplanung für Windenergienutzung rechtskräftig, und es können dort weiterhin Windenergieanlagen genehmigt und gebaut werden, sie werden durch den Regionalplan nicht eingeschränkt.“ 16.03.2024 Kölnische Rundschau
  * Bornheim als Präzedenzfall für andere Kommunen? https://windeg.de/blog/windenergie-bornheim-als-praezedenzfall-fuer-andere-kommunen und 14.03.2024 Kölnische Rundschau
  * Energiewende nicht auf Kurs: Nachsteuern dringend erforderlich - Insbesondere die Ziele für den Ausbau der Windenergie an Land werden absehbar nicht erreicht. Im Jahr 2023 konnte die Bundesnetzagentur nur für die Hälfte der gesetzlich festgelegten Menge Zuschläge erteilen. - Den Zeitplan für den Zubau von Backup-Kraftwerken wird das BMWK voraussichtlich nicht einhalten können. - Der zwingend notwendige Netzausbau hinkt dem Zeitplan um sieben Jahre und 6 000 Kilometer hinterher. https://www.bundesrechnungshof.de https://www.bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Downloads/DE/Berichte/2024/energiewende-volltext.pdf?__blob=publicationFile&v=4
  * Zweites Positionspapier des Westfälischen Energieinstituts: „Energiewende? – Ja, aber nicht so!“ - Insgesamt wird es Zeit für ein Ablösen des politischen Wunschdenkensdurch Realismus und Ehrlichkeit. Prof. Heinz-J. Bontrup, einer der Hauptautoren der Studien, kommentiert die Erkenntnisse der Autoren ernüchternd: „Ein zwingend notwendiger Masterplan der Bundesregierung ist nicht erkennbar. Wir schlingern in eine Energiewende, die gesellschaftlich und wirtschaftliches Stückwerk ist. So kann Deutschland vor der Welt sicher nicht als Klimaschutzvorbild auftreten.“ - https://www.w-hs.de/wei/aktuelles/positionspapier-zur-energiewende/ https://www.w-hs.de/fileadmin/Oeffentlich/WH-Institute/Westfaelisches-Energieinstitut/Redakteursdateien/WEI_Positionspapier_02_2024_Version_2_Zusammenfassung.pdf und https://www.w-hs.de/fileadmin/Oeffentlich/WH-Institute/Westfaelisches-Energieinstitut/Redakteursdateien/WEI_Positionspapier_02_2024_Version_2_lang.pdf und https://idw-online.de/de/news830073
  * „Konjunkturprogramm für Politikverdrossenheit“ ... SPD und CDU sauer wegen der überraschenden Pläne der Bezirksregierung für die Windkraft in Bornheim ... Darüber hinaus soll die Fläche auf der Ville in beträchtlichem Umfang vergrößert werden, noch dazu mit einem verkürzten Abstand zur Wohnbebauung von 700 Metern ... 11-03-2024 Kölnische Rundschau Rhein-Sieg-Kreis
  * Entsetzen über Pläne der Bezirksregierung ... Kölner Behörde will Konzentrationszone in der Rheinebene nicht ausweisen und größere Zone auf der Ville. Mit dieser Planung verstößt die Bezirksregierung gegen das bei der Aufstellung des Regionalplans zwingend anzuwendende Prinzip der Anwendung gleicher Kriterien in allen betroffenen Städten und Gemeinden ... 09-03-2024 Kölnische Rundschau
  * Strom für 30 000 Haushalte ... Bei Erftstadt entsteht ein großer Windpark mit zwölf bis zu 180 Meter hohen Anlagen ... Im Park werden Windkraftanlagen der Firma Nordex verbaut, vier Windkraftanlagen vom Typ N117/3600 und acht vom Typ N131/3600. Die Anlagen sind insgesamt zwischen 172 bis 182 Meter hoch, das Rotorblatt ist 117 Meter beziehungsweise 131 Meter lang ... 05-03-2024 Kölnische Rundschau
  * BUND Windenergie Nutscheid Seite 5 https://www.ortszeitungen.de/RM_eNewsPaper/Win/Win_10_2024.pdf
  * Warum McKinsey empfiehlt, weniger neue PV-Anlagen zu bauen https://www.nachdenkseiten.de/?p=112118#h13
  * Windpark neben Metabolon - An der Grenze von Engelskirchen und Lindlar gibt es Pläne für große Windkraftanlagen UND - Eine gerechte Verteilung sieht anders aus Zu „Windpark neben Metabolon“ 29-02-2024 Kölnische Rundschau
  * Zwei Windräder zu viel im Antrag - LSV hakte nach – Stadt Bornheim bestätigt planungsrechtliche Bedenken - 02-03-2024 Kölnische Rundschau
  * Stawag rechnet nicht mit Genehmigung Windräder auf der Ville: Einwendungen wurde nicht gefolgt ... Im Rahmen der zweiten Öffentlichkeitsbeteiligung 2023 hatte die Stawag dazu Stellung bezogen und Stellungnahmen ihres Umweltgutachters sowie einer Rechtsanwaltskanzlei eingereicht, die einen generellen Ausschlussbereich von 1200 Metern zu einem Rotmilan-Brutplatz als kritisch erachten. „Leider wurde unseren Einwendungen nicht gefolgt“, schreibt Vanessa Grein, Pressesprecherin der Stadtwerke Aachen Aktiengesellschaft ... 01-03-2024 Kölnische Rundschau
  * Einflugschneise verhindert Windräder - In Lohmar wird sich auch künftig kein Rotor drehen – Investor sieht hohe Kosten und Hürden für Photovoltaik auf Ackerflächen - 03.02.2024 Kölner Stadt Anzeiger
  * Breite Front gegen geplanten Solarpark - Vor der Sitzung des Morsbacher Gemeinderates wurden Bedenken aus den Nachbarorten formuliert - 21.12.2023 Kölner Stadt Anzeiger
  * Kreis Lippe durfte Windräder auf der Gauseköte nicht ablehnen https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/kreis-lippe-windraeder-gausekoete-ovg-muenster-100.html
  * Erneuerbare Energien: Fünf erfolgreiche Windparkprojekte in NRW https://www1.wdr.de/lokalzeit/landwirtschaft/erfolgreiche-windradprojekte-in-nrw-100.html 
  * Ausbau der Windenergie im Wald - LEP zum Ausbau der Windenergie im Wald - NABU NRW https://nrw.nabu.de/news/2024/34483.html und Neuer Schwung für Erneuerbare Energien in NRW https://www.bund-nrw.de/presse/detail/news/neuer-schwung-fuer-erneuerbare-energien-in-nrw/ Der Unterschied zwischen BUND und NABU ist der, dass der BUND nur von BSN Flächen spricht, der NABU hingegen positioniert sich klar gegen die Öffnung dieser Flächen in der aktuellen LEP Vorlage ... BUND = Windenergienutzung in Bereichen zum Schutz der Natur (BSN) grundsätzlich auszuschließen = kein Wort gegen die Öffnung dieser Flächen ... und ... NABU = Der aktuellen Vorlage zufolge sollen weite Teile des Nadelwaldes für den Windenergieausbau nutzbar sein. Und auch gewisse Laub- und Mischwaldflächen ... sollen nach den neuen LEP-Regelungen nicht vor einer Inanspruchnahme geschützt sein. Dies gilt für Waldflächen, die im neuen LEP noch bis zu einem Laubbaumanteil von 49% als Nadelwald klassifiziert werden sollen, obwohl sie gemäß der Definition der Bundeswaldinventur als „Mischwald“ gelten. Ebenso sollen junge Laub- und Mischwälder, die seit dem Jahr 2007 durch Naturverjüngung oder Wiederbewaldung auf sogenannten „Kalamitätsflächen“ wachsen, für die Windenergienutzung geöffnet werden ... „Bei der geplanten holzschnittartigen Erweiterung der Windenergieflächenkulisse fehlt von ökologisch differenzierter Betrachtung jedoch jede Spur“ ... Dies komme darüber hinaus in der Tatsache zum Ausdruck, dass ein Teil der Bereiche zum Schutz der Natur („BSN-Flächen“) künftig explizit für die Windenergienutzung in Betracht kommen sollen, obwohl diese eigentlich für den Naturschutz gesichert und entwickelt werden sollen. 
  * Windkraftanlagen: "Jeder hat verstanden, dass wir so nicht weitermachen können" https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/windkraft-niederrhein-buergerenergiegesetz-100.html
  * Pläne für Kölns erstes Windrad vorgestellt https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/erstes-windrad-koeln-stammheim-100.html
  * Windräder: Anwohner und Gemeinden profitieren künftig https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/windraeder-beteiligung-100.html
  * Transport von Windrädern Der lange Weg der Rotorblätter https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/windkraft-transport-100.html
  * Windenergie im Reinhardswald stoppen! Reinhardswald soll Waldnaturschutzgebiet werden! https://naturschutz-initiative.de/index.php?option=com_content&view=article&id=1663&catid=22
  * Der Schaden ist größer als der Nutzen - Windkraft im Wald ist ein Irrweg - Die Goslarer Umweltverbände BUND Westharz und NABU Goslar lehnen die Einrichtung von Windkraftanlagen im Harzer Wald ab. Das bekräftigten die Verbände jetzt in einem Pressestatement. https://www.nnz-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=336176
  * Naturschutzinitiative: Windkraftanlagen im Wald zerstören Lebensraum im Stölzinger Gebirge https://www.werra-rundschau.de/lokales/waldkappel/windanlagen-im-wald-zerstoeren-lebensraum-im-stoelzinger-gebirge-92666846.html
  * Bund unterstützt Siemens Energy mit Bürgschaft https://www.nachdenkseiten.de/?p=106727#h08 https://www.t-online.de/finanzen/aktuelles/wirtschaft/id_100280616/siemens-energy-bund-unterstuetzt-mit-milliarden.html
  * Windkraft: Wie teuer wird der Ausbau für die Stromerzeugung? https://www.youtube.com/watch?v=i6MabtyXqd4
  * SWR Windenergie https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzE5NTAxMDk
  * Neues vom OVG NRW: Rotmilanschlafplätze, Uhu, Fledermäuse – Ausgleichspflicht bei temporären Montageflächen - LEE NRW https://www.lee-nrw.de/newsfeed/neues-vom-ovg-nrw-rotmilanschlafplaetze-uhu-fledermaeuse-und-ndash-aus/
  * Windenergie: Kollisionsraten von Vögeln - PROGRESS-Studie und eine kritische Bewertung - Wattenrat Ostfriesland - mit der Wattenpresse - unabhängiger Naturschutz für die KüsteWattenrat Ostfriesland – mit der Wattenpresse – unabhängiger Naturschutz für die Küste https://www.wattenrat.de/2016/07/11/windenergie-kollisionsraten-von-voegeln-progress-studie-und-eine-kritische-bewertung/
  * Baugesetzbuch, "beschleunigtes Verfahren" im Außenbereich: § 13 b BauGB mit Unionsrecht unvereinbar https://www.wattenrat.de/2023/08/10/baugesetzbuch-beschleunigtes-verfahren-im-aussenbereich-%C2%A7-13-b-baugb-mit-unionsrecht-unvereinbar/
  * Die Auslieferung des Naturschutzes an die Windkraft = Fledermausschutz und Rotmilan Seite 24 bis 30 https://naturschutz-initiative.de/images/PDF2021/01NM2021.pdf und www.naturschutz-initiative.de
  * Bonn will eigene Windräder bauen https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/windraeder-bonn-100.html
  * Umweltvereinigung kann gegen die Zulassung einer Abweichung von den Zielen eines Regionalplans klagen https://www.bverwg.de/pm/2023/72
  * Kommentar: Warum sich Grundstückseigentümer, wie Graf von Nesselrode oder Entscheidungsträger für die Verschandelung unsere schöne Landschaft mit Windrädern starkmachen, scheint offensichtlich. https://www.broeltal.de/nachrichten/artikel/nutscheid-gemeinden-sollen-gemeinsamen-windpark-vorantreiben.html
  * Stellungnahme der Naturschutzverbände zur 3. LEP-Änderung „Nachhaltigere Flächenentwicklung“: Entscheidendes fehlt! https://www.lb-naturschutz-nrw.de/fileadmin/redaktion/Aktuelle_Meldungen_Dateien/2023/LEP_AEnderung_Flaechenverbrauch/STN_NV_SV_43_03_23_LEP_3_Aend.pdf und https://www.lb-naturschutz-nrw.de/fileadmin/redaktion/Aktuelle_Meldungen_Dateien/2022/Regionalplan_Koeln_1_Offenlage/3_STN_NV_RPlan_Koeln_Textliche_Festlegungen_31082022.pdf und https://www.lb-naturschutz-nrw.de/fileadmin/redaktion/Aktuelle_Meldungen_Dateien/2021/12042021_Regionalplan_OWL/STN_NV_RPlan_OWL_Textliche_Festlegungen.pdf
  * Neue Zahlen: In NRW entstehen weiter zu wenige Windräder https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/windraeder-ausbau-drittes-quartal-100.html
  * Propagande des LEE NRW? Regionalplan Münsterland unterläuft Ziele der Landesregierung gleich doppelt https://www.lee-nrw.de/newsfeed/regionalplan-muensterland-unterlaeuft-ziele-der-landesregierung-gleich/
  * EU-Rechnungshof: Offshore-Windenergie nicht "öko" https://www.wattenrat.de/2023/09/27/22995/ und https://www.eca.europa.eu/ECAPublications/SR-2023-22/SR-2023-22_DE.pdf und https://www.achgut.com/artikel/nord_und_ostsee_werden_zum_industriegebiet
  * Verteidigung oder grüne Zukunft: Warum die Bundeswehr gegen Windkraftanlagen ist https://www.telepolis.de/features/Verteidigung-oder-gruene-Zukunft-Warum-die-Bundeswehr-gegen-Windkraftanlagen-ist-9314685.html?seite=all
  * Genehmigungsbeschleunigungsgesetz – Nicht in die Radarfalle tappen! https://www.ecofinconcept.de/genehmigungsbeschleunigungsgesetz-nicht-in-die-radarfalle-tappen/
  * Bundeswehr kontra Windkraft https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL2JyLmRlL3ZpZGVvL2QyODBiNWE2LTVhY2YtNDc5My04NGQ0LTRjYjI2YWZiNGRiOA
  * Energiewende: Sind Windräder auf Kahlschlägen sinnvoll? https://www.telepolis.de/features/Energiewende-Sind-Windraeder-auf-Kahlschlaegen-sinnvoll-9068401.html
  * Windenergielobby: "Was zählt, sind einzig und allein geeignete Flächen" https://www.lee-nrw.de/newsfeed/und-quot-was-zaehlt-sind-einzig-und-allein-geeignete-flaechen-und-quot/
  * Arbeitshilfe zum Vollzug des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (sog. Wind-an-Land-Gesetz) (Arbeitshilfe Wind-an-Land) https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Downloads/A/arbeitshilfe-wind-an-land-gesetz.pdf?__blob=publicationFile&v=8
  * NRW-Landtag Regionalplanentwürfe für die Ausweisung neuer Flächen zur Windenergienutzung und zu Mindestabständen Drucksache 18/5962 https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-5962.pdf
  * Zeitenwende im Naturschutz - Wie der Artenschutz unter die Räder kommt https://egeeulen.de/wp-content/uploads/2023/09/NAPA_2023_03_12_17_BREUER.pdf und https://egeeulen.de/neue-ausgabe-von-nationalpark-erschienen-7/
  * NABU Kritik Windenergie. Nach Willen des Nabu sollen in Laub- und Mischwäldern Windenergieanlagen auch bei hohem Nadelbaumanteil weiterhin konsequent ausgeschlossen werden. „Wir können es uns nicht leisten, dass Wald weiter zerschnitten und genutzt wird“ Der Aufbau von Windparks fragmentiert mit großen Zufahrtswegen, Flächenversiegelung und Stromtrassen diese Flächen https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/nabu-nrw-jahresbilanz-wald-windkraft-100.html https://nrw.nabu.de/news/2023/33847.html https://nrw.nabu.de/wir-ueber-uns/transparenz/jahresberichte/33882.html https://nrw.nabu.de/imperia/md/content/nrw/jahresberichte/2022_jahresbericht_nabu_nrw.pdf
  * REGIONALPLAN MÜNSTER: ENTWURF GEFÄHRDET ZIELE DER LANDESREGIERUNG BEIM WINDENERGIEAUSBAU https://www.lee-nrw.de/newsfeed/regionalplan-muenster-entwurf-gefaehrdet-ziele-der-landesregierung-bei/
  * Wie die Bezirksregierungen die Windkraft ausbremsen könnten - Landespolitik - Nachrichten - WDR https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/windkraft-bezirksregierungen-eigene-vorschriften-100.html
  * § 13 b des Baugesetzbuches ist europarechtswidrig https://www.lb-naturschutz-nrw.de/news/13-b-des-baugesetzbuches-ist-europarechtswidrig.html https://idur.de/rechtsgutachten-konsequenzen-fuer-anerkannte-umweltverbaende-aus-den-neuregelungen-des-%c2%a7-13b-baugb/ https://idur.de/wp-content/uploads/2018/08/2017-RAe-PGT-%C2%A7-13b-BauGB-Gutachten-1.pdf https://idur.de/
  * Baugesetzbuch, "beschleunigtes Verfahren" im Außenbereich: § 13 b BauGB mit Unionsrecht unvereinbar https://www.wattenrat.de/2023/08/10/baugesetzbuch-beschleunigtes-verfahren-im-aussenbereich-%C2%A7-13-b-baugb-mit-unionsrecht-unvereinbar/ https://egeeulen.de/%c2%a7-13-b-baugb-ist-mit-unionsrecht-unvereinbar/ https://www.bverwg.de/pm/2023/59 https://www.pg-t.de/wp-content/uploads/2023/07/20230719_Information-zu-Urteil-BVerwG-bzgl-EU-Rwk-%C2%A7-13b-BauGB.pdf
  * Landesbüro der Naturschutzverbände NRW https://www.lb-naturschutz-nrw.de/news/stellungnahme-zum-lep-entwurf-erneuerbare-energien.html https://www.lb-naturschutz-nrw.de/fileadmin/redaktion/Aktuelle_Meldungen_Dateien/2023/2_LEP_Aenderung_EE/STN_Naturschutzverbaende_NRW_LEP_2_AEnd_EE_final_28072023.pdf
  * weiter unten in dieser seltsamen Sammlung die geplanten 11 Windräder ... https://www.image-galerie-raab.de/images/joomgallery/originals/reisefotografie_6/reisen-versteckt_155/nsg_nutscheid-mit_windkraft_20230629_1332775970.jpg und https://www.image-galerie-raab.de/videos/irrweg-windkraft-in-der-nutscheid.html#S9
  * Die Flächen mit einer Gesamtleistung von 7000 Megawatt für Windenergieanlagen auf See liegen in der Nord- und Ostsee und sind nicht zentral voruntersucht. Das heißt laut Bundesnetzagentur, es gebe keine staatliche Voruntersuchung, die beispielsweise die Meeresumwelt, den Baugrund und wind- und ozeanographische Verhältnisse der ausgeschriebenen Flächen analysieren. Der Bieter, der den Zuschlag bekommt, muss die entsprechenden Voruntersuchungen vor Errichtung eines Windparkt in eigener Zuständigkeit durchführen. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/technologie/offshore-windparks-bundesnetzagentur-energie-strom-100.html
  * Erneute Reviererfassung des Rotmilans Milvus milvus im Jahre 2015 im Rhein-Sieg-Kreis (Nordrhein-Westfalen) zeigt gegenüber 2005 einen deutlichen Bestandsanstieg http://session.gemeinde-windeck.de/bi/getfile.asp?id=69041&type=do
  * Übersichtskarte Vogelarten besonderer verantwortung RSK Rotmilan, Schwarzstorch und Kranich im Rhein-Sieg-Kreis http://session.gemeinde-windeck.de/bi/getfile.asp?id=69040&type=do
  * Nordrhein-Westfalens besondere Verantwortung für den Rotmilan Milvus milvus nach Ergebnissen der https://www.nw-ornithologen.de/images/textfiles/charadrius/charadrius53_129_146_Joebges_etal_Rotmilan_NRW_2011_2012.pdf
  * Erneute Reviererfassung des Rotmilans Milvus milvus im Jahre 2015 im Rhein-Sieg-Kreis (Nordrhein-Westfalen) zeigt gegenüber 2005 einen deutlichen Bestandsanstieg https://www.nw-ornithologen.de/images/textfiles/charadrius/charadrius53_147_154_Brune_etal_Rotmilan_Rhein_Sieg_Kreis.pdf
  * Biostation Eitorf: Rotmilanerfassung abgeschlossen https://www.biostation-rhein-sieg.de/versteckte-seite-f%C3%BCr-videos-etc/archiv/rotmilanerfassung/ und http://nw-ornithologen.de/downloads/artikel/charadrius43_1_13_21_schumann_etal.pdf und https://www.biostation-rhein-sieg.de/2018/02/26/rotmilanerfassung-im-rhein-sieg-kreis-2015/ und https://www.biostation-rhein-sieg.de/versteckte-seite-f%C3%BCr-videos-etc/archiv/rotmilan-aufruf/
  * Übersichten und Regionalplan BezReg Köln: https://www.giscloud.nrw.de/arcgis/apps/View/index.html?appid=d02f1d92e7a94348b3faa975418d5ef6 und https://extra.bezreg-koeln.nrw.de/brk_media/_regionalplan/index.html und https://www.bezreg-koeln.nrw.de/system/files/media/document/file/kommunales_planung_bauen_und_verkehr_regionalplanung_aktuell_teilabschnitt_bonn_zeichnerische_darstellung.pdf und https://www.bezreg-koeln.nrw.de/themen/kommunales-planung-bauen-und-verkehr/regionalplanung/neuaufstellung-regionalplan-koeln-0
  * Wunschdenken der Klimainitiative Windeck, S.23 https://www.klimainitiative-windeck.de/wp-content/uploads/2023/06/BIV_20230618_kurz_JT.pdf und https://www.klimainitiative-windeck.de/index.php/2023/06/21/informationsveranstaltung-windpark-nutscheid-am-18-6-2023/
  * Gegner der Windenergie aus der Bevölkerung https://www.image-galerie-raab.de/images/joomgallery/originals/reisefotografie_6/reisen-versteckt_155/nsg_nutscheid-mit_windkraft_20230629_1332775970.jpg und https://www.image-galerie-raab.de/videos/irrweg-windkraft-in-der-nutscheid.html#S9
  * Bezirksplanungsrat zu Windenergie https://bezreg-koeln.ratsinfomanagement.net/recherche/?terms=windenergie und https://bezreg-koeln.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZVIMvJOOWMoyl-Eg0Y-K3sk
  * Zeitplan Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien mit Zieldatum Februar 2025 https://bezreg-koeln.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXC0vAD7XivN7FO7Si_I3ECz0OjYqfttoA-iA716-szM/Anlage_Zeitplan.pdf
  * Quellenkataster NRW https://www.geoportal.nrw/?wms=https://www.wms.nrw.de/gd/quellenkataster&activetab=map# und Seite 40 ff https://www.lanuv.nrw.de/fileadmin/lanuvpubl/5_natur_in_nrw/Natur-NRW-03-2020.pdf

=== Energiepolitik ===

  * Bundesregierung kürzt Förderbetrag für Wärmepumpen um Milliarden https://www.deutschlandfunk.de/bundesregierung-kuerzt-foerderbetrag-fuer-waermepumpen-um-milliarden-100.html
  * Energiewende - Kritik an Kürzung bei Klimafonds - Fehlende Mittel für Fernwärme und Kraftwerksneubau: Stadtwerkeverband bemängelt Haushaltspläne https://www.jungewelt.de/artikel/482097.energiewende-kritik-an-k%C3%BCrzung-bei-klimafonds.html
  * Aktives Erdbebengebiet - Wo die Region um Köln in der Vergangenheit von Erdbeben heimgesucht wurdehttps://www.ksta.de/region/rhein-erft/erdbeben-in-der-region-um-koeln-und-ihre-folgen-852603
  * Gemeinde Merzenich kauft leerstehendes Dorf am Tagebau Hambach [Morschenich] https://www.ksta.de/region/tagebau-hambach-gemeinde-merzenich-kauft-rwe-braunkohledorf-ab-853831 https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/merzenich-alt-morschenich-100.html
  * Energiewende bei RWE- 87.000 Solarmodule sorgen im Tagebau Hambach für Stromhttps://www.rundschau-online.de/koeln/porz/elsdorf/rhein-erft-kreis-energiewende-bei-rwe-87-000-solarmodule-sorgen-im-tagebau-hambach-fuer-strom-852980 https://www.ksta.de/region/rhein-erft/elsdorf/rhein-erft-kreis-energiewende-bei-rwe-87-000-solarmodule-sorgen-im-tagebau-hambach-fuer-strom-852980 https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/solarpark-tagebau-hambach-100.html https://www.hambach-a4.de/29-august-2024-hambach-energiequelle-fuer-erdbeben/
  * Antrag der RWE Power AG auf „Zulassung des Rahmenbetriebsplans für den Bau und Betrieb der Rheinwassertransportleitung zu den Tagebauen Garzweiler und Hambach einschließlich Rheinwasserentnahme“ https://www.bra.nrw.de/bekanntmachungen/antrag-der-rwe-power-ag-auf-zulassung-des-rahmenbetriebsplans-fuer-den-bau-und-betrieb-der https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-neugier-genuegt-das-feature/audio-grossprojekt-tagebau-loecher-mit-rheinwasser-fuellen-100.html https://www.bezreg-koeln.nrw.de/rheinwassertransportleitung-zur-befuellung-des-tagebaus-hambach-durch-den-braunkohlenausschuss https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/wasser-entgelt-trasse-braunkohle-102.html
  * Autobahn 44: Druck auf Bundesverkehrsministerium wächst - Vor sechs Jahren wurde das neue Teilstück der Autobahn 44 offiziell eröffnet. Die zehn Kilometer lange Trasse führt durch den Braunkohletagebau Garzweiler https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/druck-auf-bundesverkehrsministerium-waechst-100.html https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/wind-autobahn-erkelenz-teilabschnitt-modernisierung-100.html
  * 05.08.2024 Kölnische Rundschau - Kohleausstieg: Widerspruch gegen Aktenschwärzung - FDP-Chef Höne fordert juristisch Transparenz zu „grünem Hinterzimmer-Deal“ mit RWE
  * Flutung der Braunkohle-Tagebaue: Erlässt das Land RWE Millionen Euro? https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/wasser-entgelt-trasse-braunkohle-100.html
  * Die Macht der Energie: Die Geopolitik der Energiewende - Die Geopolitik der Energie hat ein neues Kapitel in ihrer langen Geschichte aufgeschlagen. Klimawandel und Energiesicherheit machen eine Umstellung auf erneuerbare Energien und andere Dekarbonisierungs-Optionen dringend erforderlich. Ein solcher Übergang bedeutet große Veränderungen für Energiesysteme, Märkte sowie Handelsströme und damit auch für industrielle Möglichkeiten und politische Abhängigkeiten. https://free21.org/die-geopolitik-der-energiewende/
  * Angst vor Solar-Infarkt – Stromnetz-Betreiber fürchten Blackouts. Der Zubau neuer Solarkapazitäten in Deutschland geht so schnell voran wie nie zuvor. Allein 2023 stieg die Zahl der ans Netz angeschlossenen Photovoltaik-Anlagen um 30 Prozent auf 3,4 Millionen Stück, teilte das Statistische Bundesamt am Montag mit. Sowohl Netzbetreiber als auch Experten sind angesichts der hohen Geschwindigkeit in Sorge. „Wenn der Zubau einfach ungebremst weitergeht, steigt die Gefahr, dass es zu instabilen Netzsituationen kommt“, warnt etwa Maik Render, Chef des Regionalversorgers N-Ergie. https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/energie-angst-vor-solar-infarkt-stromnetz-betreiber-fuerchten-blackouts/100051643.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=119024#h08
  * Die Deutschen treten bei E-Autos in den Käuferstreik - Viele Autofahrer in Deutschland meiden das Elektroauto. Das zeigt eine aktuelle Umfrage unter Autohäusern. Demnach haben Privatkunden seit Jahresbeginn 47 Prozent weniger E-Autos bestellt als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. https://www.welt.de/wirtschaft/article252694426/E-Autos-Die-Deutschen-treten-in-den-Kaeuferstreik.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=118861#h14
  * Energiepolitik: Ampel erhöht Wetteinsatz - Weil die Bundesregierung, was das angeht, im Nebel stochert, muss sie besonders optimistisch wirken - https://www.jungewelt.de/artikel/480274.energiepolitik-ampel-erh%C3%B6ht-wetteinsatz.html
  * 26-07-2024-Rhein-Erft-Kreis - Shell plant Millionen-Investition - Das Unternehmen will grünen Wasserstoff in großem Stil produzieren – Elektrolyseur soll 2027 in Betrieb gehen
  * 25-07-2024-Rhein-Erft-Kreis - Wasserstoff: Regierung setzt stark auf Importe - Bundeskabinett verabschiedet neue Strategie Anlieferung per Schiff und über neue Pipelines
  * 24-07-2024-Rhein-Sieg-Kreis - Wasserstoff-Netz soll 20 Milliarden Euro kosten - Ausbau im Zug des Wirtschaftswandels notwendig - 60 Prozent der Rohre sollen alte Gasleitungen sein
  *  Von Mäusen und Maschinen - Politische Absichten verdrehen sich oft ins Gegenteil. Am Beispiel des neuen BMW M5 wird das deutlich - Der BMW M5 CS, das bislang leistungsstärkste Modell der Super-Limousinenreihe kam bei 635 PS auf 11,3 Liter Benzinverbrauch auf 100 Kilometer im WLTP-Zyklus. Der Hybrid-M5 mit V8-Triebwerk und E-Maschine kommt auf eine enorme Systemleistung von 727 PS bei einem Testverbrauch von 1,7 Litern und kommt in die Effizienzkategorie
  * Industrie: Regierungsziele bei Kraftwerken kaum erreichbar - „Das Thema Kraftwerkstrategie wird schon fast zum Running Gag“, sagte Russwurm, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industries (BDI). „Ich höre jetzt seit fast einem Jahr: “Wir werden demnächst eine Kraftwerkstrategie haben.” Der für diesen Sommer angekündigte Kabinettsbeschluss für den zugrunde liegenden und erforderlichen Kapazitätsmarkt liegt noch immer nicht vor.“ https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/kraftwerkstrategie-industrie-regierungsziele-bei-kraftwerken-kaum-erreichbar-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240726-930-184786 Überhaupt auch die ganze sog. „Wasserstoffstrategie“ ist nichts weiter als heiße Luft, denn es gibt, s.o., keinen in der Praxis erprobten Nachweis, dass und wie Kohlekraftwerke wasserstofffähig gemacht werden können. Und woher die Unmengen an „grünem Wasserstoff“ kommen sollen, ist unklar. Naturschützer in Namibia laufen Sturm gegen das geplante Wasserstoffprojekt, denn es würde einen großen Naturpark zerstören, man spricht dort von „Neokolonialismus“. https://www.nachdenkseiten.de/?p=118826#h11
  * Griechenland stoppt LNG-Pläne und setzt auf russisches Gas - Über Wochen legte kein einziges Flüssiggas-Schiff in Griechenland an. Dabei wollte das Land sogar die Ukraine mit Gas versorgen. Jetzt werden große Pläne still beerdigt. https://www.handelsblatt.com/politik/international/energie-griechenland-stoppt-lng-plaene-und-setzt-auf-russisches-gas/100052118.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=118689#h10
  * Gasbohrung im Wattenmeer - Förderplattform bei Insel Borkum: Niederländische Energiefirma droht Niedersachsen mit Schadensersatzklage wegen temporärem Baustopp https://www.jungewelt.de/artikel/479657.energiepolitik-gasbohrung-im-wattenmeer.html
  * Klimakatastrophe: China senkt CO2-Ausstoß https://www.jungewelt.de/artikel/479342.klimakatastrophe-china-senkt-co2-aussto%C3%9F.html
  * Die Demokratie und ihre Feinde „Ich war früher nie verzagt, ich verzweifelte nie am Vaterlande; aber nun ich seine Retter sah, verging mir alle Hoffnung.“ – Heinrich Heine https://www.nachdenkseiten.de/?p=118392 https://www.nachdenkseiten.de/upload/podcast/240719-Demokratie-und-ihre-Feinde-NDS.mp3
  * Kommunale Wärmeplanung - Risikofaktor Wasserstoffnetze - Für viele gilt sie als Baustein der Wärmewende: die Umstellung von Gasnetzen auf Wasserstoff. Doch ein neues Rechtsgutachten sieht die kommunale Wärmeplanung mit Wasserstoff als derzeit nicht verantwortbar an. https://www.energiezukunft.eu/erneuerbare-energien/kommunale-waermeplanung/wasserstoff/risikofaktor-wasserstoffnetze
  * Ökostrom-Zuschüsse: Rekordanteil verursacht Loch im deutschen Haushalt https://www.nzz.ch/international/solarboom-reisst-riesiges-loch-in-die-deutsche-staatskasse-ld.1834026 Stromerzeugung im 1. Quartal 2024: Fast 60 % aus erneuerbaren Energiequellen https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/06/PD24_219_43312.html
  * Nächstes Heizungsgesetz-Desaster für Habeck: Branchenführer baut 700 Stellen ab https://www.merkur.de/wirtschaft/stellenabbau-geg-waermepumpe-naechstes-heizungsgesetz-desaster-habeck-vaillant-zr-93068709.html https://www.focus.de/finanzen/news/wirtschaftsboss-rechnet-mit-habeck-ab-ein-doppelschlag-gegen-die-waermepumpe-der-den-ganzen-markt-abgewuergt-hat_id_259940994.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=115268#h10
  * Verkehrswende: Mercedes bleibt dreckig - Deutscher Autobauer entsorgt E-Mobility-Strategie und will noch Jahre schwerpunktmäßig auf Verbrenner setzen. https://www.jungewelt.de/artikel/475295.verkehrswende-mercedes-bleibt-dreckig.html
  * BMW-Chef Zipse: „Unsere Industrie ist erpressbar geworden“ Die Einführung des Verbrennerverbots von 2035 an bezeichnet BMW-Chef Oliver Zipse als „naiv“. Im Interview mit der F.A.Z. warnt er vor der Halbierung der Wertschöpfung der europäischen Automobilindustrie ... https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/bmw-chef-zipse-unsere-industrie-ist-erpressbar-geworden-19715843.html
  * EU kauft weniger LNG – und wieder mehr russisches Pipeline-Gas https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/eu-kauft-weniger-lng-und-wieder-mehr-russisches-pipeline-gas-li.2212598 https://www.nachdenkseiten.de/?p=115192#h08
  * Protestcamp: Sturm auf Tesla-Fabrik https://www.jungewelt.de/artikel/475100.protestcamp-sturm-auf-tesla-fabrik.html
  * Bewertung der Einigung der Fraktionsspitzen zur Novelle des Klimaschutzgesetzes - https://www.duh.de/fileadmin/user_upload/download/Projektinformation/Klimaschutz/Klimaschutzgesetz/DUH_Analyse_KSG_Einigung_21-04-24.pdf
  * Umfrage: Skepsis gegenüber grüner Verkehrspolitik - Auf keinen Fall ein E-Auto - Laut einer Allensbach-Umfrage wächst die Skepsis, ob die Verkehrspolitik einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz leisten kann. Nur ein geringer Teil der Befragten würde sich ein E-Auto kaufen. https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/umfrage-skepsis-gegenueber-gruener-verkehrspolitik-19687134.html
  * "Nachfrage gleich null": Gebrauchte E-Autos verkaufen sich nicht -  Mangelnde Nachfrage "Der E-Auto-Gebrauchtmarkt in Deutschland ist tot" - https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/e-autos-gebrauchtwagen-nachfrage-akkus-preise-100.html
  * Energiewende wird teuer: Laut Analyse circa 1,2 Billionen Euro - Windräder, Solarpaneele, Netzausbau: Bis 2035 könnte das hierzulande mehr als eine Billion Euro verschlingen. Allerdings bleiben die tatsächlichen Investitionen derzeit weit hinter dem Potential zurück. https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/so-teuer-wird-die-energiewende-windraeder-solarpaneele-und-netzausbau-19687234.html - BDEW und EY: Fortschrittsmonitor 2024 - "Die Dekarbonisierung bleibt auch 2024 ein wesentlicher Aspekt der politischen und gesellschaftlichen Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels ... Die Investitionen in die Energiewende haben den durch den Krieg in der Ukraine und die Energiekrise ausgelösten Wachstumseinbruch in Deutschland begrenzt ...https://www.ey.com/de_de/fortschrittsmonitor https://assets.ey.com/content/dam/ey-sites/ey-com/de_de/noindex/ey-fortschrittsmonitor_2024-ergebnisdokument.pdf
  * Umfrage: Immer weniger Deutsche wollen E-Autos kaufen https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/e-autos-kauf-beliebtheit-umfrage-100.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=114573#h15
  * Experte berechnet erstmals: Habecks CO2-Verpressung frisst gigantische Energiemengen - Energiebilanz bei Kohlendioxid-Verpressung deckt absurde Irrtümer auf. Einführung der Technologie ließe Stromsystem kollabieren. https://www.berliner-zeitung.de/open-source/absurde-klimapolitik-warum-habecks-co2-plaene-der-umwelt-mehr-schaden-als-nutzen-li.2206538 https://www.nachdenkseiten.de/?p=114053#h09
  * NRW braucht viel weniger Braunkohle, als die Regierung unterstellte https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/kohle-mengen-geringer-nrw-luetzerath-100.html
  * Strompreis: Bundesnetzagentur stärkt Habeck den Rücken – Ökonomen kontern https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/strompreis-bundesnetzagentur-staerkt-habeck-den-ruecken-oekonomen-kontern-li.2206101
  * Stromgestehungskosten von Erneuerbaren sind kein guter Indikator für zukünftige Stromkosten - "Immer wieder werden die sinkenden Stromgestehungskosten (Levelized Cost of Electricity, LCOE) erneuerbarer Energien herangezogen, um zu argumentieren, dass die Stromkosten in Deutschland sinken werden. Die LCOE stellen jedoch keine belastbare Grundlage für die Einschätzung der zukünftigen Stromkosten dar. Denn vergleicht man die Produktion der Wind- oder Solaranlagen – die Grundlage einer LCOE-Berechnung ist – mit der Stromnachfrage, so ergeben sich in vielen Stunden des Jahres Versorgungslücken, die durch komplementäre Technologien wie Batterie- speicher oder Gaskraftwerke und künftig auch durch wasserstoff-betriebene Kraftwerke gedeckt werden müssen. Die Investitionskosten dieser Anlagen und ihres Betriebs müssen in die Berechnung der Kosten zur Befriedigung der Nachfrage eingehen. Die so errechneten „Levelized Cost of Load Coverage“ (LCOLC) deuten nicht darauf hin, dass die Stromkosten im kommenden Jahrzehnt deutlich sinken werden" https://www.utn.de/files/2024/04/Grimm-Policy-Brief-CD-FINAL.pdf
  * 12-04-2024-Rhein-Erft-Kreis KSTA Methan-Ausstoß in Hambach macht Sorgen. Wert sei 184-mal höher als angegeben – das Gas ist nach CO2 das zweitwichtigste Treibhausgas – Kritik an Studie ... "Wie aus der Studie der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und des Instituts Ember Climate hervorgeht, emittiere Deutschland in diesem Bereich etwa 184-mal mehr Methan als offiziell angegeben. Es handelt sich dabei laut DUH um eine Schätzung auf Basis von Satellitendaten. Für die Studie wurden unter anderem Satellitenbilder des Tagebaus Hambach im Rheinischen Braunkohlerevier ..."
  * 12-04-2024-Rhein-Erft-Kreis KSTAE Hambach = Hafen für 500 Boote. Aufschüttung für Halbinsel im Tagebau muss jetzt geplant werden
  * Von der Kohle zur KI – Pläne für KI-Rechenzentren von Microsoft im Rheinischen Revier vorgestellt https://www.land.nrw/pressemitteilung/von-der-kohle-zur-ki-plaene-fuer-ki-rechenzentren-von-microsoft-im-rheinischen
  * FragDenStaat-Fellowship: Wohin fließen die Steuermilliarden für den Umbau des Rheinischen Kohlereviers? https://fragdenstaat.de/blog/2024/04/02/wohin-fliessen-die-steuermilliarden-fur-den-umbau-des-rheinischen-kohlereviers/
  * Bald Stilllegung der Gasnetze? Stadtwerk informiert Kunden über Gas-Aus https://www.hna.de/wirtschaft/netzbetreiber-energiewende-habeck-stilllegung-der-gasnetze-stadtwerk-augsburg-gas-aus-92912689.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=113267#h10
  * RWE nimmt Braunkohle-Blöcke vom Netz https://www1.wdr.de/nachrichten/rwe-braunkohle-stilllegung-100.html
  * Energiewende: „Die deutsche Vision ist unbezahlbar“ Prinzipiell wäre es aber möglich, selbst ein Industrieland wie Deutschland komplett auf Sonnenenergie und Windkraft umzustellen. Nach meiner Schätzung ergeben sich allerdings Kosten von knapp zehn Billionen Euro, also 100.000 Euro pro Einwohner. Gestreckt auf 20 Jahre müsste Deutschland jährlich rund zehn Prozent seiner Wirtschaftsleistung für die Klimaneutralität ausgeben. Aber darüber redet man lieber nicht, denn mit solchen Zahlen bekommen Sie keinen Applaus und keine Einladungen in Talkshows. https://www.welt.de/wissenschaft/plus250737062/Energiewende-Die-deutsche-Vision-ist-unbezahlbar.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=113086#h11
  * Wasserstofffähiges Gaskraftwerk in Weisweiler geplant https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/wasserstoff-gas-kraftwerk-weisweiler-100.html
  * Tod durch RWE! Strafvereitelung durch Staatsanwaltschaft? https://www.kritischeaktionaere.de/kohle-stoppen/tod-durch-rwe-strafvereitelung-durch-staatsanwaltschaft/
  * Tesla-Werk in Grünheide: »E-Mobilität ist eine Scheinlösung« https://www.jungewelt.de/artikel/471072.tesla-werk-in-gr%C3%BCnheide-e-mobilit%C3%A4t-ist-eine-scheinl%C3%B6sung.html

=== Umwelt ===

  * Parkinson durch Pestizide - neue Berufskrankheit https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/parkinson-durch-pestizide-104.html
  * 26-08-2024-Oberbergischer Kreis - Berlin soll sich in die Debatte um die Wasserkraft einschalten - Staatssekretär aus dem Bundesumweltministerium traf am Aggerwehr in Ehreshoven auf Vertreter von Grünen und Umweltverbänden - Wie kann oder soll es weitergehen mit den Wasserkraftanlagen an der Agger? Wie ist eine Durchgängigkeit der Agger für Fische herzustellen
  * 21-08-2024-Rhein-Sieg-Kreis - Dammbruch im Schmelztal verhindern Wasserverband Rhein-Sieg-Kreis erarbeitet kurz- und langfristige Lösungen für Ohbach https://www.rundschau-online.de/region/bonn/bad-honnef/bad-honnef-verband-will-dammbruch-im-schmelztal-verhindern-848134 https://www.ksta.de/region/rhein-sieg-bonn/bad-honnef/bad-honnef-verband-will-dammbruch-im-schmelztal-verhindern-848134	
  * 19-08-2024-Rhein-Sieg-Kreis - Umweltschützer lehnen auch einen Amphibienzaun ab - BUND sieht bei Plänen für den Butterberg den Artenschutz vernachlässigt – Eilantrag beim Oberverwaltungsgericht Münster
  * 17-08-2024-Rheinisch-Bergischer Kreis Erster Verband mit einem Dürre-Index - Aggerverband reagiert auf Trockenperioden – Zwei Millionen Minus sollen über Beiträge kompensiert werden - Der RP hat es uns erlaubt, in den trockenen Jahren weniger Wasser aus den Trinkwassertalsperren ablassen zu dürfen
  * Neues Wohnquartier in Köln soll mit Abwasser geheizt werden https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/heizen-abwasser-koeln-104.html
  * Bohrgenehmigung für Gasfeld vor Borkum: Glaubwürdigkeit verloren - Rot-Grün in Niedersachsen handelt gegen die eigenen Klimaziele. Eigentlich sollten neue Förderungen in sensiblen Umweltbereichen nicht genehmigt werden. https://taz.de/Bohrgenehmigung-fuer-Gasfeld-vor-Borkum/!6026996/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=119654#h08


=== OlivGrüne aka ehemalige Ökopartei Die Grünen ===

  * Außenministerin weicht aus - Baerbocks dreistes Ablenkungsmanöver im Visa-Skandal https://www.cicero.de/aussenpolitik/aussenministerin-weicht-aus-baerbocks-wirres-ablenkungsmanover-im-visa-skandal
  * Wärmepumpen-Chef zieht Habeck mit Foto „in den Lobbysumpf“ - Drei Tage war Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in der vergangenen Woche „auf Tour“, war bei Besitzern von Wärmepumpen ebenso zu Gast wie bei Stadtwerken und Herstellern. Ziel der Aktion: Das ramponierte Bild der Wärmepumpe in Deutschland aufzupolieren. https://www.focus.de/politik/deutschland/ministerium-nicht-gerade-gluecklich-waermepumpen-chef-zieht-habeck-mit-foto-in-den-lobbysumpf_id_260232084.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=119807#h07
  * «Werden Sie wieder Schriftsteller»: Kultkolumnist Franz Josef Wagner erteilt den Kanzlerambitionen von Robert Habeck eine Absage. Der Wirtschaftsminister sei «ein Träumer» https://weltwoche.de/daily/werden-sie-wieder-schriftsteller-kult-kolumnist-franz-josef-wagner-erteilt-den-kanzlerambitionen-von-robert-habeck-eine-absage-der-wirtschaftsminister-sei-ein-traeumer/
  * Baerbocks Prestigeprojekt: Millionenauftrag für Beratungsfirma – Personalie bringt Baerbock in Erklärungsnot - Das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock (Grüne) plant die Digitalisierung von Visa-Verfahren durch ein „Auslandsportal“. Für das Millionenprojekt wurde ein Berliner Beratungsunternehmen engagiert. Ausgerechnet dorthin ist kurz vor Auftragsvergabe eine langjährige AA-Mitarbeiterin gewechselt. https://www.welt.de/politik/deutschland/article253224196/Baerbocks-Prestigeprojekt-Millionenauftrag-fuer-Beratungsfirma-Personalie-bringt-Baerbock-in-Erklaerungsnot.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=120391#h09 https://apollo-news.net/neue-enthuellungen-in-berater-affaere-belasten-baerbock/
  * Wirtschaftsminister Habeck – Klimaschützer oder Lobbyist? Angesichts steigender Energiepreise, bisher nicht erreichter Ausbauziele der Erneuerbaren und Fehlplanungen bei deren Finanzierung stellt sich die Frage, ob es in der Klimapolitik vorrangig um sozial verträglichen Klimaschutz geht. Oder hat sich eine Subventionsblase entwickelt, in deren Zentrum der Wirtschaftsminister steht und großzügig Gelder an Unternehmen verteilt, die wiederum grüne Lobbyvereine finanzieren? https://www.nachdenkseiten.de/?p=120243
  * Nach monatelanger Verzögerung: Jetzt kommt brisantes Klima-Gutachten ans Licht, das die Ampel lange zurückhielt - Auch dass die Studie nun nicht durch das Ministerium selbst veröffentlicht wird, sondern nur auf die Webseite des Öko-Instituts gestellt werden soll, spricht dafür, dass das BMWK ihr nicht allzu viel Aufmerksamkeit wünscht. https://www.focus.de/earth/news/nach-monatelanger-verzoegerung-jetzt-kommt-brisantes-klima-gutachten-ans-licht-das-die-ampel-lange-zurueckhielt_id_260235793.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=119851#h11
  *  Druck auf NRW-Justizminister Limbach steigt BVerfG ver­langt genaue Auf­klärung im Streit um OVG-Prä­si­den­ten­posten - Der Streit um die Besetzung der Präsidentenstelle am OVG NRW geht weiter: Das BVerfG entschied am Donnerstag zugunsten eines unterlegenen Mitbewerbers. Das OVG muss nun genau nachprüfen, ob das Auswahlverfahren korrekt abgelaufen ist. https://www.lto.de/recht/justiz/j/bverfg-2bvr41824-ovg-nrw-posten-praesident-streit-verfahren-limbach-aufklaerung
  * Habeck stellt 700 Strafanzeigen wegen Hassnachrichten im Netz https://www1.wdr.de/nachrichten/habeck-anzeigen-hassnachrichten-100.html https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/robert-habeck-hassposts-anzeige-hassverbechen?r=rss&cHash=522f9aa8163fb6f73833d515b6607751 https://www.nachdenkseiten.de/?p=119009
  * Baerbocks Business-Reisen: Der Nachtflug nach dem EM-Spiel hat offenbar Spuren hinterlassen. An die Olympiade nach Paris reist Deutschlands Aussenministerin mit Linienflieger und Zug https://weltwoche.de/daily/baerbocks-business-reisen-der-nachtflug-nach-dem-em-spiel-hat-offenbar-spuren-hinterlassen-an-die-olympiade-nach-paris-reist-deutschlands-aussenministerin-mit-linienflieger-und-zug/
  * Baerbocks Visumskandal weitet sich aus: Pakistanische Spione sollen trotz Sicherheitswarnungen systematisch nach Deutschland gebracht worden sein https://weltwoche.de/daily/baerbocks-visa-skandal-weitet-sich-aus-pakistanische-spione-sollen-trotz-sicherheitswarnungen-systematisch-nach-deutschland-gebracht-worden-sein/
  * Baerbocks Verzicht und der Hochmut der Grünen https://www.telepolis.de/features/Baerbocks-Verzicht-und-der-Hochmut-der-Gruenen-9797627.html 
  * Die seltsame Selbstüberhöhung der Annalena Baerbock - Annalena Baerbock will nicht erneut als Kanzlerkandidatin für die Grünen antreten. Für sehr viele Menschen dürfte dieser schlichte Satz eine absolute Nicht-Nachricht sein https://www.stern.de/politik/deutschland/annalena-baerbock-und-ihre-seltsame-selbstueberhoehung--meinung--34871174.html
  * Annalena Baerbock verzichtet auf die Kanzlerkandidatur der Grünen. Sie folgt damit den Realitäten. Das ist klug. Zugleich erklärt sie sich als Außenministerin für unverzichtbar. Das ist peinlich. https://www.focus.de/politik/meinung/eine-analyse-von-ulrich-reitz-baerbocks-hochtrabender-verzicht-zeigt-ihre-ganze-arroganz_id_260128060.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=117931#h01
  * Neue Umlage: Wird Strom noch teurer? Robert Habeck sieht keinen Grund zur Sorge - Die Bundesregierung plant eine neue Umlage auf Strom, um neue Gaskraftwerke zu finanzieren. Steigen dadurch die Preise für Verbraucher? https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/neue-umlage-wird-strom-noch-teurer-robert-habeck-sieht-keinen-grund-zur-sorge-li.2233500 https://www.nachdenkseiten.de/?p=117867#h12
  * Köstlich: Das grüne Gestotter zu Assange https://www.nachdenkseiten.de/?p=117274
  * Tausende falsche Visa für Afghanen und Syrer: Welche Mitverantwortung trägt Baerbock? https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/falsche-visa-fuer-afghanen-und-syrer-welche-mitverantwortung-traegt-baerbock-li.2229185 https://www.cicero.de/aussenpolitik/visa-affare-im-auswartigen-amt-pass-baerbock-afghanistan-2023 https://www.nachdenkseiten.de/?p=117305#h01
  * Station in Peking - Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang sagte den Gesprächstermin kurzfristig ab. Vermutlich hatte er wenig Lust, sich die Belehrungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) anzuhören. https://www.unsere-zeit.de/station-in-peking-4793272/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=117266#h09
  * „Wasserstoff-Bluff“ der Ampel: Experten zweifeln an Habecks Milliarden-Plan https://www.merkur.de/politik/umsetzungshuerden-habeck-robert-deutschland-wasserstoff-plaene-2030-experten-warnung-93098721.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=116625#h09
  * 03-06-2024 Stadtanzeiger - Der Bundespolitiker Hofreiter war zu Gast bei den Kerpener Grünen. „Diskussionen über Waffen für die Ukraine und Rechtspopulismus“
  * 03-06-2024 Stadtanzeiger - Leserbrief zur grünen Politik der ständigen Eskalation https://windeg.de/blog/waffen-fuer-die-ukraine
  * 28.05.2024 Kölnische Rundschau - FDP will Kohle-Mails sehen - Grüner Deal mit RWE zum vorgezogenen Ausstieg: Opposition im Landtag beantragt Akteneinsicht – „Katz- und Maus-Spiel beenden
  * Baerbocks mögliche Erfindung und die Kinderstube der Bundespressekonferenz https://overton-magazin.de/top-story/baerbocks-moegliche-erfindung-und-die-kinderstube-der-bundespressekonferenz/ Baerbocks mutmaßliche Lügengeschichte – 2. Akt: Auswärtiges Amt kann nicht einmal sagen, wo und wann sie das Video gesehen hat https://www.nachdenkseiten.de/?p=116279 https://www.nachdenkseiten.de/?p=116536#h07
  * Grüne abgestürzt – das ist eine Chance für vernünftige und global ausgerichtete Klimapolitik https://www.telepolis.de/features/Gruene-abgestuerzt-das-ist-eine-Chance-fuer-vernuenftige-und-global-ausgerichtete-Klimapolitik-9756255.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=116536#h01
  * 03. Juni 2024 - Fraktionschef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt werfen dem Wirtschaftsminister vor, er habe beim Atomausstieg nicht zum Wohle des Landes gehandelt, sondern "ausschließlich nach der Logik grüner Parteipolitik". https://www.sueddeutsche.de/politik/atomausstieg-untersuchungsausschuss-habeck-cdu-csu-1.7691951
  * 25.05.2024 - Hofreiter für Einsatz westlicher Waffen auf russischem Gebiet https://www.tagesschau.de/inland/ukraine-verteidigung-hofreiter-100.html
  * 21.05.2024 Kölnische Rundschau - Kohle-Aus auf dem kleinen Dienstweg - Regierungsdokumente zeigen, wie ein Grünen-Quartett mit RWE einen fragwürdigen Deal aushandelte
  * Daniel Gräber im Gespräch mit Clemens Traub - Cicero Podcast Politik: „Das liest sich wie eine Kriminalgeschichte“ https://www.cicero.de/innenpolitik/daniel-graber-clemens-traub-cicero-podcast-habeck-atomausstieg
  * Chinesische Zeitung stuft Annalena Baerbock als „rechtsextrem“ ein - Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat den Rechtsextremismus oft verurteilt. In China gilt sie bei einigen wegen ihrer Außenpolitik jedoch selbst als „rechtsextrem“. Weil sie „ideologisch stark voreingenommen“ sei und ihren „Werten“ Vorrang vor Pragmatismus gebe, hat eine chinesische Zeitung Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) als rechtsextrem eingestuft. https://www.focus.de/politik/peking-chinesische-zeitung-stuft-annalena-baerbock-und-gruene-als-rechtsextrem-ein_id_259930669.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=115092#h05
  * "Unbedarfte Sprache": Sicherheitsexperte kritisiert Vizekanzler Habeck zur Ukraine https://www.telepolis.de/features/Unbedarfte-Sprache-Sicherheitsexperte-kritisiert-Vizekanzler-Habeck-zur-Ukraine-9692367.html
  * Baerbock verklagt Unternehmer wegen Karikatur, die sie als Kind darstellt – und verliert. Im Gerichtsprozess um die Anti-Grünen-Plakate eines bayerischen Unternehmers kam heraus: Annalena Baerbock stellte persönlich Strafantrag. Genützt hat es ihr nichts. […] Während der Verhandlung kam heraus: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock stellte persönlich Strafantrag gegen den Unternehmer. Offenbar fühlte sie sich von einem Plakat verletzt, auf dem sie als Kleinkind dargestellt wird.https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/anti-gruenen-plakate-baerbock-verklagt-unternehmer-wegen-karikatur-die-sie-als-kind-darstellt-und-verliert-li.2199075 https://www.nachdenkseiten.de/?p=112937#h16
  * „Landkrieg“, zerstörtes Gasnetz usw.: Ist Robert Habeck der gefährlichste Politiker der Regierung? Der Wirtschaftsminister möchte das deutsche Gasnetz zerstören und uns auf einen „Landkrieg“ vorbereiten. Mit dem knuffigen Charme des zerknitterten Kinderbuchautors wird eine kalte und entschlossene Politik weichgezeichnet https://www.nachdenkseiten.de/?p=112800 https://www.nachdenkseiten.de/upload/podcast/240322_Landkrieg_zerstoertes_Gasnetz_usw_Ist_Robert_Habeck_der_gefaehrlichste_Politiker_der_Regierung_NDS.mp3
  * Habeck: “Deutschland auf Landkrieg vorbereiten” https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/militaer-verteidigung/id_100368820/robert-habeck-fordert-aufruestung-in-deutschland-und-europa.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=112719#h02
  * Theaterregisseur Stephan Suschke: «Sehr geehrter Herr Hofreiter, Sie sollten endlich die Waffe ergreifen und unsere Freiheit am Dnjepr verteidigen» https://weltwoche.ch/daily/theaterregisseur-stephan-suschke-sehr-geehrter-herr-hofreiter-sie-sollten-endlich-die-waffe-ergreifen-und-unsere-freiheit-am-dnjepr-verteidigen/ https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/stefan-suschke-platzt-der-kragen-wuetender-brief-an-anton-hofreiter-li.2196625
  * Correctiv beauftragt Firma von Baerbocks Ehemann für “Kommunikationsberatung” https://www.nachdenkseiten.de/?p=112334#h13
  * »Die Innenrevision des Ministeriums hat versagt« Vorwürfe der Vetternwirtschaft ... Allerdings war Patrick Graichen Energiestaatssekretär, Bonhoff nur Abteilungsleiter. Andererseits ging es (bei Bonhoff, jW) um die Vergabe von Fördermitteln mit einem erheblichen Betrag – Graichen war dagegen über eine geringere Summe gestolpert, die an die Umweltschutzorganisation BUND für ein Projekt gehen sollte, in dem seine Schwester im Vorstand war. Weiterhin ging es um die Auswahl eines neuen Geschäftsführers für die bundeseigene Deutsche Energie-Agentur, der Graichens Trauzeuge war. All das muss man aber vor dem Hintergrund des Heizungsgesetzes sehen, welches eine starke Gaslobby unbedingt aufhalten wollte, um ihre Geschäfte zu sichern – was die Bild noch verschärfte. Die Verknüpfung von privaten Kontakten und staatlicher Vergabe ist in beiden Fällen zu kritisieren ... https://www.jungewelt.de/artikel/469883.f%C3%B6rdermittel-f%C3%BCr-wasserstoffprojekt-die-innenrevision-des-ministeriums-hat-versagt.html https://www.lobbycontrol.de/aus-der-lobbywelt/wasserstoff-affaere-druck-auf-verkehrsministerium-waechst-weiter-113952/ https://www.lobbycontrol.de/pressemitteilung/pressekommentar-zur-entlassung-des-staatssekretaers-patrick-graichen-108849/
  * Bauernprotest bei Besuch von Ricarda Lang: Diese Rolle spielen radikale Kräfte https://www1.wdr.de/nachrichten/bauernproteste-radikalisierung-rechtsextreme-interview-100.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=111722#h13
  * Habeck will CO 2 -Speicherung erlauben - Lagerung im Nordsee-Boden: Bundesregierung hofft auf Schub für Erreichen von Deutschlands Klimazielen – Kritik von Umweltschüzern -Nicht erwähnt wird in zahlreichen Medien-Beiträgen, dass an dem Verbot der CCS-Technologie maßgeblich der damalige schleswig-holsteinische Energiewendeminister Robert Habeck mitgewirkt hat: 24.01.2014 = Energiewendeminister Robert Habeck zum CCS-Verbot: "Wir wollen kein CCS als Reinwasch-Technologie für die klimaschädliche Kohleverbrennung." https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/ministerien-behoerden/V/Presse/PI/2014/0114/MELUR_140124_CCS_Verbot.html und https://www.spiegel.de/politik/deutschland/robert-habecks-plaene-zur-co-speicherung-stossen-in-ampel-auf-widerstand-a-d03ebb34-d5a7-4622-bf66-3003bf3e970d und https://www.nachdenkseiten.de/?p=111654#h11
  * Gerichtsurteil - Habeck muss Atomkraft-Akten herausgeben https://www.cicero.de/wirtschaft/gerichtsurteil-habeck-atomkraft-akten-cicero und https://www.nachdenkseiten.de/?p=111130#h11
  * Robert Habecks geheime Atom-Akten: Vor Gericht droht das Ministerium mit einem Horrorszenario - Warum beschloss Robert Habeck das AKW-Aus – mitten in der Energiekrise? Seine Juristen wollen Dokumente dazu geheim halten. Ihre Ausreden konnten vor Gericht nicht überzeugen. Warum schaltete Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die letzten Atomkraftwerke ab – mitten in einer Energiekrise? Ein Redakteur des Cicero-Magazins will Antworten: Daniel Gräber klagt seit bald zwei Jahren auf Herausgabe der Akten, auf deren Grundlage das AKW-Aus beschlossen wurde. Jetzt wies das Verwaltungsgericht in Berlin-Moabit mehrere Begründungen ab, mit denen Habecks Juristen einen Großteil der Dokumente gegenüber der Öffentlichkeit unter Verschluss halten. Sie sicherten zudem zu, drei Viertel der bislang geheimen Dokumente freizugeben. Über die noch strittigen Unterlagen soll innerhalb der nächsten zwei Wochen ein Urteil fallen. https://www.nachdenkseiten.de/?p=109947#h04 und https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/robert-habeck-unter-druck-atomausstieg-rechtswidrig-li.2179380
  * Habeck bedrängt: Wird der Bauernprotest von rechts "gekapert" https://www1.wdr.de/nachrichten/bauern-proteste-habeck-faehre-100.html und Proteste - Bauern hindern Habeck an Verlassen von Fähre https://www.deutschlandfunk.de/bauern-hindern-habeck-an-verlassen-von-faehre-scholz-beschaemende-aktion-100.html
  * Die nächsten 60 Milliarden fehlen – Habeck braucht Geld für Back-up-Kraftwerke https://www.nachdenkseiten.de/?p=109093#h05 und https://www.welt.de/wirtschaft/plus249357496/Die-naechsten-60-fehlenden-Milliarden-Habeck-braucht-Geld-fuer-Back-up-Kraftwerke.html
  * Über Fischers Ruf nach der Atombombe: Baerbocks Ziehvater https://www.nachdenkseiten.de/?p=107839#h05 und https://www.unsere-zeit.de/baerbocks-ziehvater-4786471/
  * Limbach streitet Vorwürfe ab https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/limbach-justizausschuss-sondersitzung-100.html
  * Für Kinderbuchautor Habeck sind alle schuld an den Problemen, nur er nicht https://www.nachdenkseiten.de/?p=107299#h14 https://www.nachdenkseiten.de/?p=107116#h03
  * Zweifel an Aussagen von NRW-Justizminister Limbach: Ein Abendessen, viel Geschmäckle https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/limbach-ovg-bewerbungsverfahren-naeheverhaeltnis-kandidatin-westpol-100.html
  * Affäre Limbach: Justizminister Limbach gerät durch Zeitungsbericht stärker unter Druck https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/limbach-verfahren-waz-100.html
  * Auf 60 Seiten zerlegen Habecks Spitzenbeamte seine Politik https://www.nachdenkseiten.de/?p=105903#h08 und https://www.focus.de/politik/experten/gastbeitrag-von-gabor-steingart-auf-60-seiten-zerlegen-habecks-spitzenbeamte-seine-politik_id_233008218.html
  * Die grüne Republikruine https://www.nachdenkseiten.de/?p=105886#h10 und https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/die-gruene-republikruine-li.2151870
  * Schwäbischer Handwerksmeister arbeitet nicht mehr für Mitglieder und Wähler der Grünen https://www.bild.de/regional/stuttgart/stuttgart-aktuell/oeko-politik-1-handwerker-will-keine-gruenen-mehr-als-kunden-85710026.bild.html
  * Grüne Vetternwirtschaft: Korruptionsvorwürfe gegen Justizminister von NRW https://de.rt.com/inland/184752-korruptionsvorwuerfe-gegen-justizminister-von-nrw/
  * Robert Habeck zu Israel oder: Der Meister des Tunnelblicks https://www.nachdenkseiten.de/?p=105337#h05 und https://freeassange.rtde.me/meinung/183763-robert-habeck-zu-israel-oder-der-meister-des-tunnelblicks/
  * Cum-Ex und OVG: Justizminister Limbach muss sich erneut erklären https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/limbach-justizminister-cum-ex-landtag-100.html
  * Proteste gegen LNG-Terminal auf Rügen: Robert Habeck muss zurückrudern ... Der Bau der Pipeline durch das hochsensible Ökosystem Bodden – aufgrund des LNG-Beschleunigungsgesetzes ohne Umweltverträglichkeitsprüfung – ist eine ökologische Katastrophe, die unter normalen Umständen niemals genehmigt worden wäre. https://taz.de/Proteste-gegen-LNG-Terminal-auf-Ruegen/!5959606/
  * Schlappe für Habeck: Niederlande kaufen langfristig LNG Die Niederlande setzen in Zukunft auf Gas. Sie kaufen es langfristig bei den Amerikanern. Glaubt nur noch Robert Habeck an Wind und Sonne? https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/schlappe-fuer-robert-habeck-niederlande-kaufen-langfristig-lng-li.417369
  * Baerbock vergleicht Xi Jinping mit Putin und nennt ihn einen Diktator https://www.berliner-zeitung.de/news/annalena-baerbock-vergleicht-xi-jinping-mit-putin-und-nennt-ihn-einen-diktator-li.417538 https://www.nachdenkseiten.de/?p=103966#h06
  * Wer jetzt noch die Grünen wählt, ist kein Mitläufer, sondern ein Mittäter https://www.nachdenkseiten.de/?p=84345#more-84345
  * https://www.nachdenkseiten.de/?p=84259
  * https://www.anti-spiegel.ru/2022/dafuer-stehen-die-gruenen-waffen-statt-frieden-kohle-statt-erneuerbare-energien/
  * https://www.hintergrund.de/politik/inland/gruene-krieger/
  * Die Olivgrünen https://www.ossietzky.net/artikel/die-olivgruenen/#
  * https://www.unsere-zeit.de/flaggschiff-partei-des-deutschen-imperialismus-168060/
  * https://www.freitag.de/autoren/stephan-hebel/das-gruene-schweigen-zu-den-aufruestungsplaenen
  * https://www.nd-aktuell.de/artikel/1152334.die-gruenen-schluss-mit-der-verbotspartei.html
  * https://www.telepolis.de/features/Gruene-nervoes-Fridays-for-Future-genervt-5067535.html
  * https://www.nd-aktuell.de/artikel/1148283.george-orwell-der-schaumschlaeger.html
  * [[blog:gruener-persilschein-fuer-den-koeln-bonner-flughafen|Grüner Persilschein für den Köln Bonner Flughafen]]
  * Moorburg und A49: Sargnägel der Grünen? https://www.telepolis.de/features/Moorburg-und-A49-Sargnaegel-der-Gruenen-4977497.html?seite=all
  * https://jacobin.de/artikel/grune-parteitag-baerbock-habeck-gruene-grundsatzprogramm-regierung-koalition/
  * Nie wieder Grüne https://www.telepolis.de/features/Nie-wieder-Gruene-4944691.html
  * Autbahngegner besetzen Bundesgeschäftsststelle der einstigen Öko-Partei https://www.telepolis.de/news/A49-Besuch-fuer-die-Gruenen-4941278.html

=== Deindustrialisierung ===

  * Zunehmende Warnsignale bei den Unternehmensinsolvenzen - Die Zahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland lag nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im vergangenen Mai 30,9 Prozent über dem Stand von Mai 2023. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) sieht darin die angespannte wirtschaftliche Situation gespiegelt. Nach Angaben der Wiesbadener Statistiker meldeten die Amtsgerichte im Mai 1.934 beantragte Unternehmensinsolvenzen. Die Forderungen der Gläubiger hieraus bezifferten sie auf rund 3,4 Milliarden Euro. https://www.dihk.de/de/aktuelles-und-presse/aktuelle-informationen/zunehmende-warnsignale-bei-den-unternehmensinsolvenzen-120870 https://www.nachdenkseiten.de/?p=119510#h05


=== Corona ===

  * Landesmedienanstalt geht nach Enthüllung der RKI-Protokolle gegen Multipolar vor - Unvermittelt wirft die nordrhein-westfälische Medienaufsicht unserem Magazin „Verstöße gegen die journalistische Sorgfalt“ vor und droht schriftlich mit einem „förmlichen Verwaltungsverfahren“. Bemängelt werden teils mehrere Jahre alte Beiträge, die die Regierungssicht auf Corona in Frage stellen. https://multipolar-magazin.de/artikel/landesmedienanstalt-gegen-multipolar https://www.nachdenkseiten.de/?p=120295#h15
  * RKI-Protokolle nachträglich geändert - Eine Analyse der Metadaten der RKI-Protokolle zeigt, dass mehr als die Hälfte der Protokolle des Zeitraums Januar 2020 bis April 2021 – die Multipolar freiklagte –, nachträglich vom Robert Koch-Institut (RKI) geändert wurden. Multipolar-Mitherausgeber Paul Schreyer hatte am 5. Mai 2021 beim RKI einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auf Herausgabe der Protokolle gestellt. https://multipolar-magazin.de/meldungen/0081 https://www.nachdenkseiten.de/?p=119560#h14
  * Übersterblichkeit: Warum die Corona-Impfstoffe als Ursache nicht auszuschließen sind - Daten aus England zeigen: Die Nicht-Covid-19-Sterblichkeit war bei Geimpften in der Pandemie teils deutlich höher als bei Ungeimpften. Warum wird das nicht weiter untersucht? https://www.berliner-zeitung.de/open-source/corona-und-uebersterblichkeit-warum-die-impfstoffe-als-ursache-nicht-auszuschliessen-sind-li.2248081 https://www.nachdenkseiten.de/?p=120295#h16
  * ,Histopathologischer Atlas der Corona-Impfschäden‘ - ,Geimpft – gestorben‘ https://free21.org/geimpft-gestorben/
  * Durch tragischen Unglücksfall aus dem Leben gerissen? http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=28651 https://pathologie-konferenz.info/vortraege/
  * RKI-Protokolle und Leak: Offene Fragen - Stefan Homburg und Paul Schreyer schildern in einem gemeinsamen Beitrag, was aus den Protokollen folgt, wie diese teils kurz vor Freigabe vom RKI redigiert wurden, warum Multipolar seine gerichtlichen Klagen fortführt – und weshalb ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss unvermeidlich ist. https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-und-leak-offene-fragen https://www.tagesschau.de/kommentar/corona-aufarbeitung-104.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=119510#h12
  * Regierungsamtliche Desinformation: Darunter die "Pandemie der Ungeimpften" https://petraerler.substack.com/p/regierungsamtliche-desinformation
  * Das offengelegte Staatsverbrechen – Prof. Homburg zu den geleakten RKI-Protokollen https://fassadenkratzer.de/2024/07/31/das-offengelegte-staatsverbrechen-prof-homburg-zu-den-geleakten-rki-protokollen/
  * RKI-Protokolle zeigen: Künstlicher Ursprung des Corona-Virus war von Anfang an bekannt https://weltwoche.de/daily/kuenstlicher-ursprung-des-corona-virus-war-der-regierung-von-anfang-an-bekannt/
  * “Heftiger Druck” von oben - Wie viel Einfluss hatte die Politik auf die Coronaempfehlungen des Robert Koch-Instituts? Was die ungeschwärzten Protokolle zeigen – und was nicht, verrät ein Insider. (…) Ja, es gab diese Versuche der Einflussnahme aus dem Bundesgesundheitsministerium, sagt jemand, der es wissen muss, der damals dabei war im Krisenstab des RKI, im Gespräch mit ZEIT ONLINE. https://www.zeit.de/gesundheit/2024-07/rki-protokolle-corona-pandemie-aufklaerung-bmg/komplettansicht https://www.nachdenkseiten.de/?p=118861#h10
  * Stefan Homburg war an der Veröffentlichung der RKI-Leaks beteiligt. Im Apollo News-Interview spricht er über die Hintergründe der Recherche, die wichtigsten Erkenntnisse und wie es jetzt weitergeht. https://www.youtube.com/watch?v=3X-gMBLdjNU
  * Enthüllung: Alle RKI-Protokolle veröffentlicht – Pressekonferenz mit Velázquez Homburg und Barucker https://www.youtube.com/watch?v=RRFjwgmn3Sc https://www.nachdenkseiten.de/?p=118674#h01 
  * Coronapolitik: RKI-Chef Schaade nennt irreführende Gründe für ihre Verschärfung https://www.berliner-zeitung.de/open-source/verschaerfung-der-coronapolitik-rki-chef-schaade-nennt-irrefuehrende-gruende-dafuer-li.2229168
  * RKI-Protokolle vollständig veröffentlicht - In der Schwäbischen Zeitung heißt es hingegen, die nun veröffentlichten Protokolle enthalten „unzählige brisante Details, die bislang vor der Öffentlichkeit geheim gehalten werden sollten“. So gehe aus den Unterlagen etwa hervor, dass der Virologe und Regierungsberater Christian Drosten eine eigene Studie zurückgehalten habe, da ihr Ergebnis zum Thema „ungezielte Testung“ dem Regierungshandeln widersprochen habe. Die Redaktion der SV-Gruppe (Nordkurier und Schwäbische Zeitung) hatte nach eigener Aussage bereits vor der Veröffentlichung Zugriff auf die gesamten Daten gehabt. https://multipolar-magazin.de/meldungen/0076
  * Corona Protokolle - Für Transparenz in der Pandemiepolitik https://corona-protokolle.net/
  * Prozess um RKI-Files: Schwärzungen, verschwundene Dokumente und Rätselraten um Christian Drosten https://www.welt.de/politik/deutschland/plus252425366/RKI-Schwaerzungen-verschwundene-Dokumente-und-Raetselraten-um-Drosten.html
  * RKI-Protokolle vor Gericht - Entscheidung über weitere Entschwärzung in Kürze / Einzelne Protokolle fehlen / Widersprüchliche Aussagen von Christian Drosten […] https://multipolar-magazin.de/meldungen/0075 https://www.nachdenkseiten.de/?p=117867#h15
  * Corona-Pandemie: Wuhaner Markt war nicht Ursprungsort https://www.infosperber.ch/wissenschaft/corona-pandemie-wuhaner-markt-war-nicht-ursprungsort/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=117177#h12
  * RKI-Protokolle: ZDF & Spiegel vs. Multipolar, Kampf der Etiketten - Ein Außenseitermedium sticht die Leitmedien aus. Es folgen Praktiken, die es mit journalistischer Moral nicht genau nehmen: Wer entlarvt hier wen? - Die öffentliche Einschätzung über die Erkenntnisse, die aus der Veröffentlichung der RKI-Files gewonnen wurden, fällt unterschiedlich aus, das ist Meinungsvielfalt. Eine, die politischen Lager übergreifende Einigkeit bestand darin, die Veröffentlichung wichtig zu nehmen. https://www.telepolis.de/features/RKI-Protokolle-ZDF-Spiegel-vs-Multipolar-Kampf-der-Etiketten-9771293.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=117005#h12
  * RKI-Protokolle: Wie die Behörde sich zur Maskenempfehlung drängen ließ https://apolut.net/rki-protokolle-wie-die-behoerde-sich-zur-maskenempfehlung-draengen-liess-von-norbert-haering/
  * „Keine Pandemie in unserer Wahrnehmung“ https://multipolar-magazin.de/artikel/keine-pandemie-in-unserer-wahrnehmung
  * MDR: Beschwerdebilanz - Das Zerren um einen Beitrag zur Impfstoffqualität zeigt, wie schwer es öffentlich-rechtliche Journalisten haben, wenn sie gegen den Strom schwimmen. Endlich: In der MDR-Rundfunkratssitzung am 10. Juni wurde abschließend zu den Programmbeschwerden zum Umschau-Beitrag vom 12. Dezember über DNA-Verunreinigungen in Corona-Impfstoffen Stellung genommen ... https://publikumskonferenz.de/blog/mdr-beschwerdebilanz/
  * Entschwärzte Dokumente: Der Tag, an dem das RKI die Wissenschaft verriet - Die RKI-Files belegen, wie die Behörde Maßnahmen der Bundesregierung schönredete – wider besseres Wissen. Das entschwärzte Protokoll einer internen RKI-Sitzung vom Mai 2020 sorgt für Empörung bei Wissenschaft und Politik. https://www.welt.de/politik/deutschland/plus252003184/Entschwaerzte-Dokumente-Der-Tag-an-dem-das-RKI-die-Wissenschaft-verriet.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=116669#h09
  * Hunderte EU-Bürger stellen Strafanzeige beim ICC Hunderte EU-Bürger stellen Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof bzw. bei ihren nationalen Staatsanwaltschaften wegen des EU-Pfizer-Vorabkaufvertrages und seiner Folgen. https://apolut.net/pressemitteilung-hunderte-eu-buerger-stellen-strafanzeige-beim-icc/
  * Das Magazin Multipolar und die RKI-Protokolle https://wikihausen.de/2024/05/03/das-magazin-multipolar-und-die-rki-protokolle-94-wikihausen/ https://www.youtube.com/watch?v=qhPTlZMnCiM&t=1s
  * Täter auf dem Richterstuhl - Plötzlich wollen die politisch Verantwortlichen die Coronajahre „aufarbeiten“, dabei aber möglichst unter sich bleiben — dem müssen wir einen Riegel vorschieben. Jens Spahn will kein „Querdenker-Tribunal“. Alena Buyx beklagt das „Bedürfnis, Schuldige zu suchen“. Das politische Establishment geruhte erst in dem Moment, an eine Aufarbeitung der Coronazeit zu denken, als die „Fehler“, die gemacht wurden, nicht mehr gänzlich zu leugnen waren. https://www.manova.news/artikel/tater-auf-dem-richterstuhl https://www.nachdenkseiten.de/?p=115092#h14
  * Covid-Impfung: Es braucht eine ehrliche Nutzen-Schaden-Analyse https://www.nzz.ch/meinung/der-nutzen-der-covid-impfung-muss-endlich-politisch-aufgearbeitet-werden-ld.1829509 https://www.nachdenkseiten.de/?p=115017#h14
  * Corona-Maßnahmen: Lauterbach wollte 1G für Gastronomie und Handel https://www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/corona-massnahmen-lauterbach-wollte-1g-fuer-gastronomie-und-handel-li.2213624 https://www.nachdenkseiten.de/?p=115017#h13
  * Der Fall AstraZeneca und die Versäumnisse der Pandemie-Politik https://www.nzz.ch/meinung/der-nutzen-der-covid-impfung-muss-endlich-politisch-aufgearbeitet-werden-ld.1829509
  * AstraZeneca verliert die Zulassung: Wie gefährlich war der Corona-Impfstoff? https://www.nzz.ch/international/astrazeneca-verliert-die-zulassung-wie-gefaehrlich-war-der-corona-impfstoff-ld.1829431
  * Das Magazin Multipolar und die RKI-Protokolle ... Durch die bisher geheimen aber nunmehr durch das investigative Magazin Multipolar veröffentlichten Protokolle des Robert Koch Instituts (RKI) wurden einige sehr interessante Dinge bekannt ... https://www.youtube.com/watch?v=qhPTlZMnCiM https://www.nachdenkseiten.de/?p=114764#h07
  * Es wird eng für Ursula von der Leyen: Strafermittler untersuchen Pfizer-Deal - Führende europäische Staatsanwälte untersuchen laut dem amerikanischen Magazin Politico ein möglicherweise strafrechtlich relevantes Fehlverhalten im Zuge der Impfstoffverhandlungen zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem CEO von Pfizer, Albert Bourla. https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/es-wird-eng-fuer-ursula-von-der-leyen-strafermittler-untersuchen-pfizer-deal-li.2201815 https://www.nachdenkseiten.de/?p=113267#h11
  * „Impfgeschädigte haben da den Schwarzen Peter“ „Den sozialen Druck hätte ich vielleicht noch weiter ausgehalten, aber den existenziellen nicht“ – das sagt die Kabarettistin Christine Prayon im Interview mit den NachDenkSeiten. https://www.nachdenkseiten.de/?p=112946 https://www.nachdenkseiten.de/upload/podcast/240325-Impfgeschaedigte-Schwarzer-Peter-NDS.mp3
  * RKI-Files – ARD negiert, ZDF korrigiert https://publikumskonferenz.de/blog/rki-files-ard-negiert-zdf-korrigiert/
  * Es soll hochskaliert werden – von Paul Schreyer - Die Wahrheit, ach, was ist schon die Wahrheit … in diese philosophischen Betrachtungen stürzt sich gerne, wer die Hoffnung auf Aufklärung bereits verloren hat. Nicht so der von Radio München hoch geschätzte Journalist und Autor Paul Schreyer, der jetzt einen weiteren Erfolg auf dem steinigen Weg der Wahrheitssuche bezüglich der sogenannten Corona-Pandemie erzielt hat. Sein Magazin Multipolar, das er mit dem Sozialwissenschaftler Stefan Korinth herausgibt, hat nun die Protokolle des Krisenstabs des Robert Koch-Instituts, des RKI frei geklagt. Mehr als tausend Passagen sind darin allerdings geschwärzt, aber auch die Aufhebung der Schwärzungen wird weiter eingeklagt. Alle Protokolle werden nun für alle zugänglich gemacht. Eines jedenfalls ist schon heute klar: Die im März 2020 verkündete Verschärfung der Risikobewertung von „mäßig“ auf „hoch“ – Grundlage sämtlicher Lockdown-Maßnahmen und Gerichtsurteile – gründete, anders als bislang behauptet, nicht auf einer fachlichen Einschätzung des RKI, sondern auf der politischen Anweisung eines externen Akteurs – dessen Name in den Protokollen geschwärzt ist.
  * Hören Sie Paul Schreyers Text: „Es soll hocheskaliert werden“. https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1  Radio München, 22.03.2024 https://www.youtube.com/watch?v=9AwNulNwTGA
  * Zur Entwicklung des Sterbegeschehens vor und nach Beginn der Coronaimpfung https://www.nachdenkseiten.de/?p=108684
  * Wie das Statistische Bundesamt die Zahlen zur Übersterblichkeit verfälscht hat https://multipolar-magazin.de/artikel/destatis-uebersterblichkeit
  * Corona-Impfung: Das musst Du jetzt wissen! https://www.nachdenkseiten.de/?p=107236#h10
  * Im Gespräch: Sucharit Bhakdi (“Der Weg der Wahrheit”) https://apolut.net/im-gespraech-sucharit-bhakdi/
  * Biontech-Vakzin: Unerwartete Zellvorgänge nach der Covid-Impfung https://www.nachdenkseiten.de/?p=107890#h12 und https://www.faz.net/aktuell/wissen/medizin-ernaehrung/unerwartete-folgen-nach-corona-impfung-mrna-impfstoff-von-biontech-19364838.html
  * Biontech: Ugur Sahin gehört jetzt zu den 10 reichsten Deutschen https://www.businessinsider.de/wissenschaft/gesundheit/axel-springer-award-ugur-sahin-und-oezlem-tuereci-werden-ausgezeichnet-c/
  * 81 Wissenschaftler schreiben an die Bundestagsabgeordneten https://7argumente.de/
  * Im Corona-Sumpf: Szenen eines Untersuchungsausschusses https://overton-magazin.de/top-story/im-corona-sumpf-szenen-eines-untersuchungsausschusses/?pk_campaign=feed&pk_kwd=im-corona-sumpf-szenen-eines-untersuchungsausschusses
  * EMA stellt klar, dass Impfdruck, G-Regeln und Zensur von Impfstoff-„Fehlinformationen“ auf einer Lüge beruhten https://www.nachdenkseiten.de/?p=107116#h13
  * Neuer Pfizer-Skandal: Steriler mRNA-Impfstoff für Zulassungsverfahren und verunreinigter für Massenanwendung https://www.nachdenkseiten.de/?p=106868
  * Neuer Pfizer-Skandal: Steriler mRNA-Impfstoff für Zulassungsverfahren und verunreinigter für Massenanwendung https://www.nachdenkseiten.de/?p=106868
  * Prozess um Corona-Impfschäden beginnt am Landgericht Düsseldorf https://www1.wdr.de/nachrichten/themen/coronavirus/corona-impfschaeden-prozess-duesseldorf-100.html
  * Diesen Stein will keiner ins Rollen bringen  - Neue Dokumente bestätigen: Pfizer nutzte zwei unterschiedliche Verfahren, um die Corona-Präparate herzustellen. Eines war sauber und teuer und kam im Zulassungsverfahren zur Anwendung. Das andere war billig, führte zu verunreinigten Injektionen und einer massiv erhöhten Zahl schwerer Nebenwirkungen. https://multipolar-magazin.de/artikel/process-2
  * Spikeopathie und Übersterblichkeit: Ein unheimlicher Verdacht. Das Spike-Protein des Corona-Virus ist nicht nur für die Zerstörung von Lungengewebe verantwortlich, es kann vielfältige andere schwere Erkrankungen auslösen oder begünstigen. https://www.nachdenkseiten.de/?p=105010#h12
  * Corona, der „Turbokrebs“ und der Journalismus | Evangelische Zeitung https://www.evangelische-zeitung.de/corona-der-turbokrebs-und-der-journalismus
  * Untersuchungsausschuss – Gesundheitsministerium setzt Wieler unter Druck https://www.nachdenkseiten.de/?p=104243#h14 und https://www.nordkurier.de/politik/corona-untersuchungsausschuss-gesundheitsministerium-setzt-lothar-wieler-unter-druck-afd-cdu-heiko-rottmann-grossner-1918272
  * Gegen Corona und Frösteln: Privatschule in Altenkirchen installiert Lüftungsanlagen https://www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/kreis-altenkirchen_artikel,-gegen-corona-und-froesteln-privatschule-in-altenkirchen-installiert-lueftungsanlagen-_arid,2433601_source,rss.html
  * https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/134271/Coronateststrategie-kostete-bisher-mehr-als-13-Milliarden-Euro
  * https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/528/der-patentschutz-wackelt-7492.html
  * https://www.nd-aktuell.de/artikel/1146946.landwirtschaft-und-corona-bis-in-den-letzten-winkel.html
  * https://www.deutschlandfunk.de/kritik-an-schulschliessungen-schliessungen-ohne-alternative-100.html
  * https://www.heise.de/news/BBC-sendet-taeglich-Schulfernsehen-waehrend-Lockdown-5005234.html
  * https://www.dw.com/de/schulen-keine-sicheren-orte/a-56097828
  * https://jacobin.de/artikel/corona-demo-infektionsschutzgesetz-bundestag-ifsg-auflagen-krisenkabinett/
  * http://blog.fefe.de/?ts=a150b7bd
  * https://www.telepolis.de/features/Restaurants-Bars-Cafes-Fitnesscenter-sollen-Superspreader-Orte-sein-4957490.html
  * https://www.piratenpartei.de/2020/10/28/eltern-und-corona-zwischen-finanziellen-und-gesundheitlichen-problemen/
  * https://www.youtube.com/watch?v=ebPB5egg4X4

=== Datenschutz und Medien ===

  * Verhaftung des Telegram-Chefs in Paris: Schlag gegen die Meinungsfreiheit https://lostineu.eu/telegram-schlag-gegen-die-meinungsfreiheit/ https://www.jungewelt.de/artikel/482344.zwischen-allen-st%C3%BChlen.html https://anti-spiegel.ru/2024/verhaftung-von-durow-wie-us-geheimdienste-ueber-das-internet-die-totale-kontrolle-ueber-uns-alle-erlangen-wollten-und-de-facto-erlangt-haben/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=120207#h02
  * Tech-Macht - Kontrolle ist alles - Gründer von Filesharing-Plattform soll an USA ausgeliefert werden, Telegram-Gründer Durow in Paris festgenommen https://www.jungewelt.de/artikel/482336.tech-macht-kontrolle-ist-alles.html
  * Cyberangriff beim Ölfeld-Dienstleister Halliburton sorgt für Betriebsstörungen https://www.heise.de/news/Cyberangriff-beim-Oelfeld-Dienstleister-Halliburton-sorgt-fuer-Betriebsstoerungen-9846560.html
  * Wir stellen HowTheyVote.eu vor, eine quelloffene Plattform, auf der wir automatisiert Abstimmungsdaten aus dem Europäischen Parlament sammeln, sie mit weiteren Informationen kombinieren, übersichtlich darstellen und durchsuchbar machen. Dabei starten wir ausgehend von den verschiedenen offiziellen Datenquellen. Wir demonstrieren einige Fallstricke in Scraping-Projekten und im Umgang mit inkonsistenten Daten und ihrer Verknüpfung. https://HowTheyVote.eu https://koeln.ftp.media.ccc.de/events/froscon/2024/h264-hd/froscon2024-3045-deu-Abstimmungsergebnisse_im_Europaeischen_Parlament_-_einfach_und_durchsuchbar_hd.mp4
  * Es gilt die Datenschutzgrundverordnung: Was Crowdstrike und Microsoft in Europa droht https://netzpolitik.org/2024/es-gilt-die-datenschutzgrundverordnung-was-crowdstrike-und-microsoft-in-europa-droht/
  * Massenüberwachung als Dienstleistung: Der Handel mit Standortdaten - "Es war verstörend einfach, an diesen Datensatz ranzukommen. Wir haben uns einfach mit echtem Namen und der Adresse der Redaktion auf einem deutschen Marktplatz registriert. Und wir haben gefragt: Wer hat Ortsdaten aus Deutschland. Und dann wurden wir blitzschnell mit mehreren Firmen verkoppelt, die genau sowas im Angebot haben" https://www.kuketz-blog.de/massenueberwachung-als-dienstleistung-der-handel-mit-standortdaten/
  * Mehrere Leser weisen darauf hin, dass China und Russland von der IT-Apokalypse von Crowdstrike- und Windows-365-Ausfällen nicht betroffen waren. Vielleicht sollte man mal anfangen, westliche Tech-Sanktionen nicht als Strafe oder Bedrohung sondern als Geschenk zu sehen. http://blog.fefe.de/?ts=9865044b
  * Cyberangriff auf Immobiliengesellschaft der Volksbanken https://www.heise.de/news/Cyberattacke-auf-Immobilientochter-der-DZ-Bank-9774310.html
  * Verfassungsschutzbericht 2023: Diese Netzinhalte überwacht der Inlandsgeheimdienst https://netzpolitik.org/2024/verfassungsschutzbericht-2023-diese-netzinhalte-ueberwacht-der-inlandsgeheimdienst/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=117005#h09
  * Zero Day in Südwestfalen (1/5) - Hackeralarm bei Nacht https://www.deutschlandfunk.de/zero-day-in-suedwestfalen-folge-1-hackeralarm-bei-nacht-dlf-cab9c129-100.html
  * CCC | Biometrische Daten nicht in private Hände https://www.ccc.de/de/updates/2024/biometrische-daten-nicht-in-private-hande
  * Endlich Freispruch für den Redakteur von Radio Dreyeckland. Die Anklage war wegen Verlinkung von linksunten.indymedia.com, die Staatsanwaltschaft drehte da seit Jahren völlig frei und hat jetzt für ihre langjährigen Bemühungen einen Freispruch des Verfolgten geerntet. https://www.heise.de/news/Link-auf-linksunten-indymedia-Freispruch-fuer-verantwortlichen-Redakteur-9750212.html http://blog.fefe.de/?ts=989f034b
  * Datenschutz versus Geheimhaltung: Kelber klagt gegen BND - Bundesbeauftragter für Datenschutz verlangt vom Auslandsgeheimdienst Herausgabe von Dokumenten. Kanzleramt ignorierte zuvor Beschwerde. Zum Abschied will Ulrich Kelber offenbar unter Beweis stellen, dass eine sich taub stellende Bundesregierung ihm nicht auf Dauer den Wind aus den Segeln nehmen kann. https://www.jungewelt.de/artikel/476010.datenschutz-versus-geheimhaltung-kelber-klagt-gegen-bnd.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=115820#h11
  * Informationsfreiheit: „Die Regierung selbst hat kein Interesse an Transparenz“ https://netzpolitik.org/2024/informationsfreiheit-die-regierung-selbst-hat-kein-interesse-an-transparenz/
  * Rangliste der Pressefreiheit 2024 - Gewalt bedroht Berichterstattung über Wahlen - Deutschland steigt auf in die Top 10 - https://www.reporter-ohne-grenzen.de/pressemitteilungen/meldung/ranglisten-pm-2024
  * Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit verschlechtert sich weltweit https://netzpolitik.org/2024/reporter-ohne-grenzen-pressefreiheit-verschlechtert-sich-weltweit/
  * BSI - KRITIS in Zahlen https://www.bsi.bund.de/DE/Themen/KRITIS-und-regulierte-Unternehmen/Kritische-Infrastrukturen/KRITIS-in-Zahlen/kritis-in-zahlen_node.html
  * BSI informiert zu Kritischen Infrastrukturen https://www.linux-magazin.de/news/bsi-informiert-zu-kritischen-infrastrukturen/
  * Daten-Skandal an Dänemarks Schulen: Chromebooks saugen Daten ab - Google sammelt illegal Informationen über Schulkinder. Jesper Graugaard, ein Vater, wehrt sich und sorgt für einen Paukenschlag ... https://www.infosperber.ch/freiheit-recht/datenschutz/daten-skandal-an-daenemarks-schulen-chromebooks-saugen-daten-ab/ https://www.nachdenkseiten.de/?p=114760#h14
  * EU-Ratspräsidentschaft will verschlüsselte Messenger als gefährlich einstufen https://multipolar-magazin.de/meldungen/0047
  * Erneuter Cyberangriff auf Uni in Düsseldorf und mehr https://www.heise.de/news/Erneuter-Cyberangriff-auf-Uni-in-Duesseldorf-und-mehr-9691398.html
  * Digitalisierung an Schulen: Kompetenz vor Geräte! https://netzpolitik.org/2024/digitalisierung-an-schulen-kompetenz-vor-geraete/
  * Hacker-Angriff auf die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/hacker-angriff-universitaet-duesseldorf-100.html
  * Wie sich das Digitalministerium selbst eine Grube gräbt. Ein Bericht der Bundesnetzagentur zum Doppelausbau soll bewusst verschleppt worden sein, um der Telekom Deutschland mehr Spielraum zu verschaffen. Die peinliche Affäre offenbart einmal mehr, wie verworren die deutsche Infrastrukturpolitik ist. Ein Kommentar. https://netzpolitik.org/2024/doppelausbau-wie-sich-das-digitalministerium-selbst-eine-grube-graebt/
  * GPS-Jamming: Flightradar24 zeigt weltweite Störungen von Satellitennavigation an  https://www.heise.de/news/GPS-Jamming-Flightradar24-zeigt-weltweite-Stoerungen-von-Satellitennavigation-an-9663943.html https://gpsjam.org/ https://www.flightradar24.com/blog/gps-jamming-map/
  * Das BSI hat erkannt, dass sie mit ihren Checklisten nicht weiterkommen. Leider haben sie nicht erkannt, dass das an den Checklisten liegt, und wollen daher jetzt "niederschwellige Angebote" für kleine Unternehmen anbieten. Idee: Ein zweistündiges Interview mit einem Experten, und das BSI zahlt Fördermittel aus, damit die Firmen das machen. http://blog.fefe.de/?ts=98ff9fd2
  * Mehrere Seekabel ausgefallen: Internetausfälle in Afrika https://www.heise.de/news/Mehrere-Seekabel-ausgefallen-Internetausfaelle-in-Afrika-9655314.html https://netblocks.org/
  * "Nach verheerendem Angriff auf Südwestfalen-IT: 205 Kommunen lassen IT prüfen" http://blog.fefe.de/?ts=9b101de1
  * Nach Hackerangriff: Witten trennt sich von Südwestfalen-IT - Ruhrgebiet https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/witten-trennt-sich-von-suedwestfalen-it-100.html
  * Ausfall von vier Internet-Seekabeln: So massiv sind die Schäden im Roten Meer https://www.heise.de/news/Ausfall-von-vier-Internet-Seekabeln-So-massiv-sind-die-Schaeden-im-Roten-Meer-9646210.html
  * «Telepolis» und die journalistischen Standards https://globalbridge.ch/telepolis-und-die-journalistischen-standards/
  * Unterwerfung unter einen woken Zeitgeist – das Online-Magazin Telepolis und ein eigenartiger Disclaimer https://www.nachdenkseiten.de/?p=111618
  * Der Medien-Navigator – Swiss Policy Research https://swprs.org/medien-navigator/
  * Dr. Daniele Ganser: Carlson und Putin im Mediennavigator https://www.youtube.com/watch?v=v_o0DnTbumA und https://www.nachdenkseiten.de/?p=111558#h08
  * Europäischer Menschenrechtsgerichtshof verbietet Schwächung sicherer Ende-zu-Ende-Verschlüsselung – das Aus für die Chatkontrolle? https://www.nachdenkseiten.de/?p=111130#h08 und https://www.patrick-breyer.de/europaeischer-menschenrechtsgerichtshof-verbietet-schwaechung-sicherer-ende-zu-ende-verschluesselung-das-aus-fuer-die-chatkontrolle/
  * Kabel im Roten Meer - Westliche Geheimdienste sehen die Datenübertragungskabel, die durch das Rote Meer verlaufen, durch die jemenitischen Huthi gefährdet, wie der britische Guar­dian am 5. Februar berichtete. https://monde-diplomatique.de/artikel/!5770921
  * Ulrich Kelber: Kompetent, aber trotzdem abserviert - Seine Diskussionsbeiträge fanden im politischen Berlin kein Gehör: Der außerhalb der Ampel weithin angesehene Bundesdatenschutzbeauftragte wird keine zweite Amtszeit bekommen. https://www.nachdenkseiten.de/?p=110223#h13 und https://netzpolitik.org/2024/ulrich-kelber-kompetent-aber-trotzdem-abserviert/
  * Hackerangriff: Südwestfalen-IT räumt schwere Sicherheitslücken ein https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/suedwestfalen-it-raeumt-sicherheitsluecke-ein-100.html
  * Tesla: Forscher der TU Berlin verschaffen sich Zugriff auf Autopilot-Hardware https://www.heise.de/news/Tesla-IT-Sicherheitsforscher-verschaffen-sich-Zugriff-auf-Autopilot-Hardware-9583095.html und https://media.ccc.de/v/37c3-12144-back_in_the_driver_s_seat_recovering_critical_data_from_tesla_autopilot_using_voltage_glitching
  * Förderung für Programm für schnelles Internet im Rhein-Sieg-Kreis https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/aus-fuer-schnelles-internet-rhein-sieg-100.html Die Gigabitförderung 2.0 - Modernes Glasfasernetz in der Stadt und auf dem Land https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/DG/relaunch-des-breitbandfoerderprogramms.html
  * Cyberangriff: Profi-Hacker erhebt schwere Vorwürfe gegen Südwestfalen-IT https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/vorwurf-hackerangriff-suedwestfalen100.html
  * Google Drive: Probleme beim Cloudspeicher? Nutzer berichten von Datenverlust https://www.googlewatchblog.de/2023/11/google-drive-probleme-cloudspeicher/
  * Cyberangriff auf SIT https://www.bezreg-koeln.nrw.de/cyberangriff-auf-sit
  * Trommelspeicher | DD #056 - Die Mail-Verschlüsselung ist fast kaputt https://www.trommelspeicher.de/podcast/die-mail-verschluesselung-ist-fast-kaputt
  * Cyberangriff auf Südwestfalen IT: Noch mehr Kommunen betroffen https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/cyberangriff-stadt-siegen-suedwestfalen-it-100.html
  * Deutscher Bundestag nimmt Offenen Brief zu Upcycling Android entgegen https://gnulinux.ch/deutscher-bundestag-nimmt-offenen-brief-zu-upcycling-android-entgegen https://fsfe.org/activities/upcyclingandroid/index.de.html
  * Handwerkermangel bremst Bauvorhaben von NRW-Gemeinden https://www1.wdr.de/nachrichten/data/handwerkermangel-nrw-umfrage-100.html
  * Doppelter Netzausbau: Schaffe, schaffe, überbaue ... glasfaser https://netzpolitik.org/2023/doppelter-netzausbau-schaffe-schaffe-ueberbaue/
  * Bürokratie und Glasfaserausbau: Deutschland auf dem digitalen Schotterweg https://rtde.live/podcast/186901-buerokratie-und-glasfaserausbau-deutschland-auf-digitalen-schotterweg/
  * NetGuard - A simple way to block access to the internet per app https://netguard.me/
  * Microsoft krallt sich Zugangsdaten: Achtung vor dem neuen Outlook https://www.heise.de/news/Microsoft-krallt-sich-Zugangsdaten-Achtung-vorm-neuen-Outlook-9357691.html
  * Glasfaser-Routerzwang: Viel Kritik an Plänen der Netzbetreiber https://www.heise.de/news/Glasfaser-Routerzwang-Viel-Kritik-an-Plaenen-der-Netzbetreiber-9356793.html
  * Verschlüsselung ist unsicher und Cybersicherheit ein Mythos https://apolut.net/verschluesselung-ist-unsicher-und-cybersicherheit-ein-mythos/ und https://cryptomuseum.com/book/strehle/files/strehle_verschluesselt.pdf und https://cryptomuseum.com/
  * Microsoft kontrolliert automatisiert jetzt “alles”… https://www.nachdenkseiten.de/?p=105084#h07 https://www.youtube.com/watch?v=efYnXenJY7k&t=6s
  * Ab Oktober kontrolliert Microsoft automatisiert alles, was sie mit ihrem Windows-Computer anstellen https://www.nachdenkseiten.de/?p=104243#h12 und https://norberthaering.de/macht-kontrolle/microsoft-servicevertrag/
  * Wissenschaftlicher Dienst des Rates der EU warnt vor Grundrechtswidrigkeit https://www.piratenpartei.de/2023/05/08/wissenschaftlicher-dienst-des-rates-der-eu-warnt-vor-grundrechtswidrigkeit/
  * „Shadow Banning – Facebook lässt die NachDenkSeiten verschwinden“ https://www.nachdenkseiten.de/?p=97001
  * Free Assange Berlin 2023 - Free-Assange https://free-whistleblower.jimdofree.com/free-assange-berlin-1/2023/
  * https://fassadenkratzer.wordpress.com/2022/07/26/swr-redakteur-wirft-offentl-rechtl-sendern-einseitigkeit-und-regierungs-propaganda-vor/
  * https://free21.org/westliche-pressefreiheit-durch-ukraine-krieg-bedroht/
  * https://www.deutschlandfunk.de/mastodon-twitter-alternative-100.html
  * https://swprs.org/mediennutzung-tipps/
  * https://reclaimthenet.org/recommended-vpns
  * https://reclaimthenet.org/recommended-vpns
  * https://reclaimthenet.org/free-speech-friendly-and-privacy-focused-social-networks
  * https://reclaimthenet.org/free-speech-friendly-discord-alternatives
  * https://reclaimthenet.org/free-speech-friendly-video-sharing-platforms
  * Internet Archive, Wayback Machine http://web.archive.org/
  * https://leuchtturmard.de/
  * https://netzpolitik.org/2020/julian-assange-pressefreiheit-vor-gericht/
  * https://www.ccc.de/de/updates/2020/cryptowars-2020
  * Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. https://blog.fiff.de/
  * youtube-dl – weil Verbote schon immer so gut funktioniert haben https://www.bitblokes.de/youtube-dl-weil-verbote-schon-immer-so-gut-funktioniert-haben/
  * Cyberangriff auf Uniklinik Düsseldorf https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV17-3855.pdf
  * http://blog.fefe.de/?ts=a15c45c7

=== Gesellschaft ===

  * Angst als Managementtool: Wie Unternehmen Veränderungen durchsetzen - Unternehmen nutzen Angst, um Wandel voranzutreiben. Changemanagement soll Widerstände brechen. Doch welche Risiken birgt diese Strategie? https://www.telepolis.de/features/Angst-als-Managementtool-Wie-Unternehmen-Veraenderungen-durchsetzen-9843010.html
  * Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Keine bürgerkriegsbedingte ernsthafte allgemeine Gefahr für Leib und Leben der Zivilbevölkerung in Syrien - Bekanntgabe der Urteilsgründe https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/39_240725/index.php https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/urteil-ovg-nrw-syrer-keine-buergerkriegsbedingte-gefahr-zivilbevoelkerung-100.html
  * Sexualisierte Gewalt: Pflegetochter verklagt Erzbistum Köln https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/pflegetochter-verklagt-priester-koeln100.html
  * Im russischen Exil: Von der Münchner Stadträtin zur Moskauer Exilantin https://tkp.at/2024/04/15/im-russischen-exil-von-der-muenchner-stadtraetin-zur-moskauer-exilantin/
  * Parteispenden sind nirgends so intransparent wie in Deutschland https://www.lobbycontrol.de/pressemitteilung/internationale-recherche-parteispenden-sind-nirgends-so-hoch-und-so-intransparent-wie-in-deutschland-115745/ Transparency Gap: the Funding of Political Parties in Europe - Follow the Money - Platform for investigative journalism https://www.ftm.eu/transparency-gap
  * Im Gespräch: "Manfred Mobilfunk" (Krebserregende Mobilfunktechnik) https://apolut.net/im-gespraech-manfred-mobilfunk/
  * Performer, Archiever, Improver - wie Mitarbeiter qualifiziert werden. Wenn Mitarbeiter als Sündenböcke aussortiert werden. https://www.nzz.ch/meinung/mitarbeitersegmentierung-wie-man-probleme-definiert-ld.1820530
  * Manifest für einen neuen öffentlich-recht­lichen Rundfunk in Deutsch­land https://meinungsvielfalt.jetzt/
  * „Manifest“: Kein Interesse an den Kritikern von DLF, ARD und ZDF. Die in einem „Manifest“ kürzlich veröffentlichten Vorschläge zur Verbesserung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks der Initiative „meinungsvielfalt.jetzt“ werden von vielen großen Medien inhaltlich nicht angemessen thematisiert. https://www.nachdenkseiten.de/?p=113537 https://www.nachdenkseiten.de/upload/podcast/240409-Manifest-Kein-Interesse-NDS.mp3
  * Mitarbeiter stehen auf und fordern neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/mitarbeiter-fordern-neuen-oeffentlich-rechtlichen-rundfunk-in-manifest-li.2202040 https://www.nachdenkseiten.de/?p=113340#h01
  * Generationenkapital fließt vor allem in Aktien https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/renten-fonds-aktien-100.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=113528#h13
  * Der falsche Protest - Die Demonstrationen „gegen rechts“ dienen der Ablenkung von eigenem schuldhaftem Versagen während der Corona-Zeit. (…) https://www.manova.news/artikel/der-falsche-protest https://www.nachdenkseiten.de/?p=113528#h11

=== Lokales Windeck und Umgebung ===

  * https://windeck24.info/neues-von-den-siegweg-heinzelmaennchen.html
  * 21-08-2024-Oberbergischer Kreis - Kein Fördergeld für Waldbröls Waldwege - Landesbetrieb Wald und Holz stellt Antrag der Forstbetriebsgemeinschaft zurück
  * Der Bund der Steuerzahler hat wieder die Abwassergebühren verglichen - und die meisten Kommunen im RBRS-Land liegen im Mittelfeld. Nur Much und Windeck haben es in die Top-10 der teuersten Kommunen in NRW geschafft, mit Gebühren über 1.200 Euro im Jahr. https://www.radiobonn.de/artikel/hohe-abwassergebuehren-in-much-und-windeck-2075506.html
  * 19.08.2024 Kölnische Rundschau - Siegburg - " ... Da die Stadt keine rechtliche Handhabe gegen einen Mehrfachausbau durch unterschiedliche Anbieter [Glasfaser] hat, kann es immer wieder vorkommen, dass ein Bürgersteigbereich wiederholt geöffnet wird ..." https://www.ksta.de/region/rhein-sieg-bonn/siegburg/beschwerden-ueber-glasfaserbau-in-siegburg-kabelleger-reissen-gleich-zweimal-graeben-auf-846215
  * Bekanntmachung Datenschutzinformation Windeck zur Verarbeitung personenbezogener Daten Rahmen der kommunalen Wärmeplanung https://gemeinde-windeck.de/bekanntmachung-datenschutzinformation-der-gemeinde-windeck-gem-artikel-13-und-14-datenschutz-grundverordnung-zur-verarbeitung-personenbezogener-daten-im-rahmen-der-kommunalen-waermeplanung/
  * www.niederkassel.de/klima-und-umweltschutz/kommunale-waermeplanung https://www.niederkassel.de/wp-content/uploads/Datenschutzhinweise-Kommunalen-Waermeplanung-Niederkassel.pdf
  * 02.08.2024 Kölnische Rundschau - Zwei Leserbriefe zweier Reatsmitglieder zu „Endstation“ über den Windecker Ortsteil Au an der Endhaltestelle der S-Bahn-Linie an der Kreisgrenze vom 27. Juli. Frage: Warum schreiben diese Herren Leserbriefe anstatt zu handeln?
  * Landkreistag warnt vor Finanzkollaps – „Jeder kann sehen, dass das nicht gut gehen kann“ Drei Viertel der deutschen Landkreise können sich nicht mehr ohne Hilfe aus der Schuldenfalle befreien. Einnahmen brechen wegen der schwachen Konjunktur weg, zugleich wachsen etwa die Sozialausgaben rasant. Der Landkreistag ruft Bund und Länder um Hilfe an – sonst drohe den Bürgern eine „fatale“ Entwicklung. https://www.welt.de/politik/deutschland/article252930106/Alarmruf-aus-Kommunen-Landkreistag-warnt-vor-Finanzkollaps-Jeder-kann-sehen-dass-das-nicht-gut-gehen-kann.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=119510#h06
  * 27-07-2024-Rhein-Sieg-Kreis - Glasfaserausbau in Pech gestoppt - Zu viele Beschwerden und Probleme: Die Gemeinde Wachtberg hat Blatzheim Networks Telecom die Aufbruchgenehmigung entzogen
  * Steinbruch Imhausen: Gemeinde muss klagen https://cdu-windeck.de/news/lokal/1448/Steinbruch-Imhausen-Gemeinde-muss-klagen.html
  * In Windeck undenkbar - Schnellerer Schulbau: Solingen will Baugesellschaft gründen https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/solingen-gruendet-schulbaugesellschaft-100.html
  * Glasfaser: In Waldbröl könnte die UGG Konkurrenz bekommen https://www.ksta.de/region/oberberg/waldbroel/glasfaser-in-waldbroel-koennte-die-ugg-konkurrenz-bekommen-812893
  * Streit um Grundsteuergesetz geht weiter https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/streit-grundsteuergesetz-100.html
  * Bericht: Länder lassen fast die Hälfte der Gelder für Hochwasserschutz liegen https://www.berliner-zeitung.de/news/hochwasserschutz-bundeslaender-lassen-etwa-40-prozent-der-bundesmittel-liegen-bericht-li.2222104 https://www.nachdenkseiten.de/?p=116323#h01
  * Hochwasserfolgen - Versicherer sind gegen Pflichtversicherung für Elementarschäden https://www.deutschlandfunk.de/elementarschadenversicherung-interview-joerg-asmussen-gdv-dlf-f6f3fc80-100.html
  * Diskussionsrunde - Hochwasserschutzmaßnahmen: Teuer und unpopulär https://www.deutschlandfunk.de/mehr-extremwetter-braucht-es-eine-bessere-klimapolitik-dlf-40c14292-100.html
  * Hochwasser-Pass - LIEBER TROCKEN STATT NASS. https://www.hochwasser-pass.info/
  * https://geoportal.de/map.html?map=tk
  * Starkregen als neues Normal: Wie wir darauf vorbereitet sind https://www1.wdr.de/nachrichten/klimawandel-hochwasser-starkregen-schutz-100.html
  * Überschwemmungen - Warum naturnaher Hochwasserschutz auf Widerstände stößt https://www.deutschlandfunk.de/ueberschwemmungen-deutschland-hochwasser-schutz-100.html
  * Jahrhunderthochwasser: "Begriff passt nicht in Zeiten des Klimawandels" https://www1.wdr.de/nachrichten/jahrhunderthochwasser-sueddeutschland-begriff-100.html
  * Wechselhaftes Wetter in NRW - Hochwasserlage in Süddeutschland spitzt sich zu https://www1.wdr.de/nachrichten/wetter-nrw-wochenende-110.html
  * Schwächelnder Jetstream: Darum gibt es gerade so oft Starkregen https://www1.wdr.de/nachrichten/wetter-wechsel-gewitter-potenzial-100.html
  * Wieder knapp an Windeck vorbei - Unwetter im Südwesten - Überflutungen nach anhaltendem Dauerregen im Saarland und in Rheinland-Pfalz https://www.deutschlandfunk.de/ueberflutungen-nach-anhaltendem-dauerregen-im-saarland-und-in-rheinland-pfalz-100.html
  * Wieder knapp an Windeck vorbei - Unwetter: Schwere Schäden im Südwesten Deutschlands https://www1.wdr.de/nachrichten/wetter-wechsel-gewitter-potenzial-100.html
  * Wieder knapp an Windeck vorbei - Erftstädter drehten Flut-Dokumentation - Die Premiere von „Unser Heimatfilm – Eine Nahaufnahme“ war ausgebucht, die Doku lässt sich aber streamen https://www.youtube.com/watch?v=WYEQZa6x0h4&t=1s https://www.roofless-production.com/premiere-heimatfilm https://magentacloud.de/s/MqRtyjWordWkapp
  * 20.04.2024 Kölnische Rundschau ... Bergheim als Referenz - Die Stadtverwaltung will mit der Übertragung der Vergabe das Verfahren beschleunigen. Weil die Grundstücke nach einem Punkte system vergeben würden, könne auch der Ausschuss gar nicht anders entscheiden als der Bürgermeister. Bei den einzelnen Vergaben würde aber bei Entscheidungen im Ausschuss zu viel Zeit verloren ... Bergheim: Bürgermeister will Grundstücke selbst vergeben - "„Das ist völlig absurd“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Franz Schallenberg. „Dann können wir den Ausschuss auch auflösen.“ Eine Beschleunigung von Abläufen sehe er nicht, da der Ausschuss mit einem Rhythmus von zwei Monaten ausreichend oft tage." https://www.rundschau-online.de/region/rhein-erft/bergheim/bergheim-buergermeister-will-grundstuecke-selbst-vergeben-777926 
  * 12-04-2024-Rhein-Sieg-Kreis -KSTA - Radeln für eine bessere Mobilität - Rund 60 Teilnehmende an dritter Demo in Windeck – ADFC lobt den neuen Zentralen Omnibus-Bahnhof
  * „Nie wieder ist jetzt“ Windeck zeigt Gesicht - für Demokratie und buntes Leben - Windeck24 - Zitat eines Kommentars: "Unter dem Motto „Nie wieder“ fält mir als Erstes „Nie wieder Krieg!“ ein. CDU, GRÜNE ud FDP tun im Moment aber relativ wenig, um diesem Motto gerecht zu werden. Von daher sollten sich einige Teilnehmer und ihre Organsationen an die eigene Nase fassen. Insbesondere, da man im Moment in der Ukraine rechte Banderanhänger unterstützt. Das ist ein „no go“! Wenn man nicht will, dass Menschen die Partei AFD wählen, sollte man selber eine bessere Politik machen. Eine Säule der GRÜNEN war einmal de Gewaltosikeit. Davon kann heute leider keine Rede mehr sein. Erinnerung tut not!" https://windeck24.info/nie-wieder-ist-jetzt-windeck-zeigt-gesicht-fuer-demokratie-und-buntes-leben.html#comment-41236
  * Sanierungskosten explodieren: L333 wird zum Radweg umfunktioniert – Gänsesäger atmet auf! - Windeck24 - Zitat eines Kommentars: "Ich finde, dass dieses Thema nicht für einen Aprilscherz geeignet ist, denn das soll ja sicher einer sein. Seit Jahrzehnten verfolgt die Politik ihre Hinhaltetaktik und bewegt sich in dieser Frage nicht. Wenn man schon nicht die Umwelt wertschätzt, dann sollten vielleicht die Belange der Bürger gewertschätzt werden. Ich habe schon über bessere Witze gelacht. Das Thema ist einfach zu sensibel um verhöhnt zu werden." https://windeck24.info/sanierungskosten-explodieren-l333-wird-zum-radweg-umfunktioniert-gaensesaeger-atmet-auf.html
  * Dazu auch - WO IST UNSER RADWEG? Fahrrad-Demonstration für eine bessere Fahrrad-Infrastruktur in Windeck am 6.4.24 - Zitat eines Kommentars: "Rheinsieg Anzeiger vom 2.August 2019: Windeck: „Das ist lebensgefährlich.“ Landrat Sebastian Schuster hat sich am Mittwoch gemeinsam mit Mitarbeitern der Kreisverwaltung aufs Fahrrad gesetzt und ist mit Bürgermeisterin Alexandra Gauß und SPD-Politikern, die ihn eingeladen hatten, von Au nach Rosbach geradelt. Auf dieser Strecke wird seit mindestens 15 Jahren ein Radweg geplant. Siehe oben (ADFC): Die Umsetzung stockt jedoch derzeit aus verschiedenen Gründen und dürfte noch etliche Jahre dauern. Eine lebensgefährliche Situation für Radfahrerinnen und Radfahrer (auch Kinder )wird noch etliche Jahre bestehen. Aber der Landrat hat auf jeden Fall gewarnt! Wie die mitradelnden Lokalpolitiker das gesehen haben ( einschließlich der Bürgermeisterin ) ist nicht bekannt. Dann wird wohl nichts passieren! https://windeck24.info/wo-ist-unser-radweg-fahrrad-demonstration-fuer-eine-bessere-fahrrad-infrastruktur-in-windeck-am-6-4-24.html
  * ZF-Schließung: "Für Eitorf ist es eine Katastrophe" https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/zf-eitorf-schliessung-116.html
  * CDU = Inhaltlich falsche Berichterstattung der CDU. Zitat: " ... so verwundert es die CDU, dass im Beirat nicht zur Debatte stand und auch gesetzlich nicht vorgesehen ist, wie es um den Schutz der Imhausener Bürger bestellt ist. Für die CDU ist das nicht hinzunehmen, insbesondere weil der Regionalplan des Rhein-Sieg-Kreises, an den wir uns bei allen Vorhaben richten müssen, diese Erweiterung nicht vorsieht. Die CDU-Fraktion richtet damit eindringlich den Apell an den Landrat, die Genehmigung nicht zu erteilten!. ... " https://www.ortszeitungen.de/RM_eNewsPaper/Win/Win_11_2024.pdf
  * Inhaltlich falsche Berichterstattung ... Mögliche Erweiterung des Steinbruchs Imhausen - SPD setzt sich vor Ort ein und berichtet ... Seite 8: https://www.ortszeitungen.de/RM_eNewsPaper/Win/Win_09_2024.pdf
  * Windeck bringt sich in Stellung gegen Steinbruch-Erweiterung https://www.ksta.de/region/rhein-sieg-bonn/eitorf-windeck/windeck-bringt-sich-in-stellung-gegen-steinbruch-erweiterung-705977
  * Niederkassel: Kein kostenloser Glasfaseranschluss https://ga.de/region/sieg-und-rhein/niederkassel/niederkassel-kein-kostenloser-glasfaseranschluss_aid-102871687
  * In Windeck läuft das leider nicht; dafür hat die Bürgrmeisterin wohl einen "Notstromdiesel" ... Pilotprojekt: Olpe testet Flut-Frühwarnsystem ... https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/olpe-flut-fruehwarnsystem-100.html
  * Überbau Glasfaser Amtsblatt 22/2023 https://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/Allgemeines/Bundesnetzagentur/AmtsblattPublikationen/Amtsblatt/Einzeldownloads/amtsblatt_22.pdf
  * Frühkapitalismus auf kölsche Art https://www.ksta.de/region/rhein-sieg-bonn/eitorf-windeck/windecker-schulkonto-affaere-jobcenter-sucht-nach-geld-683506 https://publik.verdi.de/ausgabe-202307/fr%C3%BChkapitalismus-auf-k%C3%B6lsche-art/
  * Breitbandversorgung: vzbv fordert pauschal 15 Euro Schadensersatz bei zu langsamem Internet | Verbraucherzentrale Bundesverband https://www.vzbv.de/pressemitteilungen/breitbandversorgung-vzbv-fordert-pauschal-15-euro-schadensersatz-bei-zu
  * VZBV fordert 15 Euro Schadenersatz bei langsamem Internet https://www.linux-magazin.de/news/vzbv-fordert-15-euro-schadenersatz-bei-langsamem-internet/
  * Kommissarischer Schulleiter nimmt Arbeit in Windeck auf https://www.bezreg-koeln.nrw.de/kommissarischer-schulleiter-nimmt-arbeit-windeck-auf
  * Neue Erkenntnisse – Konsequenzen in der Causa „Schulkonto Windeck“ https://www.bezreg-koeln.nrw.de/neue-erkenntnisse-konsequenzen-der-causa-schulkonto-windeck
  * https://www.ksta.de/region/oberberg/engelskirchen/frust-in-oberberg-ugg-versprach-kommunen-schnelles-netz-671228
  * https://www.ksta.de/region/oberberg/engelskirchen/frust-in-oberberg-ugg-versprach-kommunen-schnelles-netz-671228
  * nrw straßenbaubeiträge abschaffen https://www.landtag.nrw.de/home/dokumente/dokumentensuche/gesetzgebungsportal/aktuelle-gesetzgebungsverfahr/straenausbaubeitrag-abschaffung.html
  * Schulkonto-Affäre an der Gesamtschule Windeck https://www.ksta.de/region/rhein-sieg-bonn/eitorf-windeck/gesamtschule-windeck-was-zur-schulkonto-affaere-bekannt-ist-628174 und https://www1.wdr.de/mediathek/av/video-lokalzeit-bonn--euro-auf-schulkonto-in-windeck-100.html und https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/ruecktritt-schulkonto-affaere-100.html und https://www1.wdr.de/lokalzeit/fernsehen/bonn/video-schulkonto-windeck-bezirksregierung-beurlaubt-schulleitung-100.html
  * Waldbrände - Helfen kann nur der ökologische Wald-Umbau https://www.deutschlandfunk.de/waldbraende-ursachen-folgen-klimawandel-100.html
  * https://www.telepolis.de/features/Ahrtal-Traumatal-Hoffnungstal-7181568.html?wt_mc=rss.red.tp.tp.atom.beitrag.beitrag
  * https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/hochwasser-katastrophe-jahrestag-konsequenzen-kommentar-100.html
  * https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/bilanz-untersuchungsausschuss-hochwasserkatastrophe-100.html
  * [[https://www.ksta.de/region/rhein-sieg-bonn/eitorf-windeck/rhein-sieg-gefaehrlicher-hang-am-siegtalradweg-soll-gesichert-werden-333372|Vorsicht Fake News - noch in 2021 will Kreis seinen Teil des Hanges sichern]]
  * https://www.deutschlandfunk.de/bildungsoekonom-dohmen-ueber-schulen-wir-haben-digitale-100.html
  * https://www.dw.com/de/schulen-keine-sicheren-orte/a-56097828
  * https://www.radiobonn.de/artikel/corona-leugner-verteilen-flugblaetter-im-rbrs-land-755010.html
  * https://bergisch-sieg.de/

=== Hochwasser und Starkregen ===

  * Hitze, Dürre und Starkregen - LANUV wertet Projektionen für das zukünftige Klima in NRW aus https://www.lanuv.nrw.de/landesamt/veroeffentlichungen/pressemitteilungen/details/4371-hitze-duerre-und-starkregen https://www.lanuv.nrw.de/fileadmin/lanuvpubl/3_fachberichte/LANUV-Fachbericht_157.pdf http://www.klimaatlas.nrw.de/ https://www.klimaatlas.nrw.de/service/infomaterialien#climate-report
  * Umweltminister Krischer: Müssen uns in Klimakrise besser gegenüber Extremwetter und Hochwasser stärken - Auftakt der #Thementour2024 von Minister Oliver Krischer – Ausbau des Pegelnetzes – Stärkung des technischen und natürlichen Hochwasserschutzes https://www.lanuv.nrw.de/landesamt/veroeffentlichungen/pressemitteilungen/details/4327-umweltminister-krischer-muessen-uns-in-klimakrise-besser-gegenueber-extremwetter-und-hochwasser-staerken https://www.land.nrw/media/25821 https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMV18-1376.pdf http://www.hochwasserkarten.nrw.de/ https://www.hochwasserportal.nrw/
  * Heftige Gewitter und Starkregen Hunderte Feuerwehreinsätze im Saarland https://www.tagesschau.de/inland/regional/saarland/saarland-unwetter-100.html
  * 03.08.2024 Kölnische Rundschau - Tausende Seiten zur Ahr-Katastrophe - Bericht des Untersuchungsausschusses im Landtag von Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe online einsehbar
  * 02.08.2024 Abschlussbericht veröffentlicht:Flut-Katastrophe im Ahrtal - wer war schuld? https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/abschlussbericht-untersuchung-ahrtal-flut-100.html 47 Sitzungen, 226 Zeugen, 23 Sachverständige - Es waren diese Fragen mit denen sich ein Untersuchungsausschuss im Mainzer Landtag der politischen Aufarbeitung stellte. Seit heute ist der Abschlussbericht des Gremiums für jede und jeden online einsehbar. Rund 2.100 Seiten, in denen die Flutnacht rekonstruiert wird, Zeugen gehört, Sachverständige zu Rate gezogen werden und die Parteien zu ganz unterschiedlichen Einschätzungen kommen. https://dokumente.landtag.rlp.de/landtag/drucksachen/10000-18.pdf
  * Dritter Jahrestag - Die Flut im Ahrtal prägt das Leben der Menschen bis heute https://www.deutschlandfunk.de/das-ahrtal-vor-dem-dritten-jahrestag-der-flutkatastrophe-dlf-df61ae64-100.html
  * Starkregen, Hagel und Sturmböen - Unwetter in Teilen Deutschlands - teils massive Schäden https://www.deutschlandfunk.de/unwetter-in-teilen-deutschlands-teils-massive-schaeden-102.html
  * Starkregen in Wesseling: Frau gerettet, Keller vollgelaufen https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/starkregen-wesseling-feuerwehr-rettung-ueberschwemmung-100.html

=== Fluglärm ===

  * Flugverkehr als dreifaches Gesundheitsrisiko: Luftverschmutzung, Lärm und Klimafolgen https://www.fluglaerm.de/flugverkehr-als-dreifaches-gesundheitsrisiko-luftverschmutzung-laerm-und-klimafolgen/
  * Zulassung von Nachtflugverkehr am Flughafen Dortmund im dritten Anlauf rechtmäßig https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/41_240823/index.php
  * Oberverwaltungsgericht weist Klage gegen Nachtflüge in Dortmund ab https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/dortmund-flughafen-laerm-prozess-100.html
  * Mitgliederversammlung mit neuem Elan – Bundesvereinigung gegen Fluglärm e.V. https://www.fluglaerm.de/vorstand-der-bundesvereinigung-gegen-fluglaerm-neu-gewaehlt-appell-an-verkehrsminister-wissing/
  * Belastung Ultrafeinstaub https://www.fluglaerm.de/wp-content/uploads/2024/04/240413-Praesentation-Rottmann-UFP-im-Luftverkehr_BVF_Tagung.pdf
  * Vorschlag der Berliner Grünen: Lieferverkehr in die Nacht verlagern​ https://www.heise.de/news/Vorschlag-der-Berliner-Gruenen-Lieferverkehr-in-die-Nacht-verlagern-9677497.html
  * Entsetzen bei Fluglärmgegnern - Planfeststellungsbeschluss für den Airport Köln/Bonn bedeutet Rechtssicherheit für Anbauten - UND - Airport darf umbauen und Flugzeugparkplätze nutzen - Verkehrsminister Oliver Krischer hat einen Planfeststellungsbeschluss für Baumaßnahmen am Flughafen erlassen. UND Flughafen darf Vorfeld wieder voll nutzen NRW-Verkehrsminister hat grünes Licht gegeben, Bau von Parkhaus und Terminal-Anbau vorsorglich mit genehmigt 13.02. + 15.02. + 17.02.2024 Kölner Stadt Anzeiger
  * https://www.umgebungslaerm-kartierung.nrw.de/
  * Klimaschutz und Luftverkehr: Reduzierung von Start- und Landerechten notwendig https://www.fluglaerm.de/klimaschutz-und-luftverkehr-reduzierung-von-start-und-landerechten-notwendig/
  * Minus20bis2030! - Eine Kampagne der Bundesvereinigung gegen Fluglärm (BVF) https://minus20bis2030.info/
  * Studien zum Flughafen Köln/Bonn : Fluglärm tötet jährlich 60 Menschen https://www.ksta.de/koeln/studie-fluglaerm-toetet-jaehrlich-60-menschen-185553
  * Rösrather Politiker kritisiert Fluglärm-Komission und Verkehrsministerium https://www.ksta.de/region/rhein-berg/vertreter-der-fluglaerm-komission-in-roesrath-forciert-einschraenkung-im-nachtflugbereich-606274
  * Air Defender 2023: Nato trainiert über Deutschland https://www.ksta.de/politik/air-defender-23-nato-uebung-deutschland-kampfjet-reise-einschraenkungen-2-548513
  * Fluglärm in Rösrath: Korrektur der Flugroute wohl erst 2023 https://www.ksta.de/region/rhein-berg/roesrath/fluglaerm-in-roesrath-korrektur-der-flugroute-wohl-erst-2023-278659
  * Köln: Hausverkauf musste wegen Fluglärm rückabgewickelt werden https://www.ksta.de/koeln/koeln-hausverkauf-musste-wegen-fluglaerm-rueckabgewickelt-werden-128423
  * Erwachsene noch anfälliger: Fluglärm https://www.ksta.de/koeln/erwachsene-noch-anfaelliger-fluglaerm-kann-den-schlaf-von-kindern-veraendern-167937
  * https://www.ksta.de/region/rhein-berg/roesrath/fluglaerm-in-roesrath-kommission-diskutiert-ueber-aenderung-der-abflugroute-226201
  * Fluglärm in Rösrath: Kommission diskutiert über Änderung der Abflugroute 
  * Kürten: Zukunftsausschuss macht mobil gegen Fluglärm https://www.ksta.de/region/rhein-berg/kuerten/kuerten-zukunftsausschuss-macht-mobil-gegen-fluglaerm-130427
  * https://www.radiobonn.de/artikel/weiterhin-wenig-passagiere-am-flughafen-koelnbonn-772352.html

=== Klimaschutz ===

  * Sechs E-Busse im Rhein-Sieg-Kreis - Die Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft (RSVG) hat sechs neue Elektrobusse in Betrieb genommen. Die Fahrzeuge des Hersteller BYD besitzen unter optimalen Bedingungen eine Reichweite von 400 Kilometern. http://www.zughalt.de/2024/07/sechs-e-busse-im-rhein-sieg-kreis/
  * 21. Juni 2024 Wie teuer die Sanierung der alten Kirche in Kerpen-Manheim wird https://www.rundschau-online.de/region/rhein-erft/kerpen/kerpen-wie-teuer-die-sanierung-der-alten-kirche-in-manheim-wird-814069 https://www.ksta.de/region/rhein-erft/kerpen/kerpen-wie-teuer-die-sanierung-der-alten-kirche-in-manheim-wird-814069
  * 21.06.2024 Alte Kohletagebaue Zu wenig Wasser zum Fluten - Ob in der Lausitz, rund um Leipzig oder im Rheinland: Aus vielen früheren Kohletagebauen sind Seen entstanden. Weitere sollen dazukommen, doch das Wasser wird knapp. https://www.tagesschau.de/wissen/klima/wassermangel-tagebau-100.html
  * 26.06.2024 Verfassungsfeindlicher Klimaaktivismus? Warum die Verdachtsfalleinstufung der Gruppe „Ende Gelände“ rechtswidrig ist https://verfassungsblog.de/verfassungsfeindlicher-klimaaktivismus/
  *  Verfassungsschutz gegen Klimaprotest: Ende Gelände wird zum Verdachtsfall - Die Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen setzen auf zivilen Ungehorsam und besetzen Tagebaue. Der Bundesverfassungsschutz stellt sie nun unter Beobachtung. https://taz.de/Verfassungsschutz-gegen-Klimaprotest/!6017562/
  * 24.06.2024 Stellungnahme der Naturschutzinitiative e.V. (NI) zum Renaturierungsgesetz (Restoration Law) der EU von Dr. Wolfgang Epple. https://www.wattenrat.de/2024/06/24/stellungnahme-der-naturschutzinitiative-e-v-ni-zum-renaturierungsgesetz-restoration-law-der-eu-von-dr-wolfgang-epple/
  * 20. Juni 2024 Windenergie in Bad Münstereifel - Bürgerinitiative wirft Politik krasse Fehlentscheidung vor - Nur knapp hatte die Bürgerinitiative Gegenwind in Bad Münstereifel den Entscheid gegen die Windkraft in Nöthen verloren. https://www.ksta.de/region/euskirchen-eifel/bad-muenstereifel/bad-muenstereifel-gegenwind-wirft-politik-fehlentscheidung-vor-813727
  * „Wasserstoff-Bluff“ der Ampel: Experten zweifeln an Habecks Milliarden-Plan - Der Ausbau der erneuerbaren Energien hat in Deutschland zuletzt an Fahrt aufgenommen: Laut Bundesregierung wurden im Jahr 2023 bereits 52 Prozent des Stromverbrauchs durch Solar- und Windenergie gedeckt. Auch klimaneutral hergestellter Wasserstoff soll im zukünftigen Energiesystem eine bedeutende Rolle spielen. Ein großer Teil des zukünftigen Wasserstoffbedarfs Deutschlands soll aus dem Ausland gedeckt werden. Am Dienstag (28. Mai) genehmigte die EU-Kommission milliardenschwere Förderungen. Dennoch gibt es Zweifel an der deutschen Wasserstoffstrategie. https://www.nachdenkseiten.de/?p=116625#h09 https://www.merkur.de/politik/umsetzungshuerden-habeck-robert-deutschland-wasserstoff-plaene-2030-experten-warnung-93098721.html
  * 17. Juni 2024 Frist abgelaufen: Viele Einwände gegen den Metabolon-Windpark in Engelskirchen - Bis Ende des Jahres will der Oberbergische Kreis über die geplanten Windkraft-Anlagen bei Metabolon entscheiden. https://www.rundschau-online.de/region/oberberg/viele-einwaende-gegen-metabolon-windpark-in-engelskirchen-812347 https://www.ksta.de/region/oberberg/viele-einwaende-gegen-metabolon-windpark-in-engelskirchen-812347
  * Naturschutzverbände kritisieren neuen Braunkohleplan Hambach https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/tagebau-hambach-naturschutzverbaende-kritisieren-neuen-braunkohleplan-100.html
  * https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/tagebau-hambach-morschenich-universitaet-100.html
  * https://www.rundschau-online.de/region/rhein-erft/kerpen/kerpen-kerpener-widmen-dem-hambacher-forst-eine-ausstellung-806801
  * Wer regiert NRW? Kohlekonzern RWE torpediert mit Umwallungsarbeiten in Lützerath https://www.labournet.de/branchen/energie/klima/offener-brief-an-die-landesregierung-und-an-rwe-wer-regiert-nrw-kohlekonzern-rwe-torpediert-mit-umwallungsarbeiten-in-luetzerath/
  * https://www.bi-luechow-dannenberg.de/2024/05/11/hambi-eiche-in-gorleben-waechst-heran/
  * https://www.mhkbd.nrw/presse-und-medien/pressemitteilungen/rheinisches-revier-auf-dem-weg-von-der-braunkohle-zur-boom-region-gemeinde-niederzier-zeigt-wie-es-geht
  * Viele offene Fragen zur Wasserqualität im Tagebausee Hambach - Antrag im Braunkohlenausschuss eingebracht https://www.bund-rg-koeln.de/service/startseite/detail/news/viele-offene-fragen-zur-wasserqualitaet-im-tagebausee-hambach-antrag-im-braunkohlenausschuss-eingebracht/ https://www.neuland-hambach.de/planung/rahmenplan-tagebau-hambach https://www.neuland-hambach.de/fileadmin/02_Planung/Rahmenplan/NEULAND-HAMBACH-Rahmenplan-Hambach-Gesamtplan-2040.jpg
  * Klage gegen Räumung des Hambacher Forstes in zweiter Instanz erfolglos https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/01_archiv/2023/43_230616/index.php
  * Klimaschutz für Europa statt Geld fürs Finanzcapital! https://diefreiheitsliebe.de/politik/klimaschutz-fuer-europa-statt-geld-fuers-finanzcapital/ Seite 7 https://critica-zeitung.de/wp-content/uploads/2024/04/4-00criticaSoSe24.pdf
  * „Wasserstoff-Bluff“ der Ampel: Experten zweifeln an Habecks Milliarden-Plan https://www.merkur.de/politik/umsetzungshuerden-habeck-robert-deutschland-wasserstoff-plaene-2030-experten-warnung-93098721.html https://www.nachdenkseiten.de/?p=116625#h09 52 Prozent des Stromverbrauchs seien bereits durch Solar- und Windenergie gedeckt. Das klingt nach relativ viel. Aber Energie wird in Deutschland nicht lediglich für Strom benötigt. Beim Primärenergieverbrauch liegt der Anteil der sog. erneuerbaren Energien noch nicht einmal bei 20 Prozent. Die Kosten z.B. für den Bau von Netzwerken und Redispatchmaßnahmen dürften bei einem Ausbau weiter steigen. Der Strompreis wird auch bei einem Ausbau einer Wasserstoff-Infrastruktur enorm steigen, denn diese Energieerzeugung ist nicht sehr effektiv. Die Energieverluste sind enorm: Herstellung von grünem Wasserstoff kostet viel Energie. Bitte lesen Sie dazu z.B. auch Grüner Wasserstoff: Raffinerie Heide bricht Vorreiter-Projekt ab mit einer Anmerkung, in der weiterführende Links enthalten sind. https://www.umweltbundesamt.de/daten/energie/primaerenergieverbrauch#primarenergieverbrauch-nach-energietragern https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/energiewende-herstellung-von-gruenem-wasserstoff-kostet-viel-energie https://www.nachdenkseiten.de/?p=106988#h11
  * Vom Fluss zum Flüsschen - Hoher Zeitdruck beim Umbau der Erft https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/umbau-der-erft-100.html
  * Riesiger Kapitalbedarf: Verbände fordern Staatsgarantien für Klima-Investitionen - Der klimaneutrale Umbau Deutschlands wird teuer, bis 2035 werden wohl 1,2 Billionen Euro dafür nötig. Selbst gut aufgestellte Stadtwerke seien damit überfordert, warnen die Verbände – und fordern Hilfe von der Bundesregierung. https://www.spiegel.de/wirtschaft/deutschland-verbaende-fordern-staatsgarantien-fuer-klima-investitionen-1-2-billionen-euro-benoetigt-a-49bde302-9b40-4539-823d-08d832d7290e https://www.nachdenkseiten.de/?p=116158#h01
  * CCS: Werbung für CO2-Gesetz - Umweltsymposium des Bundes in Hamburg: Loblieder auf Speicherung von Kohlendioxid im Meeresboden, Risiken kleingeredet https://www.jungewelt.de/artikel/476415.ccs-werbung-f%C3%BCr-co2-gesetz.html Kriegsfolgen: Sicherheitsrisiko Meer https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/artikel/457092.kriegsfolgen-sicherheitsrisiko-meer.html
  * Experte berechnet erstmals: Habecks CO2-Verpressung frisst gigantische Energiemengen https://www.berliner-zeitung.de/open-source/absurde-klimapolitik-warum-habecks-co2-plaene-der-umwelt-mehr-schaden-als-nutzen-li.2206538 https://www.nachdenkseiten.de/?p=114053#h09
  * KORREKTUR Christian Dirschauer: Wir bleiben dabei - Nein zu CCS! Wir bleiben dabei: Nein zu CCS! Nach der Kehrtwende beim LNG schließen die schleswig-holsteinischen Grünen nun auch die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid (CCS) nicht mehr aus. https://www.landtag.ltsh.de/presseticker/2024-01-19-11-35-34-53bd/
  * Regierung stimmt für umstrittene CO2-Speicherung https://www.tagesschau.de/wirtschaft/abstimmung-co2-speicherung-100.html Nicht erwähnt wird in zahlreichen Hauptmedien, dass an dem Verbot der CCS-Technologie maßgeblich der damalige schleswig-holsteinische Energiewendeminister Robert Habeck mitgewirkt hat: “Wir wollen kein CCS als Reinwasch-Technologie für die klimaschädliche Kohleverbrennung.” https://www.landtag.ltsh.de/presseticker/2024-01-19-11-35-34-53bd/
  * Umweltministerium legt Luftqualitätsbilanz 2023 für Nordrhein-Westfalen https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-luftqualitaetsbilanz-2023-fuer-nordrhein-westfalen-vor
  * Der Bundeskabinetts-Beschluss zu Kohlendioxid-Speicherung CCS - Klimaschutz auf dem Holzweg https://www.isw-muenchen.de/online-publikationen/texte-artikel/5248-der-bundeskabinetts-beschluss-zu-kohlendioxid-speicherung-ccs-ein-umwelt-holzweg
  * Siemens Energy streicht 4.100 Jobs bei Gamesa - Der Energietechnikkonzern Siemens Energy will 4.100 Jobs bei der spanischen Windenergietochter Gamesa streichen https://www.jungewelt.de/artikel/476570.siemens-energy-streicht-4-100-jobs-bei-gamesa.html
  * 04-05-2024 Kölnische Rundschau - Unwetter trifft die Eifel besonders hart - Gewitter mit Starkregen bringt Überschwemmungen und die Erinnerung an die Flutkatastrophe von 2021
  * Gasversorgung in Deutschland stabil: Ausbau von LNG-Infrastruktur nicht notwendig - LNG-Terminal auf Rügen für Versorgungssicherheit nicht notwendig - Fazit: Überdimensionierter LNG-Infrastrukturausbau ist nicht erforderlich https://www.diw.de/de/diw_01.c.893582.de/publikationen/diw_aktuell/2024_0092/gasversorgung_in_deutschland_stabil__ausbau_von_lng-infrastruktur_nicht_notwendig.html und https://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.893566.de/diw_aktuell_92.pdf
  * Hochwassergefahr per Mausklick erkennen – Hochwasser-Check hilft bei der Risikoeinschätzung https://www.gdv.de/gdv/medien/medieninformationen/hochwassergefahr-per-mausklick-erkennen-hochwasser-check-hilft-bei-der-risikoeinschaetzung-63318
  * Versicherer sehen Hunderttausende Adressen von Hochwasser bedroht https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/hochwasser-gefahr-versicherung-100.html
  * Waldbiotop oder Kiesgrube? Streit um Zukunft am Tagebau Hambach https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/streit-kiesgrubenerweiterung-kerpen-100.html
  * Krisenmanager aus dem Ahrtal erhebt Vorwürfe: Fehler in der Flutnacht: „Gegen alles verstoßen, gegen was man verstoßen kann“ https://www.focus.de/earth/report/ehemaliger-krisenmanager-zum-versagen-in-der-flutnacht-wenn-ich-mich-so-verhalten-haette-wie-der-landrat-waere-ich-ins-gefaengnis-gegangen_id_259650403.html und https://www.nachdenkseiten.de/?p=111231#h12
  * Jetzt dürfen Umsiedler ihre Häuser in Alt-Morschenich zurückkaufen https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/umsiedler-koennen-haeuser-in-alt-morschenich-zurueckkaufen100.html
  * Deutsche LNG-Importe fördern Gas-Boom in den USA https://www.dw.com/de/deutschland-pusht-mit-lng-importen-klimasch%C3%A4dliches-fracking-in-den-usa-biden-erdgas/a-68134417
  * Braunkohle-Dörfer: Frühere Eigentümer können Häuser zurückkaufen https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/braunkohle-revier-rueckkauf-grundstuecke-100.html
  * Wackelt der Kohleausstieg in NRW? https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/nrw-energiewende-braunkohleausstieg-100.html und Kommentar: Ende von Lützerath war für Energieversorgung unnötig https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/kommentar-luetzerath-stromversorgung-100.html
  * Russisches Öl aus Indien wird in Rekordhöhe in die EU importiert https://overton-magazin.de/top-story/russisches-oel-aus-indien-wird-in-rekordhoehe-in-die-eu-importiert/
  * Hochwasser in NRW: Unwetterwarnung wegen Dauerregens ab Montagabend https://www1.wdr.de/nachrichten/hochwasser-unwetter-regen-nrw-100.html Hochwasser in NRW: Keine Entwarnung in Sicht https://www1.wdr.de/nachrichten/hochwasser-unwetter-regen-nrw-100.html Dauerregen bis Heiligabend möglich: Hochwasser-Gefahr in Teilen von NRW https://www1.wdr.de/nachrichten/wetter-weihnachten-regen-unwetter-warnung-100.html
  * BUND klagt gegen Pläne zur Sieg-Renaturierung in Siegburg https://ga.de/region/sieg-und-rhein/siegburg/bund-klagt-gegen-plaene-zur-sieg-renaturierung-in-siegburg_aid-104054859
  * Hochwasser in NRW: Unwetterwarnung für viele Kreise verlängert https://www.hochwasser.rlp.de/flussgebiet/sieg/betzdorf und https://www.hochwasser.rlp.de/flussgebiet/sieg/eitorf und https://la-ville.de/der-bornheim-hochwasserschutz-auf-dem-pruefstand/ und https://gemeinde-windeck.de/hochwasserwarnung/ und https://hydrologie.nrw.de/lanuv/webpublic/#/Lageberichte und https://hydrologie.nrw.de/lanuv/webpublic/#/overview/Wasserstand/station/226921517/Betzdorf%20(Rheinland-Pfalz)/Wasserstand und https://hydrologie.nrw.de/lanuv/webpublic/#/overview/Wasserstand/station/28357/Eitorf/Wasserstand?period=P7D und https://hochwasserportal.nrw/lanuv/webpublic/#/overview/Wasserstand?filter=%7B%7D und https://www1.wdr.de/wetter/wettervorhersage/regenradar/index.html und https://www1.wdr.de/nachrichten/wetter-weihnachten-regen-hochwasser-unwetter-warnung-100.html
  * Bürgewald - Und es sollte keinen Menschen verwundern, wenn nicht auch der Kohleausstieg kurz vor 2030 “neu bewertet” wird. Denn er ist ja allenfalls ein Gesetz. Und Gesetze können geändert werden. Dann wird der Plan des heiligen Konzernes vielleicht doch aufgehen und das gesamte Gebiet abgebaggert. https://hambacherforst.org/blog/2023/12/22/buergewald-buergewald/
  * Planfeststellungsbeschluss vom 15.12.2023 für die Süderweiterung des Tagebaus „Golzheim“ der Christian Collas GmbH & Co. KG in Merzenich https://www.bra.nrw.de/bekanntmachungen/planfeststellungsbeschluss-vom-15122023-fuer-die-suederweiterung-des-tagebaus-golzheim-der-christian
  * Wärme aus Abwasser soll Dürener Wohnungen heizen https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/waerme-aus-abwasser-dueren-100.html
  * Klimapolitik paradox: LNG-Gas aus den USA ist bis zu dreimal so klimaschädlich wie Kohle https://www.nachdenkseiten.de/?p=108069
  * Letter of Intent zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der Gemeinde Merzenich und der RWE Power AG zur Übertragung von Morschenich-Alt / Bürgewald von RWE Power auf die Gemeinde Merzenich in Umsetzung der politischen Verst‰ndigung zum Kohleausstieg 2030 vom 04.10.2022. https://www.mhkbd.nrw/system/files/media/document/file/mhkbd_07.12.2023_anlage.pdf und https://www.mhkbd.nrw/presse-und-medien/pressemitteilungen/aus-braunkohle-dorf-wird-zukunftsdorf-neustart-fuer-morschenich-alt-im-rheinischen-revier
  * Neue Perspektive für das alte leerstehende Morschenich https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/rueckkauf-morschenich-100.html
  * Kohleausstieg https://www.telepolis.de/features/Studie-Unternehmen-wollen-Kohleverbrennung-ausweiten-nicht-beschraenken-9338013.html?seite=all und https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/lindner-fdp-kohleausstieg-100.html und https://www.sozonline.de/2023/11/es-darf-weiter-gebaggert-werden/ und https://www.jungewelt.de/artikel/462273.subventionen-und-energiepreise-lindner-pl%C3%A4diert-f%C3%BCr-fossile-energietr%C3%A4ger.html und https://www.bezreg-koeln.nrw.de/dokument/amtsblatt-ausgabe-43-amtlicher-teil-vom-30102023-laufende-nr-474-485-seiten-376-383
  * „Wir werden geopfert“: Wie Frackinggas für Europa die Bewohner der US-Golfküste umbringt https://www.nachdenkseiten.de/?p=106039#h10 und https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/fracking-gas-aus-den-usa-wie-arme-gemeinden-unter-dem-lng-boom-in-europa-leiden
  * Neue Perspektive für das alte Morschenich https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/rueckkauf-morschenich-100.html
  * Warum Greta Thunberg Recht hat und sie keine Antisemitin ist https://diefreiheitsliebe.de/politik/warum-greta-thunberg-recht-hat-und-sie-keine-antisemitin-ist/
  * Bundeshaushalt - Ein Urteil und seine Folgen für den Klimaschutz https://www.deutschlandfunk.de/bundesverfassungsgericht-urteil-nachtragshaushalt-folgen-100.html
  * Kobalt um jeden Preis. Schwere Vorwürfe gegen BMW-Zulieferer: Marokkanischer Bergbaukonzern. Managem soll hochgiftiges Arsen in die Umwelt geleitet haben https://www.jungewelt.de/artikel/463150.elektromobilit%C3%A4t-kobalt-um-jeden-preis.html
  * Viele offene Fragen zu einer globalen Energieversorgung auf der Grundlage von Wasserstoff https://www.nachdenkseiten.de/?p=106502
  * US-Flüssigerdgas aus Fracking ist viel schädlicher als Kohle https://www.youtube.com/watch?v=U521GYpFgZk https://www.infosperber.ch/umwelt/us-fluessigerdgas-aus-fracking-ist-viel-schaedlicher-als-kohle/ https://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/lng-um-jeden-preis-video-100.html
  * Wo die Energiewende scheitert – ein Beispiel aus Neuwied https://www.nachdenkseiten.de/?p=102580#h04 und https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/wo-die-energiewende-scheitert-beispiel-neuwied-100.html
  * Gestern hatte das Kabinett erneut den Betrieb alter Kohlemeiler gebilligt, sollte es im anstehenden Winter zu Problemen bei der Versorgung mit Erdgas kommen. In der Reserve befindliche Kohlemeiler können dann Strom produzieren, um Gas in der Stromproduktion einzusparen. https://www.deutschlandfunk.de/bundesnetzagentur-warnt-vor-restrisiken-im-winter-und-ruft-zum-energiesparen-auf-104.html
  * Nach Atom-Ausstieg: Wer ist Deutschlands größter Stromlieferant? https://www.energy-charts.info/charts/import_export/chart.htm?l=de&c=DE&flow=scheduled_commercial_exchanges_de und https://www.telepolis.de/features/Nach-Atom-Ausstieg-Wer-ist-Deutschlands-groesster-Stromlieferant-9324580.html
  * Aus drei Gründen scheitert die deutsche Wärmepumpen-Wende https://www.focus.de/finanzen/news/gipfel-mit-minister-habeck-waermepumpe-deswegen-scheitert-die-deutsche-heizungswende_id_209370327.html und https://www.nachdenkseiten.de/?p=104243#h09
  * RWE will 800 Megawatt-Gaskraftwerk in Weisweiler bauen https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/energieversorgung-rwe-will-800-megawatt-gaskraftwerk-in-weisweiler-bauen/29285572.html
  * Stimmen aus Lateinamerika: Das Märchen von den Elektroautos https://www.nachdenkseiten.de/?p=101028
  * Qualitätsmängel bei Windrädern https://www.tagesschau.de/wirtschaft/siemens-energy-windkraft-verlust-100.html
  * Zwei Jahre nach der Explosion im Chempark Leverkusen https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/zweiter-jahrestag-nach-explosion-chempark-leverkusen-100.html
  * Neue Gaskraftwerke, künstlich verteuerte Preise – eine grundsätzlichere Betrachtung https://www.nachdenkseiten.de/?p=101243
  * Das Märchen von den Elektroautos https://www.nachdenkseiten.de/?p=101028
  * Sommerpause fürs Heizungsgesetz https://www.deutschlandfunk.de/der-politikpodcast-dlf-df9ac17e-100.html
  * Studie sieht nun viel Potenzial für Windkraft in NRW - aber Zweifel an der Umsetzung bleiben https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/lanuv-studie-windenergie-neu-100.html
  * NRW hat viel Platz für neue Windräder https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/windenergie-genug-flaeche-in-nrw-100.html
  * https://www.ende-gelaende.org/news/pressemitteilung-vom-14-04-2022/
  * https://www.telepolis.de/features/Davos-Cluster-blockiert-weiter-Klimaloesung-7103596.html?seite=all
  * https://www1.wdr.de/nachrichten/wetter-sturm-starkregen-nrw-100.html
  * Versicherungsverband fordert: Bauverbot in Flutgebieten https://www1.wdr.de/nachrichten/wirtschaft/flut-bauverbot-flutgebiete-100.html
  * Baustart LNG-Terminal Wilhelmshaven: Deutsche Umwelthilfe legt Widerspruch gegen vorzeitigen Beginn der Arbeiten ein und fordert sofortigen Baustopp https://oekonews.at/?mdoc_id=1172322
  * http://www.ost-ausschuss.de/de/trotz-gegenwind-eine-historische-energiepartnerschaft
  * Klimaschutz? Doch nicht jetzt: Fracking gilt plötzlich als Zukunfts-Technologie https://www.freitag.de/autoren/konrad-ege/das-umstrittene-fracking-gilt-als-zukunfts-technologie
  * Klimawende statt Gasembargo https://jacobin.de/artikel/klimawende-statt-gasembargo-energieembargo-ukrainekrieg-russland-putin-sanktionen-energiepreise-wirtschaftskrise/
  * https://www.deutschlandfunk.de/co2-bilanz-schweden-importprodukte-100.html
  * https://www.deutschlandfunk.de/shell-verliert-klima-prozess-das-urteil-von-den-haag-und-100.html
  * https://blog.prif.org/2021/02/01/protests-against-new-fracking-projects-in-colombia/
  * https://blog.prif.org/2021/02/01/protests-against-new-fracking-projects-in-colombia/
  * https://www.nd-aktuell.de/artikel/1146787.kohleausstieg-viel-belohnung-fuer-wenig-klimaschutz.html
  * https://www.telepolis.de/features/2020-Neuer-Hitzerekord-5004563.html?seite=all
  * https://fridaysforfuture.de/5-jahre-paris-kein-grund-zu-feiern/
  * https://www.deutschlandfunk.de/oekonomin-kemfert-eeg-durch-ueberarbeitung-eher-100.html
  * https://www.deutschlandfunk.de/klagen-gegen-klimasuender-kuenftigen-generationen-wird-100.html
  * https://www.deutschlandfunk.de/klimawandel-eis-in-der-arktis-schmilzt-immer-schneller-100.html
  * https://www.agora-energiewende.de/veroeffentlichungen/klimaneutrales-deutschland-zusammenfassung
  * https://www.oeko.de/publikationen/p-details/energie-und-ressourceneffizienz-digitaler-infrastrukturen
  * https://www.freie-radios.net/105343
  * https://www.bi-luechow-dannenberg.de/2020/10/28/castor-schiff-ist-gestartet/
  * https://fragdenstaat.de/blog/2020/11/11/klage-datteln-4-laschet-nrw/

=== Nachhaltigkeit ===

  * EU-Reparaturrichtlinie ist in Kraft https://www.linux-magazin.de/news/eu-reparaturrichtlinie-ist-in-kraft/
  * Wird Windows 11 eine Elektroschrott-Welle auslösen? - Mitte Oktober 2025 wird Microsoft die regulären Sicherheitsupdates für Windows 10 einstellen. Dabei ist Windows 10 mit einem Marktanteil von rund 78 Prozent das weltweit führende Betriebssystem. Wer Windows 11 nutzen möchte braucht dann Computer, die vergleichsweise hohe Anforderungen an die Hardware erfüllen. Das heißt, im Zweifel müssen alte Geräte ersetzt werden. Canalys, die weltweit führende Technologiemarkt-Analyse Firma (eigene Aussage) warnt, dass in Folge 240 Millionen PCs in den Elektroschrott wandern könnten, weil sie aus dem Nutzungs-Zyklus ausscheiden https://blog.campact.de/2024/07/windows-10-support-ende-elektroschrott/
  * Black Friday in Deutschland: Wie der Konsumwahn begrenzt werden soll https://www.telepolis.de/features/Reparatur-Donnerstag-Eine-nachhaltige-Alternative-zum-Black-Friday-9536373.html
  * Outdoor-Kleidung oder sauberes Trinkwasser: PFAS fordern Umwelt und Industrie heraus ... In Deutschland werden PFAS-Stoffe derzeit noch an sechs Standorten hergestellt. Dies sind Lanxess in Leverkusen, Solvay in Bad Wimpfen, Daikin in Frankfurt am Main sowie drei Unternehmen im bayerischen Chemiepark Gendorf (Dyneon, W.L. Gore und Anchroma) ... https://www.telepolis.de/features/Outdoor-Kleidung-oder-sauberes-Trinkwasser-PFAS-fordern-Umwelt-und-Industrie-heraus-9320225.html
  * https://www.dw.com/de/durchbruch-beim-lieferkettengesetz/a-56547243
  * https://www.dw.com/de/das-recht-auf-reparierbarkeit/a-55578882

=== Rekommunalisierung ===

  * Bahn streicht Neubaupläne https://www.nachdenkseiten.de/?p=110593#h03 und https://www.wiwo.de/unternehmen/dienstleister/haushaltskuerzungen-bahn-streicht-neubauplaene-/29635722.html
  * Deutsche Bahn: Mit 20.000 Managern auf dem Weg zur Privatisierung? https://www.nachdenkseiten.de/?p=105434#h10 und https://www.telepolis.de/features/Deutsche-Bahn-Mit-20-000-Managern-auf-dem-Weg-zur-Privatisierung-9336094.html?seite=all
  * NRW hat zu hohe Abwas­ser­ge­bühren erhoben https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/ovg-nrw-9-a-1019-20-abwassergebuehren-jahrelang-zu-hoch-kalkulatonsfehler/

=== Kliniksterben ===

  * Doctolib: Wachsender Riese im Gesundheitsdatenmarkt - "Doctolib ist hierzulande die führende Plattform für Online-Arzttermine. Trotz wachsender Kritik von Datenschützer:innen ist das Unternehmen seit Jahren auf Erfolgskurs – und auf bestem Wege, die Datenverarbeitung im Gesundheitswesen von ethischen Prinzipien zu befreien. Ein Kommentar." https://netzpolitik.org/2024/doctolib-wachsender-riese-im-gesundheitsdatenmarkt/
  * Karl Lauterbach will deutsches Gesundheitswesen für „militärische Konflikte“ rüsten https://www.berliner-zeitung.de/news/krieg-karl-lauterbach-will-deutsches-gesundheitswesen-fuer-militaerische-konflikte-ruesten-li.2192775
  * https://kritisches-netzwerk.de/forum/politisch-gewollt-klinikinsolvenzen-kliniksterben-sozialabbau
  * Leere Solinger Klinik wird überwacht https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/leere-st-lukas-klinik-in-solingen-100.html
  * Solinger Krankenhaus nach Insolvenz dicht https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/letzter-tag-lukas-klinik-solingen-100.html
  *   * Streiks an den sechs Unikliniken in NRW https://www1.wdr.de/nachrichten/streik-unikliniken-nrw-100.html
  * Hilden: Zehntausend protestieren gegen Krankenhausschließungen https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/tausende-protestieren-gegen-schliessung-von-krankenhaeusern-100.html
  * Ambulante Versorgung in Gefahr https://www.nachdenkseiten.de/?p=105434#h13 und https://www.jungewelt.de/artikel/461276.gesundheitssystem-ambulante-versorgung-in-gefahr.html
  * Krankenhaus-Schließungen: „Die Entwicklung ist katastrophal“ https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/solingen-haan-hilden-krankenhaus-schliessungen-100.html
  * Protest gegen geplante Krankenhaus-Schließung https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/online-petition-krankenhaus-schliessung-protest-100.html
  * Katholischer Kinikverbund beantragt Insolvenz https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/moegliche-insolvenz-klinikverbund-katholisch-100.html
  * Stoppen Sie Lauterbachs katastrophale Reformpläne – für eine echte Krankenhausrevolution! https://www.gemeingut.org/krankenhausschliessungen/#1683637052964-11c159ba-64ad https://www.gemeingut.org/civi-public/petition/sign/?sid=33&reset=1 :!: Bis die große Krankenhausreform wirklich greift, müssen Insolvenzen in den Krankenhäusern vermieden werden, damit die Versorgungssicherheit überall im Land gesichert ist. https://www.dkgev.de/
  * https://www.unsere-zeit.de/druck-drohungen-verzweiflung-schuldgefuehle-170939/
  * https://www.deutschlandfunk.de/studie-sieht-milliardenschweres-einsparpotenzial-im-gesundheitswesen-100.html
  * mckinsey Digitalisierung im Gesundheitswesen: Die 42-Milliarden-Euro-Chance für Deutschland https://www.mckinsey.de/~/media/mckinsey/locations/europe%20and%20middle%20east/deutschland/news/presse/2022/2022-05-24%2042-mrd-euro-chance/220524_mckinsey_die%2042-mrd-euro-chance.pdf
  * https://www.deutschlandfunk.de/rekommunalisierung-vattenfall-will-stromnetz-an-land-berlin-100.html
  * https://www.unsere-zeit.de/die-streiks-wirken-169170/
  * https://www.unsere-zeit.de/im-gegenangriffsmodus-168749/

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